volkerrechtlichen Vertrag nach § 12 Abs. 3 StAG

• Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Stauanlagen

...Übersicht . Artikel 76 Absatz 3 der Bundesverfassung verpflichtet den Bund unter... gelten, deren Sicherheit heute nach der Stauanlagenverordnung vom Bund kontrollie.... 2 BGE 42 II 526, 43 II 124; Oftinger/Stark, Schweizerisches Haftpflichtrecht,...Art. 7 StAG) sowie zum Betrieb (vgl. Art. 9 StAG) enthält. . ... allerdings nur durch einen völkerrechtlichen Vertrag, nicht durch Verordnung abgewichen werden....

• Bundesblatt num. 27, 11 juillet 2006
• Seccion Unica

• 99.037 Bericht des Bundesrates über die Prüfung der Bundessubventionen, zweiter Teil (Subventionsbericht, 2. Teil)

...Teil II sowie die Anhänge 1 bis 3 orientieren über das bei der Prüfung gewählte V... Ziffer 5 des Berichts - zusammengefasst nach den verschiedenen Aufgabengebieten - dargestellt u... entziehen, erweist sich eine Abschätzung des gesamten Entlastungspotenzials als äusserst p... in der Regel auf Grund ihres völkerrechtlichen Status nicht schweizerischem Recht unterstellt und... Beitritts zu einem internationalen Vertrag) und in denen der Bund also einen gewissen Handlun...Die Einnahmen stag-nierten zwischenzeitlich auf Grund der Wirtschafts...

• Bundesblatt num. 40, 12 octobre 1999
• Seccion Unica

• Aussenpolitischer Bericht 2010

... (06.3417), das eine Zusammenfassung aller periodisch ersche... strategischen Partnern und ihren Nachbarländern besondere Bedeutung bei. Des Weiteren berücksicht...Vor dem Hintergrund der sich abspielenden Veränderungen in den globalen Kräfteverhältniss... entstandenen Institutionen und Vertragswerke haben in diesem Sinn die Optionen der Einflussnahm..., Abrüstung und Nonproliferation 1200 . 4.6 Umweltaussenpolitik 1201 . 4.6.1 Biodiversit... Verbindlichkeit der in völkerrechtlichen Konventionen festgehaltenen Standards, welche zum ... verzeichnen zwar Fortschritte, andere stagnieren oder entwickeln sich sogar zurück, doch sie sind ...

• Bundesblatt num. 5, 1 février 2011
• Seccion Unica

• Botschaft zu den Volksinitiativen «MoratoriumPlus – Für die Verlängerung des Atomkraftwerk-Baustopps und die Begrenzung des Atomrisikos (MoratoriumPlus)» und «Strom ohne Atom – Für eine Energiewende und die schrittweise Stilllegung der Atomkraftwerke (Strom ohne Atom)» sowie zu einem Kernenergiegesetz

... mit der Empfehlung auf Ablehnung zur Abstimmung vorzulegen. Die Entwürfe zu den entsprechenden Bu... P 97.3344 Lufttransport von Plutonium (N 19.12.97, Ostermann). 1998 P 97.3568 Stopp der umwelts... sowie Mühleberg innerhalb von zwei Jahren nach der Volksabstimmung ausser Betrieb genommen werden...Der Verbrauch an Erdölbrennstoffen stag-niert. 6 Die vorliegende Botschaft beinhaltet zw...Nach den Verträgen werden die bestehenden Bezugsrechte im Jahre 2005 ... für unser Land verbindlichen völkerrechtlichen Verträgen Rechnung tragen oder entsprechende...

• Bundesblatt num. 26, 3 juillet 2001
• Seccion Unica