Verwendung des Bodens

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 12 mars 1954

Regeste Bäuerlicher Grundbesitz, Einspruch gegen Liegenschaftsverkäufe (Art. 19, Abs. 1, lit. c EGG). Verkauf eines landwirtschaftlichen Kleinheimwesens: a) Verkauf zu gewerblicher Ausnützung des Bodens setzt Eignung des Bodens zu diesem Zwecke voraus. b) Verkauf zu Verwendung des Bodens zum Abtausch gegen für den gewerblichen Zweck geeignetes Land zulässig? c) Rechtfertigung des Verkaufs durch "andere wichtige Gründe". **************************************** Regeste Propriété foncière rurale; opposition contre des ventes de biens-fonds (art. 19 al. 1 lit. c de la loi fédérale du 12 juin 1951 sur le maintien de la propriété foncière rurale). Vente d'une petite exploitation agricole: a) La vente aux fins d'utilisation artisanale suppose que le sol s'y prête. b) La vente aux fins d'éch...

• Verordnung über das Inverkehrbringen von Düngern (Dünger-Verordnung, DüV)

... Inverkehrbringen, die Einfuhr und die Verwendung von Düngern. . Art. 5 Abs. 2 Bst. a2013e und j so... deren Verwendung die Fruchtbarkeit des Bodens gefährdet werden kann. . Dünger-Verordnung AS 20...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 50, 11 décembre 2007
• Einzig
• Verordnung

• Arrêt nº 1E.14/2007 de Ire Cour de Droit Civil, 6 mai 2008

... von einer möglichen besseren Verwendung des Landes als Wohnbauland auszugehen. Eine Schättzung des Bodens als Wohnbauland würde jedoch den konkreten Umstä...

• Gesetz über die Erhaltung und Förderung der Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz)

... der Erleichterung der Bewirtschaftung des Bodens in der Land- und Waldwirtschaft, der Verwirklichun... die Überbauung oder anderweitige Verwendung des Bodens bzw. von Gebäuden zu nichtlandwirtscha...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Arrêt nº 1E.15/2002 de Ire Cour de Droit Civil, 15 septembre 2003

Regeste Teilenteignung einer Deponie (Altstoff-, Inertstoff- und Reststoffdeponie); Art. 19bis und Art. 20 EntG, Bemessung der Enteignungsentschädigung. Berücksichtigung von werterhöhenden oder wertvermindernden Vorwirkungen des Unternehmens gemäss Art. 20 Abs. 3 EntG: Eine werkbedingte Vorwirkung wird hinsichtlich der Abgrenzung der Deponiezone verneint (E. 5). Berücksichtigung der Möglichkeit einer besseren Verwendung gemäss Art. 20 Abs. 1 EntG: Die Möglichkeit, dass die enteignete Inertstoffdeponie-Fläche als Reststoffdeponie-Fläche hätte genutzt werden können, wird verneint (E. 6). Ermittlung des enteignungsbedingten Verlustes an Deponievolumen (E. 7). Verzinsung des vom Enteigneten zurückzuerstattenden Betrages einer zu hohen Anzahlung des Enteigners (E. 8)? Das Bundesgericht kann...

...Da eine bessere Verwendung dieses Bodens nicht in Betracht gefallen wäre, hätte die Entsc...

• Arrêt nº 1P.659/2006 de Ire Cour de Droit Civil, 22 janvier 2007

... die Bedingungen für eine bessere Verwendung des Bodens für unannehmbar hielten und aus diesem...

• Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährlichen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung, ChemRRV)

... Einfuhr zu privaten Zwecken und die Verwendung von: . a. halogenierten organischen Verbindungen n... deren Verwendung die Fruchtbarkeit des Bodens gefährdet werden kann. . Chemikalien-Risikoredukt...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 28, 19 juillet 2005
• Einzig
• Verordnung

• Arrêt nº 1P.645/2006 de Ire Cour de Droit Civil, 22 janvier 2007

...Die allgemeine Wertminderung bäuerlichen Bodens sei ausserdem für einen hiesigen Weinbauer notori... die Bedingungen für eine bessere Verwendung des Bodens für unannehmbar hielten und aus diesem...

• Arrêt de Ire Cour de Droit Public, 18 juin 1986

Regeste Enteignung; Entschädigung für ein Naturistenzentrum. Über die tatsächliche Nutzung des zu enteignenden Bodens am Stichtag darf nur hinweggesehen werden, wenn die Möglichkeit einer besseren Verwendung besteht, wenn sich die ausgeübte Nutzung als rechtswidrig erweist oder auch ohne die Enteignung hätte eingestellt werden müssen. Die Nutzung eines in der Grünzone liegenden Grundstücks als Naturistenzentrum ist unter den gegebenen Umständen nach dem st. gallischen Baugesetz nicht rechtswidrig (E. 3). Bei der Bestimmung der Enteignungsentschädigung ist daher zu prüfen, ob das finanzielle Interesse der Enteigneten am Fortbestand des Betriebes (subjektiver Schaden) grösser als der Verkehrswert der Liegenschaft sei (E. 4). **************************************** Regeste Expropriation...

• Verordnung über umweltgefährdende Stoffe (Stoffverordnung, StoV)

...3 Für die Verwendung von Düngern in den Zuströmbereichen Zu und Zo (A... deren Verwendung die Fruchtbarkeit des Bodens gefährdet werden kann. 7SR 910.11. Stoffverordnun...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 17, 6 mai 2003
• Einzig
• Verordnung