Verwaltungsautonomie

• Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege

... Grundsatz gewährleistet die Verwaltungsautonomie des Bundesgerichts gegenüber der Exekutivgewalt u...

• Bundesblatt num. 35, 4 septembre 2001
• Seccion Unica

• Arrêt nº 5P.352/2005 de IIe Cour de Droit Civil, 3 février 2006

Regeste Weitergabe des Korporationsbürgerrechts (Art. 8, 37 Abs. 2 und 191 BV). Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde; Überprüfungsbefugnis (E. 1). Für die Weitergabe des Korporationsbürgerrechts an einen Nachkommen ist Art. 37 Abs. 2 BV, welcher erlaubt, dass Korporationen ihre eigenen Mitglieder in bestimmten Bereichen gegenüber Dritten bevorzugen, nicht massgebend (E. 3). Eine öffentlichrechtliche Korporation, welche von Bundesrechts wegen nicht gezwungen ist, die Bestimmungen des Namens- und Bürgerrechts anzuwenden, verletzt Art. 8 BV, wenn sie die Weitergabe der Mitgliedschaft durch verheiratete Korporationsbürgerinnen und ledige Korporationsbürger ausschliesst (E. 4). **************************************** Regeste Transmission du droit de membre d'une corporation (art....

...1 KV/SZ verankerten Verwaltungsautonomie der Korporationen an dieser Stelle offen bleiben. ...

• Stellungnahme des Bundesgerichts zum Entwurf für die Botschaft und ein Bundesgesetz über die Bereinigung und Aktualisierung der Totalrevision der Bundesrechtspflege

... BGG-Text eingeräumten Verwaltungsautonomie vernünftig umzugehen. Für die Bereitstellung und...

• Bundesblatt num. 12, 28 mars 2006
• Seccion Unica

• Arrêt nº 12T 3/2010 de Tribunal Fédéral, 26 mai 2010

... Frage fällt daher in die Verwaltungsautonomie des Bundesstrafgerichts, in welche das Bundesgeric...

• Parlamentarische Initiative. Anzahl Richter am Bundesgericht. Verordnung der Bundesversammlung. Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates. Stellungnahme des Bundesgerichts und des Eidgenössischen Versicherungsgerichts (41er-Plenum)

.... 3 Gefährdung der Verwaltungsautonomie und der Unabhängigkeit des Bundesgerichts . «Das...

• Bundesblatt num. 13, 4 avril 2006
• Seccion Unica

• Arrêt nº 13Y 1/2007 de Tribunal Fédéral, 25 mai 2007

Regeste Art. 28 BGG; Art. 15, 54 und 64 BGerR; Art. 1-4, 7 und 8 BGÖ; Anspruch auf Einsichtnahme in die Protokolle des Gesamtgerichts und der Verwaltungskommission. Verfahren zur Geltendmachung von Ansprüchen gemäss Art. 28 BGG (E. 1). Eine Einsichtnahme in amtliche Dokumente der Leitungsorgane des Bundesgerichts ist unter den allgemeinen Voraussetzungen des Bundesgesetzes über das Öffentlichkeitsprinzip gestützt auf Art. 28 BGG möglich, wenn ein Verwaltungsakt zur Diskussion steht, der nicht unmittelbar die Kernkompetenzen des Gerichts berührt (E. 2 und 3). Die Bestellung der einzelnen Abteilungen ist ein mit der Rechtsprechung verbundener Organisationsakt, weshalb kein Anspruch auf Einsichtnahme in die entsprechenden Unterlagen besteht; die Grundlagen und Diskussionen über das Gerich...

... Organisations- und Verwaltungsautonomie seine Verwaltungsaktivitäten dem Anwendungsbereic...

• Modernes Management in der Justiz. Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrollstelle zuhanden der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates

... ist zudem eine verstärkte Verwaltungsautonomie (z. B. Festlegung der Art und Anzahl Abteilungen i...

• Bundesblatt num. 48, 3 décembre 2002
• Seccion Unica

• Botschaft zum Bundesgesetz über die Bereinigung und Aktualisierung der Totalrevision der Bundesrechtspflege

... die Frage des Umfangs der Verwaltungsautonomie im Bereich des Immobilienmanagements und der Güte...

• Bundesblatt num. 12, 28 mars 2006
• Seccion Unica

• Untersuchung von besonderen Vorkommnissen am Bundesgericht. Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen des Nationalrates und des Ständerates

... Organisations- und Verwaltungsautonomie vor (Art. 12 und Art. 14 Abs. 1 lit. b E-BGG). Das...

• Bundesblatt num. 42, 26 octobre 2004
• Seccion Unica

• Jahresbericht 2004 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte

... seiner Organisations- und Verwaltungsautonomie nahe gelegt wurde. . Die GPKs betrachten ihre Abk...

• Bundesblatt num. 9, 8 mars 2005
• Seccion Unica