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... hat - als deren (exklusive) Vertriebsorganisation mehrere Millionen Aktien schweizerischer und ameri...
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...Zuvo Zustell- und Vertriebsorganisation AG, 8045 Zürich. Frühzustellung Zeitungen. beso...
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...Zuvo Zustell- und Vertriebsorganisation AG, 8045 Zürich Frühzustellung Zeitungen. beson...
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Regeste
Art. 18, 19, 28, 58 Abs. 1, Art. 64, 65 und 66 HMG, Art. 7-10, Art. 27 Abs. 2, Art. 28 Abs. 1 und Art. 42 AMBV; Art. 1, 3 und 4 des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen, Richtlinie 2001/83/EG; Lieferung von Arzneimitteln an Kunden in der Schweiz aus einem Lager in Deutschland. Unter welchen Voraussetzungen ist die direkte Belieferung von Kunden in der Schweiz mit Arzneimitteln aus einem Lager in Deutschland zulässig (E. 2-4)-
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Regeste
Art. 18, 19, 28, 58 al. 1, art. 64, 65 et 66 LPTh, art. 7-10, art. 27 al. 2, art. 28 al. 1 et art. 42 OAMéd; art. 1, 3 et 4 de l'Accord entre la Confédération suisse et la Communauté européenn...
... Lagerhaltung und Vertriebsorganisation in Singen ist bloss als Voraussetzung für diese B...
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... er der Kopf einer ganzen Vertriebsorganisation war, eine klar dominante Stellung einnahm und der ...
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...Zuvo Zustell- und Vertriebsorganisation AG, 8021 Zürich Einsatzleiter und Pikett-Zustelle...
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Regeste
Art. 12 Abs. 1 URG. Erschöpfungsgrundsatz im Urheberrecht. Parallelimporte urheberrechtlich geschützter Produkte. Nach dem neuen Urheberrechtsgesetz gilt weiterhin die internationale Erschöpfung. Parallelimporte urheberrechtlich geschützter Produkte, die mit Zustimmung des Urhebers im Ausland in Verkehr gesetzt worden sind, lassen sich mit den Mitteln des Urheberrechts nicht unterbinden (E. 1 und 2), und zwar auch dann nicht, wenn sich das der ausländischen Vertriebsfirma vertraglich eingeräumte Verbreitungsrecht nicht auf die Schweiz erstreckt (E. 3). Auch unter dem Blickwinkel des Wettbewerbsrechts sind Parallelimporte zulässig, es sei denn, dem Parallelimporteur werde eine Verleitung zum Vertragsbruch oder ein sonst wie gegen Treu und Glauben verstossendes Verhalten nachgewi...
... Ausgestaltung ihrer Vertriebsorganisation doch wieder über die Erstveräusserung der Werkex...
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...für deren Vertriebsorganisation enthielten. Wer als W.________-Vertriebspartner re...
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...Zuvo Zustell- und Vertriebsorganisation AG, 8021 Zürich Einsatzleiter und Pikett-Zustelle...
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Regeste
Auslieferungsgesetz und Auslieferungsvertrag mit den Vereinigten Staaten von Amerika Der Verfolgte kann bis zum Abschluss des Verwaltungsverfahrens Einsprachen nach Art. 23 AuslG erheben, die vom Bundesgericht zu beurteilen sind (E. 1). Art. I des Auslieferungsvertrages: Wann gilt ein Verbrechen oder Vergehen als auf dem Gebiet der USA begangen? (E. 5). Verhältnis zwischen dem Auslieferungsvertrag und dem Europäischen Auslieferungsübereinkommen (E. 7).
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Regeste
Loi sur l'extradition aux Etats étrangers et traité d'extradition conclu avec les Etats-Unis d'Amérique Jusqu'à la clôture de la procédure administrative, la personne dont l'extradition est requise peut soulever des objections au sens de l'art. 23 LExtr et sur lesquelles le Tribun...
...Durch den Aufbau der Vertriebsorganisation in den USA und durch die illegale Einfuhr des Raus...