Regeste Art. 50 BV, Gemeindeautonomie; Dekret des Grossen Rates des Kantons Waadt vom 5. April 2005 über den Elektrizitätssektor. Mit der Rüge der Verletzung der Gemeindeautonomie können die Gemeinden nur solche kantonalen Erlasse anfechten, die ihre Autonomie in unzulässiger Weise insoweit beschränken, als sie ihnen eine Gesetzgebungskompetenz oder eine sonstige Zuständigkeit entziehen, die ihnen direkt durch die Kantonsverfassung gewährleistet wird. Besonderheiten bei parallelen Kompetenzen des Kantons und der Gemeinde (E. 3). Kompetenzen der waadtländischen Gemeinden bei der Produktion und Verteilung elektrischer Energie unter der Geltung der alten Kantonsverfassung vom 1. März 1885 und der neuen vom 14. April 2003. Tragweite von Art. 56 und 139 der waadtländischen Kantonsverfassung...
..., Umwandlung, Beförderung und Verteilung von Kohlenwasserstoffen. Verbesserung der Energiee... können die Erkundung, Aufsuchung, Produktion, Umwandlung, Lagerung, Beförderung, Verteilung un...
... wurden: die Angaben des Produktionsunternehmens im Gesuch um den Herstellungsbeitrag; . b. bei Fil... investiert haben, und die Verteilung der Eintritte auf die Sprachregionen. . D. Zie...
This article looks at the structural reasons behind the altogether unsatisfactory results of the World Trade Organization conferences of ministers since the Uruguay round and the present problems with a new world trade round. World Trade Organization agreements are more strongly affected by topic-spreading interdependences, which bring in increasingly heterogeneous conceptions over worthwhile goals and suitable ways for the World Trade Organization.
... kulturell-ideelle Anreize, der eigenen Produktion durch Inlandsmassnahmen unter die Arme zu greifen,... verhältnismässig leicht ein verteilungsfähiger Uberschuss. Wenn hingegen normative Konzessionen d...
... mit der Erkundung, Aufsuchung, Produktion, Umwandlung, Lagerung, Beförderung, Verteilung un...
... Sicht betreffen den Bereich Produktion und Absatz (2. Titel LwG). Allgemeine Grundsätze ... Mit den aus der wettbewerbsgerechteren Verteilung der Zollkontingente resultierenden Versteigerungse...
... im Zusammenhang mit der Produktion, dem Transport oder der Verteilung von Gas oder W...
Regeste Art. 8 Abs. 2 lit. b Ziff. 2 ÜbBest.BV; Art. 14 Ziff. 3 MWSTV. Von der Steuer ausgenommene Umsätze im Bereich des Gesundheitswesens; Lieferungen von Zahnprothesen und kieferorthopädischen Apparaturen . Anspruch eines Berufsverbandes auf einen Feststellungsentscheid im Sinne von Art. 51 Abs. 1 lit. f MWSTV (E. 3). Art. 14 Ziff. 3 MWSTV, der die Lieferungen von Zahnprothesen als steuerbar erklärt, hält sich im Rahmen des dem Bundesrat durch die Verfassung, insbesondere Art. 8 ÜbBest.BV, eingeräumten gesetzgeberischen Entscheidungsspielraums (E. 4-5). Der Bundesrat kann aus sachlichen Gründen eine im Richtlinienrecht der Europäischen Union vorgesehene Lösung ablehnen. Dieses wie auch die ausländischen Umsatzsteuerordnungen können bei der Auslegung der Mehrwertsteuerverordnung berü...
... Dienstleistungen auf allen Stufen der Produktion und Verteilung und bei der Einfuhr besteuert werde...
... zur Lebensmittelversorgung und -verteilung;. k. zur Sicherung der landwirtschaftlichen Produk...
... Ressource steht für die Produktionsmittel Arbeit, Kapital oder auch natürliche Ressourcen. ... in der Produktion, der Verteilung und im Verbrauch sowie auf erneuerbare Energien ge...
ver las páginas en versión mobile | web
ver las páginas en versión mobile | web
© Copyright 2012, vLex. Tous Droits Réservés.
Contenus dans vLex Suisse
Explorez vLex
Pour professionnels
Pour associés
Autres recherches intéressantes:
prix moyen terrain | thailand map | pays baltes ue | arbre sas | Erneuerbare Energie | depenalizzazione significato | Homme politique | Calcio | Pubblicazione della legge | boues de step
