Vermarktung

• Arrêt nº K 103/03 de IIe Cour de Droit Social, 14 septembre 2004

Regeste Art. 32 Abs. 1, Art. 52 Abs. 1 KVG; Art. 65 Abs. 1 KVV; Art. 30 Abs. 1 lit. a, Art. 30a Abs. 1 KLV: Kostenübernahme für ein in der Spezialitätenliste aufgeführtes Arzneimittel, das für eine Indikation abgegeben wird, für welche es keine Zulassung besitzt (off-label-use). Aus dem System der Aufnahme in die Spezialitätenliste ergibt sich (Erw. 3.2 und 3.3), dass sich die Limitierung auf medizinische Indikationen (Art. 73 KVV) durch das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) nur auf therapeutische Indikationen beziehen kann, für welche Swissmedic die Vermarktung des Produkts zugelassen hat (Erw. 5.2). Grundsätzlich werden die Kosten eines auf der Spezialitätenliste aufgeführten Arzneimittels von der sozialen Krankenversicherung nur übernommen, wenn dieses für von Swissmedic genehm...

• Verordnung über die Strukturverbesserungen in der Landwirtschaft (Strukturverbesserungsverordnung, SVV)

... Produktion, zur Verarbeitung und zur Vermarktung. . 2 Die Unterstützung ist auf bauliche Massnahme...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 24, 15 juin 2011
• Einzig

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen

... oder den Kauf, Transport, die Vermarktung oder den Verkauf von Gütern und Dienstleistungen....

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 6, 7 février 2012
• Einzig

• Arrêt nº 4A 401/2009 de Ire Cour de Droit Civil, 15 janvier 2010

...Gegenstand. Vermarktungsvertrag,. Beschwerde gegen das Urteil des Handelsgerichts ...

• Arrêt nº 1C 533/2010 de Tribunal Fédéral, 20 juillet 2011

... dass weitergehende Absichten zu einer Vermarktung der "Ghaltigen" bestehen (siehe Bedürfnisnachweis...

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Demokratischen Volksrepublik Korea über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Investitionen

... oder den Kauf, Transport, die Vermarktung oder den Verkauf von Gütern und Dienstleistungen....

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 6, 7 février 2012
• Einzig

• Verordnung über die kollektiven Kapitalanlagen (Kollektivanlagenverordnung, KKV)

... verwendet werden, einschliesslich der Vermarktung und des Vertriebs der Fondsanteile, und dass diese...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 27, 5 juillet 2011
• Einzig

• Freihandelsabkommen zwischen der Republik Peru und den EFTA-Staaten

... in Bezug auf die erste gewerbliche Vermarktung des Erzeugnisses im Hoheitsgebiet dieser Vertragsp...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 26, 28 juin 2011
• Einzig

• Arrêt nº 6B 998/2010 de Cour de Droit Pénal, 31 août 2011

... verfolgte Projekt der Produktion und Vermarktung einer angeblich neuartigen Solarzelle mit einem de...

• Arrêt nº 5A 827/2009 de IIe Cour de Droit Civil, 27 mai 2010

Regeste Persönlichkeitsschutz; Recht am eigenen Bild; vertraglich vereinbarte Veröffentlichung von erotischen Fotos im Internet. Das Recht am eigenen Bild ist eine Unterart des allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 28 Abs. 1 ZGB). Stehen wirtschaftliche Interessen im Vordergrund, so kann das Recht am eigenen Bild Gegenstand vertraglicher und unwiderruflicher Verpflichtungen sein; eine vereinbarte Rücktrittsentschädigung ist an sich verbindlich (E. 5.2). Rechtswirksame Einwilligung zur Veröffentlichung eigener erotischer Bilder im Internet vorliegend bejaht (E. 5.3). Der Vertrag über die Veröffentlichung eigener Bilder erotischen Inhalts im Internet verstösst weder gegen Art. 27 ZGB noch gegen Art. 20 OR (E. 5.4). Recht zum Rücktritt vom Vertrag ohne Bezahlung der vereinbarten Rücktrit...

...Angesichts der Bedeutung, welche die Vermarktung des eigenen Bildes, des Namens oder der Stimme in ...