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Regeste
Urheberrecht; Eigengebrauch; Herstellung der zum Eigengebrauch bestimmten Werkexemplare durch Dritte. Die Erstellung betriebsinterner elektronischer Pressespiegel ist gestützt auf Art. 19 Abs. 1 lit. c URG zulässig (E. 3). Presseausschnitt- und Dokumentationslieferdienste, die für ihre Kunden elektronische Pressespiegel erstellen, können Dritte im Sinn von Art. 19 Abs. 2 URG sein (E. 4-6).
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Regeste
Droit d'auteur; usage privé; production par des tiers d'exemplaires d'oeuvres destinés à l'usage privé. La création d'une revue de presse électronique à usage interne est admissible au regard de l'art. 19 al. 1 let. c LDA (consid. 3). Des services de livraison de coupures de presse et de documentation, qui produisent pour leurs clients des rev...
...Müller/Reinhard Oertli, Stämpflis Handkommentar SHK, Urh... Kauf der im Handel angebotenen Verlagserzeugnisse als entbehrlich erscheinen lasse (CALAME, a.a.O., ...
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...165. Rautenbach, Muller Conrad (alias Billy) Geschäftsmann, geb. am 23..... Verlag der ZANU-PF. . 17. M & S Syndicate (PVT) Ltd First...
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Regeste
Art. 4 und 5 KG; wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des "Sammelreverses 1993 für den Verkauf preisgebundener Verlagserzeugnisse in der Schweiz" (Buchpreisbindung). Der "Sammelrevers 1993 für den Verkauf preisgebundener Verlagserzeugnisse in der Schweiz", der ungefähr 90% aller deutschsprachigen Bücher erfasst, bildet eine auf der Stufe des Buchhandels horizontal koordinierte vertikale Wettbewerbsabrede über die direkte oder indirekte Festsetzung von Preisen, bei der gestützt auf Art. 5 Abs. 3 lit. a KG eine Wettbewerbsbeseitigung zu vermuten ist (E. 2-6). Da zwischen den Buchhandlungen neben dem (ausgeschalteten) Preis- jedoch ein Qualitätswettbewerb fortbesteht und der Wettbewerb nur als beseitigt gelten kann, wenn die autonome Festlegung sämtlicher relevanter Wettbewerbsparam...
... Hungerbühler, Bundesrichter Müller,. Bundesrichter Merkli, Ersatzrichter Seiler,. Ger...
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... Syndrom, in: Der Internist, Springer-Verlag, 2005, S. 1207-1217). Triggerpunkte sind durch Pal.../03; ferner die Praxisübersicht bei Urs Müller, Die Rechtsprechung des Eidgenössischen Versicher...
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...Bundesrichter Hungerbühler, Wurzburger, Müller, Karlen,. Gerichtsschreiber Uebersax. Parteien. We... AG (mit Sitz in Zürich) ist im Verlagswesen ("Tages-Anzeiger", "Sonntagszeitung" usw.), in den...
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...Bundesrichter Hungerbühler, Wurzburger, Müller, Karlen,. Gerichtsschreiber Küng. Parteien. Schwe... den Verkauf preisgebundener Verlagserzeugnisse in der Schweiz" (nachfolgend: Sammelrevers) bilde ...
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... Teilen implizit auf die Umsetzung verlagert und an die zuständigen Verwaltungsstellen delegie...In: Müller, Jörg Paul/Luzius Wildhaber 2001: Praxis des Völ...
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Regeste
Art. 10 EMRK, Art. 17 und 93 Abs. 3 BV, Art. 6 Abs. 1 Satz 2 und Art. 56 ff. RTVG (Fassung 1991); Ausstrahlung von Werbespots für kostenpflichtige Downloads von pornographischen Videos und Bildern auf das Handy. Zuständigkeit zur Prüfung von Werbeausstrahlungen nach dem alten und neuen Radio- und Fernsehgesetz (E. 2). Begriff der "öffentlichen Sittlichkeit" bzw. des "Pornographischen" nach dem europäischen und schweizerischen Medienrecht (E. 4 und 5). Die umstrittenen Werbespots - und nicht nur die beworbenen Produkte - stellen vulgär und primitiv Menschen in Bild und Ton als auswechselbare, jegliche menschliche Dimension verlierende Sexualobjekte dar, und liegen damit jenseits dessen, was programmrechtlich in erotischer Hinsicht vor dem Hintergrund des Jugendschutzes noch zulä...
... DUMERMUTH, Rundfunkrecht, in: Koller/Müller/Rhinow/Zimmerli, Schweizerisches Bundesverwaltungs... verletzt hat: So lehnt etwa der Ringier-Verlag Erotik-Anzeigen in seiner Boulevardpresse mit "ein...
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...Wurzburger, Müller,. Gerichtsschreiber Schaub. Parteien. Qualicare AG...C-368/95 [Vereinigte Familiapress/Bauer Verlag], Slg. 1997, I-3689, N 9). 7. Die Beschwerdeführe...
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... 25 Müller Jörg Paul, Religionsfreiheit - ihre Bedeutung, ih... und Vertragsschluss, Zürich, Verlag Paul Haupt Bern und Stuttgart 1989) qui expose les...