Verkauf

• Abgaben auf dem Verkauf von gebrannten Wassern

• Art. 34 Abs. 2 BV (Verkauf der Liegenschaft Birchwilerstrasse 5, 7 und 9)

• Zustimmung zum Verkauf von Grundst

• Grossratsbeschluss über den Verkauf eines Grundstücks an der Zürcher ...

.63 Grossratsbeschluss über den Verkauf eines Grundstücks an der Zürcher Strasse in St.Gallen für das Stadion St.Gallen-West vom 22. Juni 2000 1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 21. Dezember 1999...

• Gesetzessammlung des Kanton St. Gallen
• Gallex

• Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 50, 19 décembre 2006
• Einzig
• Fakultativprotokoll

• Arrêt nº 2C 202/2010 de IIe Cour de Droit Public, 12 avril 2011

Regeste Art. 2 lit. d und Art. 10 BEHG, Art. 3 Abs. 2, Art. 37, 38 Abs. 1 und Art. 39 Abs. 1 lit. a Ziff. 1 BEHV sowie Art. 23ter BankG (in der bis zum 31. Dezember 2008 geltenden Fassung); Begriffe des Emissionshauses und der Zweigniederlassung eines ausländischen Effektenhändlers. Die in Art. 3 Abs. 2 BEHV aufgestellten Bedingungen ersetzen nicht diejenigen nach Art. 2 lit. d BEHG, welche den Begriff des Effektenhändlers definieren und die damit auch für Emissionshäuser voraussetzen, dass sie Effekten "kaufen und verkaufen"; dabei bleibt es, auch wenn es heisst, dass Emissionshäuser Effekten "fest oder in Kommission übernehmen" (E. 9.2). Ein nach ausländischem Recht organisiertes Unternehmen mit Sitz im Ausland, das als Geschäftszweck den "Kauf, Verkauf von Effekten" angibt, stellt e...

• Verfügung vom 6. September 1999 an die Unterzeichner des Sammelrevers 1993 für den Verkauf preisgebundener Verlagserzeugnisse in der Schweiz

• Bundesblatt num. 38, 28 septembre 1999
• Seccion Unica

• Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie

• Bundesblatt num. 17, 3 mai 2005
• Seccion Unica

• Verordnung über die Verwendung des Gewinns aus dem Verkauf numismatischer Produkte der «swissmint» (Prägegewinnverordnung)

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 15, 17 avril 2001
• Einzig
• Verordnung

• Botschaft über das Fakultativprotokoll vom 25. Mai 2000 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornographie und über die entsprechende Strafrechtsrevision des Tatbestandes des Menschenhandels

• Bundesblatt num. 17, 3 mai 2005
• Seccion Unica

• Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Fakultativprotokolls vom 25. Mai 2000 zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes, betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 50, 19 décembre 2006
• Einzig
• Bundesbeschluss

• Arrêt nº 4A 389/2011 de Tribunal Fédéral, 26 octobre 2011

Regeste Art. 166 ff. IPRG; internationales Konkursrecht; Prozessführungsbefugnis einer ausländischen Konkursverwaltung; Anfechtungsansprüche. Eine ausländische Konkursverwaltung ist ohne Anerkennung des ausländischen Konkurses gemäss Art. 166 Abs. 1 IPRG nicht befugt, in der Schweiz gestützt auf einen im Ausland abgeschlossenen Vergleich über Anfechtungsansprüche auf Herausgabe des Erlöses aus dem Verkauf einer in der Schweiz gelegenen Liegenschaft zu klagen (E. 2). **************************************** Regeste Art. 166 ss LDIP; droit des faillites international; capacité de conduire le procès, s'agissant d'une administration de la faillite étrangère; prétentions révocatoires. Tant que la faillite étrangère n'est pas reconnue conformément à l'art. 166 al. 1 LDIP, l'administration de...

• Arrêt nº 5A 84/2010 de IIe Cour de Droit Civil, 14 octobre 2010

Regeste Art. 612 Abs. 3 ZGB; Verkauf einer Erbschaftssache; Befugnisse der zuständigen Behörde. Die zuständige Behörde entscheidet, ob die Versteigerung einer Erbschaftssache öffentlich oder nur unter den Erben stattfinden soll. Sie muss dabei nötigenfalls prüfen, ob der gesuchstellende Erbe zur Erbschaft berufen ist und ob der Verkauf der Erbschaftssache, den der Erbe auf dem Weg der Versteigerung verlangt, nicht gegen gesetzliche Teilungsregeln verstösst. Derartige materiellrechtliche Vorfragen darf die zuständige Behörde beantworten, solange das Erbteilungsgericht darüber nicht bereits rechtskräftig geurteilt hat und keine Erbteilungsklage rechtshängig ist (E. 2 und 3). **************************************** Regeste Art. 612 al. 3 CC; vente d'un bien de la succession; attributions...