Verhutung von Gefahren

• Arrêt nº 1C 179/2008 de Tribunal Fédéral, 30 septembre 2009

Regeste Polizeigesetz des Kantons Zürich; Art. 5, 10, 13, 31 und 36 BV, Art. 2, 5 und 8 EMRK. Allgemeine Ausführungen zum Polizeirecht: Legalitätsprinzip (E. 3.1); Grundsatz der Verhältnismässigkeit (E. 3.2); Prüfung kantonaler Normen (E. 3.3); Polizeirecht und Strafprozessrecht (E. 3.4). Schusswaffengebrauch zur Verfolgung von fliehenden Personen, die durch ein schweres Vergehen oder Verbrechen eine besondere Gefährlichkeit oder Gewaltbereitschaft manifestiert haben (E. 4). Personenkontrolle, Identitätsfeststellung und erkennungsdienstliche Massnahmen (E. 5). Polizeilicher Gewahrsam: Dauer des Gewahrsams (E. 6.3). Gerichtlicher Rechtsschutz, Erfordernis eines unmittelbaren Zugangs zu einer richterlichen Behörde (E. 6.4 und 6.5). Polizeiliche Vorführung und Zuführung als besondere F...

... kriminalpolizeiliche Aufgaben (Verhütung strafbarer Handlungen, Feststellung und Aufklärun... die Abwehr von unmittelbar drohenden Gefahren liegen fraglos im öffentlichen Interesse. Diese Z...

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Bundesrepublik Deutschland über die Wehrpflicht der Doppelbürger/Doppelstaater

... Die Verwendung ist darüber hinaus zur Verhütung und Verfolgung von Straftaten von erheblicher Bede... sowie zum Zwecke der Abwehr erheblicher Gefahren für die öffentliche Sicherheit zulässig. . c. D...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 38, 20 septembre 2011
• Einzig

• Gesetz über die Gebäudeversicherung (Gebäudeversicherungsgesetz, GebVG)

... Gebäudeversicherung sorgt für Verhütung und Abwehr von Schäden zum Schutz von Menschen, T... zur Verhütung oder Verminderung von Gefahren für Personen, Tiere und Sachen durch Feuer, Explo...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Gesetz über die Gebäudeversicherung (Gebäudeversicherungsgesetz, GebVG)

... Gebäudeversicherung sorgt für Verhütung und Abwehr von Schäden zum Schutz von Menschen, T... zur Verhütung oder Verminderung von Gefahren für Personen, Tiere und Sachen durch Feuer, Explo...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Sicherheits- und Zollbehörden

... der Absicht, den grenzüberschreitenden Gefahren sowie der internationalen Kriminalität durch ein ... Sicherheit und Ordnung sowie zur Verhütung und Bekämpfung von Straftaten Amtshilfe, soweit e...

• Bundesblatt num. 8, 29 février 2000
• Seccion Unica

• Gesetz über die Gebäudeversicherung (Gebäudeversicherungsgesetz, GebVG)

... Gebäudeversicherung sorgt für Verhütung und Abwehr von Schäden zum Schutz von Menschen, T... zur Verhütung oder Verminderung von Gefahren für Personen, Tiere und Sachen durch Feuer, Explo...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Gefährdung durch Mikroorganismen (SAMV)

... könnten, über die damit verbundenen Gefahren informiert und über die Massnahmen zu deren Verh�...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 21, 23 mai 2012
• Einzig

• Gesetz über die Gebäudeversicherung (Gebäudeversicherungsgesetz, GebVG)

... Gebäudeversicherung sorgt für Verhütung und Abwehr von Schäden zum Schutz von Menschen, T... zur Verhütung oder Verminderung von Gefahren für Personen, Tiere und Sachen durch Feuer, Explo...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Botschaft zum Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme des Rahmenbeschlusses 2006/960/JI über die Vereinfachung des Informationsaustauschs zwischen Strafverfolgungsbehörden (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

... des Gesetzes ist es, Informationen zur Verhütung und Verfolgung von Straftaten vereinfacht auszutau... einer Straftat oder zur Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung von B...

• Bundesblatt num. 50, 16 décembre 2008
• Seccion Unica

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz-, Polizei- und Zollsachen

... gegen die grenzüberschreitenden Gefahren sowie gegen die internationale Kriminalität vorzu... Sicherheit und Ordnung oder zur Verhütung von Straftaten übermittelt worden sind, dürfen m...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 29, 21 juillet 2009
• Einzig
• Abkommen