Vereinfachung der Rechtsvorschriften

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit

...«Rechtsvorschriften» 2013 in Bezug auf Japan die Gesetze und Verordnung... Abkommen werden lediglich zur Vereinfachung von Referenzangaben angebracht und berühren ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 14, 3 avril 2012
• Einzig

• Arrêt nº 2C 517/2009 de Tribunal Fédéral, 12 novembre 2010

Regeste Art. 213 Abs. 1 und 2, Art. 293 ff., 317 ff. SchKG; Art. 40, 44 Abs. 2, Art. 46, 60, 69 Abs. 2 und 5 aMWSTG; Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung; Behandlung der Mehrwertsteuer im Nachlassverfahren; Entgeltsminderung und Korrektur des Vorsteuerabzugs; Verrechnung öffentlich-rechtlicher Forderungen. Verhältnis zwischen aMWSTG und SchKG. Entscheide über die Umsatzsteuer im Nachlassverfahren fallen grundsätzlich in die Zuständigkeit der Steuer- und Steuerjustizbehörden (E. 3). Der Vorsteuerabzug ist mit Bewilligung der Nachlassstundung zu kürzen, soweit mit der Mehrwertsteuer belastete Forderungen nicht bezahlt worden sind. Nötigenfalls ist die Vorsteuerkorrektur durch die Eidgenössische Steuerverwaltung zu schätzen (E. 4). Abschlags- und Dividendenzahlungen, mit denen im Nachl...

..., wenn sich daraus eine wesentliche Vereinfachung ergibt und die Betroffenen - namentlich die Gläub... und richtigen Anwendung von Rechtsvorschriften und nicht um Sachverhaltsfeststellungen. Die Besch...

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan über soziale Sicherheit

...«Rechtsvorschriften» 2013 in Bezug auf Japan die Gesetze und Verordnung... Abkommen werden lediglich zur Vereinfachung von Referenzangaben angebracht und berühren ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 14, 3 avril 2012
• Einzig

• Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege

... 2.3 Vereinfachung des Beschwerdewegs 4233. 2.3.1 Die Einheitsbeschw...Bei den einschlägigen Rechtsvorschriften handelt es sich um die Zertifizierungsdiensteveror...

• Bundesblatt num. 35, 4 septembre 2001
• Seccion Unica

• Freihandelsabkommen zwischen der Republik Peru und den EFTA-Staaten

... und internationalen Rechtsvorschriften fest. . 3. Die Vertragsparteien anerkennen vergan... ausschliesslich zur Analyse und zur Vereinfachung des weiteren Verfahrens übergeben oder übermitte...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 26, 28 juin 2011
• Einzig

• Internationales Übereinkommen zur Harmonisierung der Warenkontrollen an den Grenzen

...November 2011 . Vereinfachung der Verfahren für den Grenzübertritt im interna... die Waren in den gemäss den Rechtsvorschriften der Vertragsparteien erstellten Eisenbahnfrachtbri...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 47, 22 novembre 2011
• Einzig

• Verordnung (EG) Nr. 987/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit

...-verfahren fest und achtet auf deren Vereinfachung, die allen Beteiligten zugute kommen soll. Hierfü... Fällen, in denen die nach den Rechtsvorschriften von zwei oder mehr Mitgliedstaaten geschuldeten Le...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 22, 30 mai 2012
• Einzig

• Protokoll betreffend die Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 (Protokoll 1999)

... insbesondere die Einheitlichen Rechtsvorschriften CIV und die Einheitlichen Rechtsvorschriften CIM, ...§ 2 Zur Vereinfachung und Verbesserung des internationalen Eisenbahnverk...

• Bundesblatt num. 34, 28 août 2001
• Seccion Unica

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen (mit Anhängen und Schlussakte)

...Anlage 2 Verzeichnis der Rechtsvorschriften gemäss Artikel 9 Anhang 6 Saatgutsektor. Anlage 1...6) Zur Vereinfachung des Austauschs der in Absatz 4 genannten Informati...

• Bundesblatt num. 34, 31 août 1999
• Seccion Unica

• Protokoll zur Änderung des internationalen Übereinkommens vom 18. Mai 1973 zur Vereinfachung und Harmonisierung der Zollverfahren

... innerstaatlichen Rechtsvorschriften notifiziert. Jede Vertragspartei, die Vorbehalte g...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 23, 5 juin 2007
• Einzig
• Protokoll