Verbrechen gegen die Menschlichkeit

• Arrêt nº 1C 374/2009 de Ire Cour de Droit Public, 12 janvier 2010

Regeste Internationale Rechtshilfe in Strafsachen an Haiti; Rückgabe von Vermögenswerten des Duvalier-Clans; Art. 5 Abs. 1 lit. c und Art. 74a IRSG, Art. 33a IRSV; Verjährung nach Schweizer Recht. Zulässigkeit der Verjährungseinrede (E. 6.1). Anwendung schweizerischen Rechts bei fehlendem Staatsvertrag (E. 6.2 und 6.3). Die Verjährung für das Delikt der Beteiligung an einer kriminellen Organisation ist im Jahr 2001 eingetreten, weshalb auf das Rechtshilfegesuch nicht eingetreten werden kann (E. 6.4 und 6.5). Die anderen genannten Straftaten (Mord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit) haben keinen direkten Zusammenhang mit der Herkunft der Vermögenswerte (E. 6.6 und 6.7). Notwendigkeit, die gesetzliche Grundlage in diesem Bereich anzupassen (E. 7). **************************************...

• Botschaft über das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof und eine Revision des Strafrechts

...�berwältigender Mehrheit verabschiedet (120 gegen 7 Stimmen bei 21 Enthaltungen). Das Statut bildet ... die Beurteilung von besonders schweren Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes...: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und die noch genauer zu definier...

• Bundesblatt num. 7, 20 février 2001
• Seccion Unica

• Arrêt nº 6S.196/2002 de Cour de Droit Pénal, 7 novembre 2002

Regeste Leugnung von Völkermord oder anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit (Art. 261bis Abs. 4 zweiter Satzteil StGB). Opfer; Legitimation zur Ergreifung von Rechtsmitteln (Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 Abs. 1 lit. c OHG; Art. 270 lit. e BStP). Tritt die letzte kantonale Instanz auf eine Appellation nicht ein mit der Begründung, der Appellant sei nicht Opfer im Sinne des Opferhilfegesetzes, so kann dieser den Nichteintretensentscheid mit eidgenössischer Nichtigkeitsbeschwerde anfechten und geltend machen, die kantonale Instanz habe seine Eigenschaft als Opfer zu Unrecht verneint (E. 2). Die Straftat der Leugnung von Völkermord oder anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist ein Delikt gegen den öffentlichen Frieden. Individuelle Rechtsgüter werden durch Art. 261bis Abs. 4 zweiter...

• Bundesgesetz über die Änderung von Bundesgesetzen zur Umsetzung des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs

..., Menschenhandel, Völkermord, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder ein Kriegsverbrechen...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 44, 9 novembre 2010
• Einzig

• Botschaft über die Änderung von Bundesgesetzen zur Umsetzung des Römer Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs

... und Strafverfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie von Kriegsverbre...

• Bundesblatt num. 21, 27 mai 2008
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2C 244/2009 de Tribunal Fédéral, 29 août 2009

...Parteien. X.________,. Beschwerdeführer,. gegen. Gemeinde Steinerberg, 6416 Steinerberg,. Kantons ... ein Vergehen gegen die Menschlichkeit. Er beanspruchte daher eine Entschädigung der Sch... er geltend macht, dass gegen ihn ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden sei, wesh...

• Arrêt nº 6B 297/2010 de Cour de Droit Pénal, 16 septembre 2010

...Tarkan Göksu,. gegen. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florh... nicht unter "Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit" im Sinne von Art. 261bis...

• Arrêt de Cour de Cassation Extraordinaire, 5 décembre 1997

Regeste Art. 261bis Abs. 1 StGB und 4 StGB; Rassendiskriminierung. Der Tatbestand schützt die Würde des Einzelnen in seiner Eigenschaft als Angehöriger einer Rasse, Ethnie oder Religion. Strafbar macht sich, wer jemanden wegen einer zugeschriebenen Rasse, Ethnie oder Religion diskriminiert, unabhängig davon, ob solche Eigenschaften tatsächlich bestehen (E. 3a). "Aufrufen" ist auch als "aufreizen" zu verstehen (E. 3b). Als öffentlich gilt insbesondere, was sich an einen grossen Adressatenkreis richtet (E. 3d). Subjektiv setzt der Tatbestand vorsätzliches Handeln aus rassendiskriminierenden Beweggründen voraus (E. 4c). **************************************** Regeste Art. 261bis al. 1 CP et 4 CP; discrimination raciale. Cette disposition protège la dignité de l'individu en tant que memb...

...Dezember 1997 i.S. P. gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Appenzell Ausserrho...Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet,. gröblich verha...

• Botschaft betreffend das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes sowie die entsprechende Revision des Strafrechts

... Rechtsgüter durch das Individuum ist Gegenstand des Völkerstrafrechts, das sowohl an die Prinzipi... Akten zu beurteilen: die «Verbrechen gegen den Frieden» (Vorbereitung und Durchführun...) und die «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» (schwere, systematisch betriebene unmenschliche Ak...

• Bundesblatt num. 28, 20 juillet 1999
• Seccion Unica

• Arrêt nº 6B 1024/2010 de Cour de Droit Pénal, 24 février 2011

...Stöckli,. Beschwerdeführer,. gegen. Staatsanwaltschaft des Kantons Uri,. Tellsgasse 3... dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit leugnet, gröblich verhar...