Unterzeichnung eines Abkommens

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Indonesien über die gegenseitige Aufhebung der Visumpflicht für Inhaberinnen und Inhaber eines Diplomaten- oder Dienstpasses

... von 30 (dreissig) Tagen nach Unterzeichnung dieses Abkommens auf diplomatischem Weg Muste...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 15, 12 avril 2011
• Einzig

• Arrêt nº 6B 559/2010 de Cour de Droit Pénal, 9 mars 2011

... auf die Inkraftsetzung des bilateralen Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der EU und der Schweiz ... seinerseits grünes Licht zur Unterzeichnung des AMP, wobei gleichzeitig die Erhöhung der Bete...Mangels Vermittlung eines falschen Bildes der wirtschaftlichen Fakten des Ko...

• Botschaft zum Abkommen zwischen der Schweiz und Frankreich über die Zusammenarbeit im Bereich der Sicherung des Luftraums gegen nichtmilitärische Bedrohungen aus der Luft

... über die Genehmigung des Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Reg...Da der Abschluss eines Staatsvertrages über die militärische Einsatzzus... in Evian war nur dank der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen den Regierungen sowie ein...

• Bundesblatt num. 48, 7 décembre 2004
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2A.91/2003 de IIe Cour de Droit Public, 4 novembre 2003

Regeste Art. 17 Abs. 2 ANAG; Art. 8 EMRK; Art. 16 Abs. 2 FZA; Art. 3 Anhang I FZA; persönliche Tragweite der Regelungen des Freizügigkeitsabkommens über den Familiennachzug; Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften. Verweigerung des auf Art. 17 Abs. 2 ANAG und Art. 8 EMRK gestützten nachträglichen Familiennachzugs bei getrennt lebenden Eltern mangels besonderer stichhaltiger Gründe (E. 2). Familiennachzugsregelung des Freizügigkeitsabkommens (E. 3). Anwendbarkeit des Abkommens auf EU-Bürger, die sich bei dessen Inkrafttreten bereits in der Schweiz aufhalten (E. 3.4). Anwendbarkeit für leibliche Nachkommen nur eines Ehegatten (E. 3.5)- Die Berufung auf den in Art. 3 Anhang I FZA vorgesehenen Familiennachzug entfällt, wenn sich der nachzuziehende Familienangehörige...

... indes aus der Zeit nach der Unterzeichnung des Abkommens am 21. Juni 1999, so dass die Interp...

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Tschechischen Republik über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt in ihrem Hoheitsgebiet

... kann die Anwendung dieses Abkommens zum Schutz der nationalen Sicherheit, der öffentl... glaubhaft gemacht auf der Grundlage: a) eines der in Absatz 1 aufgeführten Dokumente, dessen G�... tauschen bei der Unterzeichnung dieses Protokolls die Adressen, Telefon- und ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 21, 24 mai 2011
• Einzig

• Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweiz und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen

... Luftfahrzeug, das von einem Unternehmen eines Vertragsstaates betrieben wird, es sei denn, das S...Protokoll . Anlässlich der Unterzeichnung des Protokolls zur Änderung des am 19. Januar 197...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 51, 20 décembre 2011
• Einzig

• Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Indien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen mit Protokoll, unterzeichnet am 2. November 1994 in Neu Delhi, geändert durch das am 16. Februar 2000 in Neu Delhi unterzeichnete Zusatzprotokoll

... Luftfahrzeug, das von einem Unternehmen eines Vertragsstaats betrieben wird, es sei denn, das Se...): Sollte Indien in einem nach der Unterzeichnung des Änderungsprotokolls vom 30. August 2010 abges...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 43, 25 octobre 2011
• Einzig

• Botschaft zum Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Ungarn über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität

... von der Schweiz unterzeichneten Abkommens:. Abkommen vom 5. Februar 1999 zwischen dem Schwei...Februar 1999 mit der Unterzeichnung eines Abkommens zwischen dem Schweizerischen Bunde...

• Bundesblatt num. 39, 3 octobre 2000
• Seccion Unica

• Abkommen über den Luftverkehr zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika

...Dezember 1944 1 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommens über die Internationa...Art. 1 Begriffe . Im Sinne dieses Abkommens bezeichnet, sofern nichts anderes bestimmt ist, de...geleistete Dienste. Im Falle eines solchen Ersuchens übermittelt die andere Partei d...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 38, 28 septembre 2010
• Einzig
• Abkommen

• Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweiz und Kanada zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, unterzeichnet am 5. Mai 1997 in Bern

...haben sich bei der Unterzeichnung des Protokolls zur Änderung des Abkommens zwische..., Kassenzuflüssen, Warenpreisen oder eines anderen ähnlichen Kriteriums oder aufgrund von Di...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 3, 17 janvier 2012
• Einzig