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Regeste
Art. 23 Abs. 3, Art. 24 Abs. 1 und 3 AVIG: Nebenverdienst und Zwischenverdienst. - Qualifikation des Verdienstes eines Arbeitslosen in seiner Eigenschaft als privater Berater für Arbeitslosenversicherungsfragen (Erw. 3). - Das Erfordernis der Berufs- und Ortsüblichkeit betrifft ebenso den Verdienst aus unselbständiger Tätigkeit wie denjenigen, den der Arbeitslose aus selbständiger Tätigkeit erzielt (Erw. 4). - Unentgeltliche Tätigkeit und Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung (Erw. 5).
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Regeste
Art. 23 al. 3, art. 24 al. 1 et 3 LACI: gain accessoire et gain intermédiaire. - Qualification du gain réalisé, en qualité de conseiller privé en matière d'assurance-chômage, par un assuré devenu chômeur (consid. 3). - L'exigence de la conformité...
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Regeste
Art. 103 lit. a und Art. 152 OG; Art. 1 Abs. 2, Art. 23ter Abs. 1, Art. 23quinquies und Art. 33 ff. BankG (in der Fassung vom 3. Oktober 2003); Art. 3a Abs. 3 lit. a und c BankV; aufsichtsrechtliche Liquidation eines überschuldeten Finanzintermediärs, der bewilligungslos Publikumsgelder entgegengenommen hat. Beschwerdelegitimation nach dem neuen Bankensanierungs- und -konkursrecht (E. 1.1). Die Organe einer von der Eidgenössischen Bankenkommission in Liquidation versetzten Gesellschaft sind befugt, den entsprechenden Entscheid für diese anzufechten (E. 1.2.1); der Allein- oder Mehrheitsaktionär ist im eigenen Namen hierzu nicht berechtigt, da und soweit er über die Gesellschaft an das Bundesgericht gelangen kann (E. 1.2.2). Zusammenfassung der Aufsichtsbefugnisse der Eidgenössi...
... zur Rechtskraft der Verfügung ihre Tätigkeit "auf sichernde und werterhaltende Massnahmen im In... er, dass über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung später entschied...
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... ab dem Jahre 2001 in einer angepassten Tätigkeit als Sozialarbeiterin 100 % hätte arbeiten können... entgeltlichen Haupt- und der unentgeltlichen Nebentätigkeit sowie mit ihrer berufsbegleitenden...
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... ausgeführt, dass eine unentgeltliche Tätigkeit des Beschwerdeführers für den Verein ...
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...nde würden zeigen, dass die fragliche Tätigkeit nicht auf kommerziellen Methoden beruhe und ungeei...Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung wies er ab und setzte die Pauschal...
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... oder wissen müssen, dass er seine unentgeltliche Tätigkeit, welche er in der Hoffnung geleistet ha...
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...Beschwerdegegner. Gegenstand. unentgeltliche Verbeiständung (Obhutsentzug),. Beschwerde in Ziv... bewilligt und für seine Tätigkeit nicht entschädigt (Ziff. 4). B. Gegen die Kosten-...
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Regeste
Art. 29 Abs. 3 BV; unentgeltliche Rechtspflege. Der Schuldner hat für die Neuschätzung des zu versteigernden Grundstücks durch Sachverständige gemäss Art. 9 Abs. 2 VZG keinen Anspruch auf Befreiung von der Kostenvorschusspflicht durch Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege (E. 3).
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Regeste
Art. 29 al. 3 Cst.; assistance judiciaire gratuite. Le débiteur ne peut prétendre à une dispense, par l'octroi de l'assistance judiciaire gratuite, de l'avance des frais relatifs à une nouvelle estimation par des experts de l'immeuble à réaliser selon l'art. 9 al. 2 ORFI (consid. 3).
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Regesto
Art. 29 cpv. 3 Cost.; assistenza giudiziaria. Il debitore non ha un diritto ad essere esonerato, tramite la concession...
... und nicht Gebühren für eine amtliche Tätigkeit eines Vollstreckungsorganes, ist dies nicht haltba...
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...Gegenstand. Unentgeltliche Rechtspflege (Unbewilligte Tätigkeit als Emission...
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... leichtere, wechselbelastende Tätigkeiten mit der Möglichkeit zum Positionswechsel, ohne re... zuzusprechen; zudem ersucht er um unentgeltliche Rechtspflege. Während Vorinstanz und Bundesamt f...