umrechnungskurs euro schweizer franken
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... Hinweis auf den veränderten Umrechnungskurs zwischen Euro und Schweizer Franken an. Am 16. Okt...
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...vom 19. November 2003 . Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 32 des Forschungs... müssen in Schweizer Franken und ohne Zuschlag der Mehrwertsteuer beziehung... Als Umrechnungskurs von Euro zu Schweizer Franken gilt maximal der Kur...
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..., das Königreich Norwegen und die Schweizerische Eidgenossenschaft. (im Folgenden «EFTA-Staaten»... «800 Schweizer Franken für den Träger des schweizerischen Wohnortes;» ...574/72 des Rates vorgesehenen Umrechnungskurse massgebend ist (ABl. C 94 vom 12.4.1990, S. 3). 4....
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Regeste
Art. 84 OR; Zahlung von Fremdwährungsschulden. Bei einer Fremdwährungsschuld ist der Schuldner nach Art. 84 Abs. 2 OR lediglich berechtigt, nicht etwa verpflichtet, in Landeswährung zu leisten (E. 2.2). Abgrenzung von vollstreckungsrechtlichen Fragen bei Zwangsvollstreckung in der Schweiz (E. 2.3). Das Gericht darf im Erkenntnisverfahren nur eine Zahlung in der geschuldeten Fremdwährung zusprechen (E. 2.4 und 2.5).
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Regeste
Art. 84 CO; paiement de dettes exprimées dans une monnaie étrangère. Si la dette est exprimée dans une monnaie étrangère, le débiteur, vu l'art. 84 al. 2 CO, a simplement la faculté et non l'obligation de l'acquitter en monnaie du pays (consid. 2.2). Délimitation par rapport aux questions relevant du droit de l'exécut...
... 2001 oder den entsprechenden Betrag in Euro zum Umrechnungskurs im Urteilszeitpunkt zu zahlen.... habe nicht ein Betrag in Schweizer Franken zugesprochen werden dürfen, denn die frag...