teigwaren selber machen

• Arrêt nº 8C 912/2008 de Ire Cour de Droit Social, 5 mars 2009

...Nach allgemeiner Tagwache stehe er selber auf. Weiter erwog die Vorinstanz, aus diesem Abkl�... und meide von sich aus Brot oder Teigwaren; er habe gelernt, was er problemlos essen dürfe u... darauf hingewiesen werde, zügiger zu machen, könne keine indirekte Dritthilfe gesehen werden,...

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

... langjährige Entwicklungserfolge zunichte machen können. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Wel... und «Jugend in Aktion» teilzunehmen und selber Projekte zu initiieren. Die Schweiz erhält zudem ... (Schokolade, Biskuits, Teigwaren u.a.) der Schweizer Nahrungsmittelindustrie. Die f...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Arrêt de Ire Cour de Droit Civil, 10 mai 1961

Regeste Internationale Marke, Schutzverweigerung. Art. 6 lit. B Ziff. 2 PVU Frage der Schutzfähigkeit der Marke "Zöpfli" für Teigwaren zopfähnlicher Form. **************************************** Regeste Marque internationale, refus de la protection. Art. 6 litt. B ch. 2 de la Convention d'Union de Paris des 20 mars 1883/2 juin 1934. Peut-on refuser la marque "Zöpfli" (petites tresses) destinée à des pâtes alimentaires en forme de tresses? **************************************** Regesto Marca internazionale, rifiuto della protezione. Art. 6 lett. B num. 2 della convenzione d'Unione di Parigi del 20 marzo 1883/2 giugno 1934. Può essere rifiutata la marca "Zöpfli" (piccole trecce) destinata a paste alimentari in forma di trecce?

... Patentamt von der Aufhebung Mitteilung zu machen. Das Eidgen. Amt für geistiges Eigentum beantragt... übrigens die Beschwerdeführerin selber das Wort "Zöpfli" als Sachbezeichnung. Im betreff...

• Abkommen über Freihandel und wirtschaftliche Partnerschaft zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Japan

... 2013 2013 2013 2013 andere A 1902 Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt . (mit Fleisch oder an... Verpflichtung zustehen, zunichte machen oder schmälern. Anmerkung: Allein die Tatsache, d... die Erzeugnisse eingeführt oder im Land selber hergestellt werden. . 2. Jede Vertragspartei ka...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 36, 8 septembre 2009
• Einzig
• Abkommen

• Arrêt nº 2P.35/2004 de IIe Cour de Droit Public, 14 mai 2004

...�hlprodukte, Tee, Kaffee, Milchprodukte, Teigwaren, Speiseöle, Zucker, Salz, Wein, Bier, Wasch- und ... bundesgerichtlichen Entscheid in der Sache selber weiterhin von den bisherigen Öffnungszeiten zu pr... hat, die sie nicht mehr rückgängig machen kann; schliesslich scheitert die Berufung auf Treu...

• Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation

... beizuwohnen und mündliche Eingaben zu machen. 3. Der Schiedsspruch ist endgültig und für di...0401 bis 0404 enthaltend. 1902. Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder ande...�ber finanzielle Mittel verfügt, sodass er selber, sein Ehegatte und ihre unterhaltsberechtigten Kin...

• Bundesblatt num. 39, 2 octobre 2001
• Seccion Unica

• Arrêt de Ire Cour de Droit Civil, 3 novembre 1970

Regeste Apfelweinmarken; Verwechslungsgefahr. 1. Eine reine Wortmarke kann auch durch eine Marke verletzt werden, die aus Wort und Bild besteht (Erw. 1). 2. Art. 6 Abs. 1 und 2 MSchG. Verwechselbarkeit von Wortmarken, die sich nur durch die Farbangaben unterscheiden, z.B. "Blauer Bock", "Grüner Bock", "Roter Bock" (Erw. 2). 3. Art. 3 Abs. 2 und 4 MSchG. Die insbesondere für Apfelwein verwendete Wortmarke "Blauer Bock" ist nicht Sachbezeichnung und verstösst, mag sie auch den Titel einer Rundfunksendung in Erinnerung rufen, nicht gegen die guten Sitten (Erw. 3 und 4). 4. Art. 9 MSchG. Nichtigkeit einer Marke, weil sie in Deutschland, nicht aber in der Schweiz gebraucht wird (Erw. 5)? 5. Unterscheidbarkeit der Marken "Blauer Bock" einerseits und "Bockstein" und "Springbok" anderseits (Er...

... des Weines zu nennen oder erkennbar zu machen. Wilhelm Höhl in Hochstadt (Kreis Hanau, Bundesre... Gedankenassoziation vermag ein Wort, das selber nicht Sachbezeichnung ist, nicht zu Gemeingut zu m... in der Ähre ein schwaches Zeichen für Teigwaren sah (BGE 20 103 Erw. 7, 49 II 315 Erw. 2). 4. Das ...

• Europabericht 2006

... spezifischen Interessen geltend zu machen, beschränkt. . Die Überwachung der Anwendung des..., Biskuits, Bonbons, Suppen, Saucen und Teigwaren). Das im Rahmen der bilateralen Abkommen II revidi...Der EU-Beitritt selber unterstünde dem obligatorischen, die Änderung de...

• Bundesblatt num. 35, 5 septembre 2006
• Seccion Unica

• Botschaft zur Genehmigung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, einschliesslich der Erlasse zur Umsetzung der Abkommen («Bilaterale II»)

... Schweiz konnte sich diese Dynamik zunutze machen, um die EU zunächst dazu zu bringen, auch ü...Produkte wie Schokolade, Biskuits, Teigwaren, Eiscreme. Nicht unter diesen Begriff fallen Agrar... befugt ist, die Personen- und Sachdaten selber zu ändern, zu ergänzen, zu berichtigen oder zu l...

• Bundesblatt num. 44, 9 novembre 2004
• Seccion Unica

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2005 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen und zum Bundesgesetz über die Neuregelung der Berichterstattung auf dem Gebiet der Aussenwirtschaftspolitik

... zwischen den Ländern und Standorten machen es aber erforderlich, dass die Vorteile der schwei...Schokolade, Biskuits, Teigwaren, Eiscrème) zum Gegenstand. Im Zentrum steht der s...Jedes Land sei in erster Linie selber für seine wirtschaftliche und soziale Entwicklung...

• Bundesblatt num. 6, 14 février 2006
• Seccion Unica