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... Nach allgemeiner Tagwache stehe er selber auf. Weiter erwog die Vorinstanz, aus diesem ...... Er wisse auch um diese Allergie und meide von sich aus Brot oder Teigwaren; er habe gelernt, was er problemlos essen dürfe ...
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... Tiefkühlprodukte, Tee, Kaffee, Milchprodukte, Teigwaren, Speiseöle, Zucker, Salz, Wein, Bier, Wasch- ...... öffentlichrechtlichen Abteilung dem Gesuch um Erlass einer vorsorglichen Massnahme und gestattete der Beschwerdeführerin, bis zum bundesgerichtlichen Entscheid in der Sache selber weiterhin von den bisherigen Öffnungszeiten zu ...
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Jurisprudence
Arrêt de Ire Cour de Droit Civil de Tribunal Federal Nº 96 II 243, de 03 Novembre 1970
Recurso nº 96 II 243, Ponente Publié
Regeste Apfelweinmarken; Verwechslungsgefahr. 1. Eine reine Wortmarke kann auch durch eine Marke verletzt werden, die aus Wort und Bild besteht (Erw. 1). 2. Art. 6 Abs. 1 und 2 MSchG. Verwechselbarkeit von Wortmarken, die sich nur durch die Farbangaben unterscheiden, z.B. "Blauer Bock", "Grüner Bock", "Roter Bock" (Erw. 2). 3. Art. 3 Abs. 2 und 4 MSchG. Die insbesondere für Apfelwein verwendete Wortmarke "Blauer Bock" ist nicht Sachbezeichnung und verstösst, mag sie auch den Titel einer Rund...
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