Technische Vorschrift

• Verordnung des Bundesamtes für Kommunikation über Fernmeldeanlagen

...Art. 1 Technische Normen für Fernmeldeanlagen Die nach Artikel 31 A...Nr. Titel der technischen Norm/Vorschrift. Aufgehoben. Technische Anforderungen an Empfangsg...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 11, 23 mars 1999
• Einzig
• Verordnung

• Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (mit Anhängen und Schlussakte)

... und insbesondere des Abkommens über technische Handelshemmnisse, das die Aushandlung von Abkommen... Harmonisierung der technischen Vorschriften, Normen und Grundsätze für die Durchführung der...

• Bundesblatt num. 34, 31 août 1999
• Seccion Unica

• Arrêt de Cour de Cassation Extraordinaire, 27 août 1998

Regeste Art. 32 Abs. 4 lit. d, Art. 61 Abs. 1 lit. f und Abs. 2 aUSG; Art. 4 Abs. 2 der Verordnung über Getränkeverpackungen; Art. 2 und 4 des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse. Die Missachtung der in der Verordnung über Getränkeverpackungen festgelegten Pflicht, auf Einwegflaschen, die an Endverbraucher abgegeben werden, neben dem Verpackungsmaterial dessen Eignung zur Verwertung anzugeben, erfüllt den Tatbestand der Verletzung von Vorschriften über Abfälle im Sinne des Umweltschutzgesetzes (E. 2). Diese Pflicht gilt auch nach dem Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (E. 3). **************************************** Regeste Art. 32 al. 4 let. d, art. 61 al. 1 let. f et al. 2 aLPE; art. 4 al. 2 de l'ordonnance sur les emballages pour...

• Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)

... Absatz 2 Buchstabe a FMG bezeichneten technischen Normen;. b. in der Amtlichen Sammlung die nach Art... für die eine gemeinsame technische Vorschrift besteht (Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie EG 98/1...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 3, 26 janvier 1999
• Einzig
• Verordnung

• Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation

... einander in Übereinstimmung mit den Vorschriften des Anhangs I Amtshilfe im Zollbereich, um die ord...12 eingefügt:. «Kapitel III: Technische Handelshemmnisse». 23. Art. 12 bis wird durch d...

• Bundesblatt num. 39, 2 octobre 2001
• Seccion Unica

• Verordnung über das Inverkehrbringen von nach ausländischen technischen Vorschriften hergestellten Produkten und über deren Überwachung auf dem Markt (Verordnung über das Inverkehrbringen von Produkten nach ausländischen Vorschriften, VIPaV)

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 23, 15 juin 2010
• Einzig
• Verordnung

• Protokoll vom 3. Juni 1999 betreffend die Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 (Protokoll 1999)

... Zeugen bei, sofern die Gesetze und Vorschriften des Staates, in dem die Nachprüfung stattfindet, ... Festlegung der administrativen, technischen und finanziellen Bedingungen der Nutzung notwendi...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 47, 22 novembre 2011
• Einzig

• Arrêt nº 4A 435/2010 de Ire Cour de Droit Civil, 4 mars 2011

Regeste Art. 52 Abs. 4 und Art. 54 Abs. 5 EPÜ 1973 bzw. Art. 53 lit. c und Art. 54 Abs. 4 EPÜ 2000; Art. 2 Abs. 2 lit. a PatG; Ausschluss von der Patentierbarkeit; Patentschutz für zweite medizinische Anwendung; Dosierungsanleitung. Patentrechtliche Beurteilung eines Anspruchsmerkmals, das in einer Dosierungsanleitung besteht (E. 2 und 3). Berücksichtigung der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts sowie ausländischer Gerichte bei der Auslegung des Europäischen Patentübereinkommens (E. 2.2.1 und 2.2.10). Auslegung von Art. 52 Abs. 4 und Art. 54 Abs. 5 EPÜ 1973 bzw. Art. 53 lit. c und Art. 54 Abs. 4 EPÜ 2000 (E. 2.2). Die Patentierbarkeit ist nicht schon deshalb ausgeschlossen, weil das einzige nicht zum Stand der Technik gehörende Anspruchsmerkmal eine Dosierun...

..., T 4/98, T 485/99 und T 1020/03 der Technischen Beschwerdekammer) sei insoweit überholt, als inzw... von Patentverletzungsklagen befreiende Vorschrift jedoch nicht. Deshalb werde der Arzt in der Schwei...

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 29 janvier 1963

Regeste Patentfähigkeit chemischer Verfahren. 1. Art. 67 OG. Zulässigkeit der Einreichung neuer Parteigutachten im Berufungsverfahren. Eine neue gerichtliche Begutachtung muss das Bundesgericht dagegen nur anordnen, wenn es Anlass hat, an der Richtigkeit oder Vollständigkeit des im kantonalen Verfahren eingeholten Gutachtens zu zweifeln (Erw. 2; Bestätigung der Rechtsprechung). 2. 2. Art. 112 revPatG. Die Nichtigkeitsgründe in Bezug auf Patente, die vor dem Inkrafttreten des PatG von 1954 erteilt worden sind, richten sich nach dem alten Recht, d.h. dem PatG von 1907. Dieser Grundsatz gilt nicht nur für Art. 16 Abs. 1 aPatG, der die Nichtigkeitsgründe aufzählt, sondern auch für die Anwendung der anderen Bestimmungen, auf die in den einzelnen Ziffern der genannten Vorschrift Bezug genomm...

• Protokoll betreffend die Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) vom 9. Mai 1980 (Protokoll 1999)

... der OTIF den Fachausschuss für technische Fragen ein. § 3 Nach Inkrafttreten dieses Protok... Annahme einheitlicher technischer Vorschriften beitragen;. d) ein einheitliches Verfahren für di...

• Bundesblatt num. 34, 28 août 2001
• Seccion Unica