Technische Kommission UNO
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... an den Empfangsgebühren (S 6.3.97, Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen SR 96.048). 1998 P...Für den Umgang mit neuen technischen Errungenschaften stellt das Gesetz ein flexibles I...
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...Juli: 10 m oder die von der Technischen Kommission festgelegte Wassertiefe; 3. vom 1. Aug...
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Regeste
Art. 2, 10, 12 und 13 PüG; Preisüberwachung, Herabsetzung missbräuchlich hoher Abonnementspreise für die Verbreitung von Radio- und Fernsehprogrammen über Kabelnetz. Kognition der Rekurskommission für Wettbewerbsfragen bei der Überprüfung von Entscheiden des Preisüberwachers. Als Fachkommission auferlegt sie sich keine Zurückhaltung hinsichtlich fachspezifischer Fragen; Bedeutung des dem Preisüberwacher eingeräumten grossen Ermessens- bzw. Beurteilungsspielraums (E. 4). Abgrenzung des sachlich relevanten Marktes. Der Kabelempfang für Radio und Fernsehen stellt, auch im Verhältnis zum Satellitenempfang, bei den heutigen Verhältnissen einen eigenen Markt dar. Die Beschwerdeführerin ist in ihrem Versorgungsgebiet einzige Anbieterin von Kabelanschlüssen; der von ihr verlangte Preis...
...212 f.). Wenn es um die Beurteilung technischer oder wirtschaftlicher Spezialfragen geht, in denen...Das technische Argument hat die Kommission relativiert; so sei heute kein nach Süden gericht...
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...Juli: 10 m oder die von der Technischen Kommission festgelegte Wassertiefe; 3. vom 1. Augu...
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... Einfuhr tierischer Nebenprodukte für technische Verwendungszwecke. . 5. Bescheinigung nach dem Mus.... Kommission vom 28. Juni 2007 zur Änderung der Anhänge I, II...
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...Juli: 10 m oder die von der Technischen Kommission festgelegte Wassertiefe; 3. vom 1. Augu...
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...3 Die Interkantonale Kommission kann Fischereiarten, für die kein Patent benötig..., entsprechend der Bundesgesetzgebung technische Eingriffe im See zu genehmigen. 2 Im Falle solcher...
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...Juli: 10 m oder die von der Technischen Kommission festgelegte Wassertiefe; 3. vom 1. Augu...
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...Juli: 10 m oder die von der Technischen Kommission festgelegte Wassertiefe; 3. vom 1. Augu...
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... System muss auch von der AGKF-Kommission für Notfälle und vom Staatsrat gutgeheissen werd... stellen den Dienst entsprechend ihren technischen Möglichkeiten und ihren Kenntnissen sicher. Die ...