Tatigkeitsbericht

• Arrêt nº 1C 289/2009 de Tribunal Fédéral, 2 novembre 2011

Regeste Recht auf Achtung des Privatlebens, Einsicht in Staatsschutzakten, indirektes Auskunftsrecht; Art. 8 und 13 EMRK, Art. 82 lit. a und Art. 83 lit. a BGG. Die Mitteilung des Abteilungspräsidenten des Bundesverwaltungsgerichts im Sinne von Art. 18 des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit (BWIS) kann im vorliegenden Zusammenhang nach Art. 82 lit. a BGG angefochten werden (E. 1.2). In Anbetracht der gerichtlichen Überprüfung durch den EGMR kann im Bereich der inneren und äusseren Sicherheit gestützt auf Art. 83 lit. a BGG auf die Beschwerde eingetreten werden (E. 1.3.2). Hinweise zur Beschaffung und Bearbeitung von Informationen im Bereich des Staatsschutzes und zum indirekten Auskunftsrecht nach BWIS (E. 3). Recht auf Achtung des Privatlebens im Sinne ...

...16. Tätigkeitsbericht des BGE 138 I 6 S. 21. Eidgenössischen Datenschut...

• Reglement der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft

... verabschiedet den jährlichen Tätigkeitsbericht zuhanden der Bundesversammlung. . 2 Sie informiert...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 49, 14 décembre 2010
• Einzig

• Bundesgesetz über die Mitwirkung der Bundesversammlung bei der Steuerung der verselbstständigten Einheiten

...Er erstellt den Tätigkeitsbericht mit Angaben zur Aufsicht, zum Stand der Qualitäts...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 50, 13 décembre 2011
• Einzig

• Verordnung der Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft vom 13. Mai 2009 über die Organisation und die Arbeitsweise des Jugendrates

...b) Er verabschiedet den Tätigkeitsbericht, den Voranschlag und die Rechnung. c) Er führt ko...

• Gesetzessammlung des Kanton Freiburg

• Geschäftsreglement der Kommission für Technologie und Innovation (KTI)

... verabschiedet den jährlichen Tätigkeitsbericht. . g. Es verabschiedet das Mehrjahresprogramm ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 7 décembre 2010
• Einzig

• Bericht der NEAT-Aufsichtsdelegation der eidg. Räte zuhanden der Finanzkommissionen, der Geschäftsprüfungskommissionen und der Kommissionen für Verkehr und Fernmeldewesen betreffend Oberaufsicht über den Bau der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale im Jahr 2005

... NEAT: Standbericht BAV und Tätigkeitsbericht NAD . Das Bundesamt für Verkehr (BAV) ist für di...

• Bundesblatt num. 21, 30 mai 2006
• Seccion Unica

• Verordnung der Bundesversammlung über die Organisation und die Aufgaben der Aufsichtsbehörde über die Bundesanwaltschaft

.... 2 Der Tätigkeitsbericht sowie die weiteren Berichte werden von der ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 41, 19 octobre 2010
• Einzig

• Vereinbarung über die Hochschule Rapperswil.

... c) die Jahresrechnung und den Tätigkeitsbericht;. d) die Erweiterung oder Verringerung des Studie...

• Gesetzessammlung des Kanton Schwyz
• Schwyz

• Verordnung zum Forschungsgesetz (Forschungsverordnung)

.... 2 Der Tätigkeitsbericht nach Artikel 16f Absatz 5 FIFG enthält insbesonde...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 7 décembre 2010
• Einzig

• Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA)

.... Art. 24 Tätigkeitsbericht . Die Kommission erstellt jährlich einen Tätigke...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 27 novembre 2007
• Einzig
• Verordnung