System zur Finanzierung der Gemeinschaft

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... richtet spezifische Ansprüche an das System von Radio und Fernsehen und will auf diesem Wege a... über ausreichende Finanzierungsmöglichkeiten für die Veranstaltung der entsprechenden Programm.../EWG des Rates der Europäischen Gemeinschaften vom 3. Oktober. 1989 zur Koordinierung bestimmter ...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº 5A 767/2007 de IIe Cour de Droit Civil, 23 octobre 2008

Regeste Art. 163, 176, 276 und 285 ZGB; Unterhaltsrecht, Frage der Mankotragung. Dem Unterhaltsverpflichteten ist in jedem Fall das Existenzminimum zu belassen, womit ein allfälliges Manko einseitig von den Unterhaltsberechtigten zu tragen ist (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 2-10). **************************************** Regeste Art. 163, 176, 276 et 285 CC; contribution d'entretien, prise en charge du déficit. Le minimum vital du débirentier doit dans tous les cas être préservé, de sorte qu'un éventuel déficit doit être supporté uniquement par le crédirentier (confirmation de la jurisprudence; consid. 2-10). **************************************** Regesto Art. 163, 176, 276 e 285 CC; contributo di mantenimento, quesito della ripartizione dell'ammanco. Al debitore alimentare dev...

... die gemeinsamen Einkommen zur Finanzierung der Bedürfnisse der Ehegatten und der allenfalls ... und den Alimentenschuldner verteilten (System der Mankoteilung), beliessen andere dem Unterhalts... der Bedürfnisse der ehelichen Gemeinschaft (Abs. 3). Dies ist aber dann nicht mehr der Fall, ...

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

... Thema «The WTO, the Multilateral Trading System and the Current Global Economic Environment» stan... und der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS) 570 . 7.1.2.1 Infrastr..., die heute als Finanzierungsmechanismus von mehreren multilateralen Umweltabkommen ei...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Bulgarien betreffend die Durchführung des schweizerisch-bulgarischen Zusammenarbeitsprogramms zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten Europäischen Union

... Vereinbarung mit der Europäischen Gemeinschaft vom 27. Februar 20062 (nachfolgend als «Vereinbar...2013 «Themenfonds» ein System zur Finanzierung von Aktivitäten, die sich spezif...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 45, 16 novembre 2010
• Einzig

• Arrêt nº 9C 33/2009 de IIe Cour de Droit Social, 2 septembre 2009

... historischen, teleologischen und systematischen Auslegungselement gesprochen. Bei der Auslegung ei... einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die F... führen können, sondern einzig der Finanzierung der AHV dienen, kein Grund, das Gesetz nicht anzuw...

• Botschaft zur Genehmigung der sektoriellen Abkommen zwischen der Schweiz und der EG

... Seiten der EU von der Europäischen Gemeinschaft (EG, früher Europäische Wirtschaftsgemeinschaft)...5. Bundesbeschluss über die Finanzierung der Beteiligung der Schweiz an Forschungsprogramme... auf allen Ebenen unterhalten hat, systematisch erörtert. Während der vierjährigen Dauer der Ve...

• Bundesblatt num. 34, 31 août 1999
• Seccion Unica

• Arrêt nº 1A.282/1999 de Ire Cour de Droit Civil, 8 décembre 2000

Regeste Baukonzessionen für den Ausbau des Flughafens Zürich. MASSGEBENDE SACH- UND RECHTSLAGE, ZEITPUNKT DES ENTSCHEIDES Berücksichtigung neuen Rechts und neuer Tatsachen beim Entscheid im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren (E. 3b). Anspruch des Baukonzessionsgesuchstellers auf einen Entscheid (E. 10b). Zeitpunkt des Entscheides, Koordination von Baukonzessions- und Betriebskonzessionsverfahren (E. 11). ERGÄNZENDE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSBERICHTE UND UMWELT-VERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG Neue Flugverkehrsprognose (E. 13). Unbegründete Kritik an der Prognose (E. 14). LUFTHYGIENE/FLUGBETRIEB UND ABFERTIGUNG Schadstoffemissionsprognose gemäss Umweltverträglichkeitsbericht (E. 18). Stellungnahmen von AWEL und BUWAL, Erwägungen des UVEK; Festsetzung eines Emissionsplafonds (E. 19). Unbegr...

... Flugbetriebs - wie das Flight Management System - sind konsequent weiterzuführen. BGE 126 II 522 ... Luftverkehrsrecht der Europäischen Gemeinschaft CHRISTIAN JUNG, Die Marktordnung des Luftverkehrs ... die Bedingung aufzunehmen, dass die Finanzierung der fehlenden kantonalen Autobahnverbindung zwisch...

• Verordnung über die Anpassung von Verordnungen im Ausländer- und Asylbereich zur Inkraftsetzung der Schengen- und Dublin-Assoziierungsabkommen

...d. Datenbank Finanzierung Asyl (Finasi); . e. Datenbank Medizinalfälle; . f..., so werden diese vor dem Einlesen in das System anonymisiert. . 3 Zugriff auf die Daten haben alle... Union und der Europäischen Gemeinschaft über die Assoziierung dieses Staates bei der Umse...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 2 décembre 2008
• Einzig
• Verordnung

• Internationales Kaffee-Übereinkommen von 2007

...28 Entwicklung und Finanzierung von Projekten . (1) Die Mitglieder und der Exekut... Erzeugern und lokalen Gemeinschaften in Kaffee produzierenden Gegenden zu fördern. . (.... (3) Der Rat errichtet ein System von Indikatorpreisen und sorgt für die Veröffent...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 39, 27 septembre 2011
• Einzig

• Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit. Geändert durch: Verordnung (EG) Nr. 988/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 (Abl. L 284 vom 30.10.2009, S. 43). In der Fassung von Anhang II zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit

...und . b) deren Finanzierung ausschliesslich durch obligatorische Steuern zur D...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 20, 15 mai 2012
• Einzig