Stabilisierung der Wirtschaft
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...gegen. beco Berner Wirtschaft, Arbeitsvermittlung, Rechtsdienst, Lagerhausweg 10... Massnahmen der Landwirtschaft zur Stabilisierung der Märkte" vom 21. Oktober 2009 bei. Das beco un...
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... 5558 . wirtschaftlich schwächeren Bevölkerungsgruppen, sondern auc... ersten Stufe der Massnahmen zur Stabilisierung der Wirtschaft wurde der für 2009 budgetierte Aus...
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Regeste
Art. 288 SchKG; Anfechtbarkeit von Beratungsdienstleistungen mit Sanierungskontext. Umschreibung des anfechtungsrelevanten Sanierungsbegriffs (E. 2.3), der eine Rechtsfrage ist (E. 4.2.2). Parallelen und Abgrenzungen zwischen Sanierungsberatung und Sanierungsdarlehen (E. 4.2.3). Die Schädigungsabsicht beinhaltet ein doloses Element (E. 4.2.3), welches fehlt, wenn die Organe zum relevanten Zeitpunkt von Erfolg versprechenden Sanierungsbemühungen ausgehen durften (E. 4.2.4).
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Regeste
Art. 288 LP; révocabilité de prestations de conseil dans le contexte d'un assainissement. Définition du concept d'assainissement déterminant pour la révocation (consid. 2.3), lequel est une question de droit (consid. 4.2.2). Parallèles et divergences entre cons...
... der SAirLines-Division und Stabilisierung der operativen Funktionen; Stabilisierung der Bila... erwog in diesem Zusammenhang, in der Wirtschaft sei "Unternehmenssanierung" der Sammelbegriff für...
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...Seither haben sich die wirtschaftlichen Aussichten weiter verschlechtert. Der Bundesrat er...
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... des SECO die für die Sperrung wirtschaftlicher Ressourcen notwendigen Massnahmen, zum Beispi..., besonders formuliert zur Stabilisierung von Erdöl- und Erdgasbohrlöchern während der Bo...
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... August mit zwei weiteren Stabilisierungsspaketen die vorwiegend binnenmarktwirksamen Massnahmen for...
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Regeste
Art. 14a Abs. 1 und 2 IVG; Art. 4quater Abs. 1 und 2 IVV; Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, sozialberufliche Rehabilitation. Eine unterschiedliche Behandlung von körperlich und psychisch in ihrer Arbeitsfähigkeit eingeschränkten Versicherten in Bezug auf die Durchführung von Integrationsmassnahmen findet keine Stütze in Gesetz und Verordnung und lässt sich auch nicht aus Sinn und Zweck der im Rahmen der 5. IV-Revision in Kraft gesetzten Regelung ableiten (E. 5).
Regeste
Art. 14a Abs. 1 und 2 IVG; Art. 6 ATSG; Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung, Arbeitsunfähigkeit. Der Anspruch auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung im Sinne von Art. 14a Abs. 1 IVG setzt eine minde...
..., Förderung der Arbeitsmotivation, Stabilisierung der Persönlichkeit, Einüben sozialer Grundfähig..., den direkten Einstieg in die freie Wirtschaft zu finden. Die Integrationsmassnahmen seien dazu d...
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...(N 20.3.97, Kommission für Wirtschaft und Abgaben 93.461). 1998 P 97.3528 Beschwerden. E... Die Stabilisierung darf jedoch nicht zur Annahme verleiten, es ...
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... 4.1 Leitlinie 1: Den Wirtschaftsstandort Schweiz stärken 782 . 4.1.1 Ziel 1: Wettbewerb im...chstens 3 % pro Jahr wachsen darf (Stabilisierung der Staatsquote). Gestützt darauf hat er die ...
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... vor allem von der Grösse der Wirtschaft und der Auslandsverflechtung des betreffenden Land...Der Aufbau und die Stabilisierung elementarer Organisationsformen in Politik, Wi...