Sprachliche Gruppe

• Arrêt nº 1C 541/2009 de Tribunal Fédéral, 7 juillet 2010

Regeste Verfahren für die Wahl des Landrates, Verhältniswahlrecht, Wahlkreiseinteilung; Art. 34 BV. Ausgestaltung der Wahlverfahren durch die Kantone vor dem Hintergrund der Bundesverfassung (E. 2). Proporzverfahren nach dem Recht des Kantons Nidwalden (E. 3.1-3.3). Anforderungen an Proporzverfahren im Allgemeinen (E. 3.4). Das kantonale Wahlverfahren ist mit den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts unvereinbar (E. 3.5), lässt sich durch keine Gründe überkommener Gebietsorganisation rechtfertigen (E. 4) und hält vor der Bundesverfassung nicht stand (E. 5.1). Appellentscheid im Hinblick auf die nächste Wahl des Landrates (E. 5.2). **************************************** Regeste Procédure d'élection du parlement cantonal, élection selon le système proportionnel, définition des arron...

..., föderalistische, kulturelle, sprachliche, ethnische oder religiöse Gründe handeln, welche... des Verfassungsgerichts haben die Gruppe "Grüne Nidwalden" sowie Norbert Furrer und Leo Am...

• Botschaft über das Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs, das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof und eine Revision des Strafrechts

... Strafgerichtshof befürwortende Gruppe von Staaten entgegen. Diese Koalition, die sich zu... oder deren Eigentum, die sprachliche Herabwürdigung von Mitgliedern der Gruppe, die Ar...

• Bundesblatt num. 7, 20 février 2001
• Seccion Unica

• Verordnung der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht über die Börsen und den Effektenhandel (Börsenverordnung-FINMA, BEHV-FINMA)

... Änderung in der Zusammensetzung einer Gruppe; . c. Zeitpunkt (Datum) des Erwerbs, der Veräusse... handelt, wird hier auf die sprachliche Gleichbehandlung verzichtet. . Börsenverordnung-F...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 51, 24 décembre 2008
• Einzig
• Verordnung

• Arrêt nº 2D 10/2010 de Tribunal Fédéral, 31 janvier 2011

... sie nochmals zur Wiederholung der Gruppenarbeit im Modul "Legal Memorandum" zuzulassen. Die Zürch... die Arbeit "Legal Memorandum" in sprachlicher Hinsicht nach denselben Kriterien bewertet werde w...

• Arrêt nº 4A 65/2008 de Ire Cour de Droit Civil, 3 août 2009

... beherrschten Gesellschaften ("C.________-Gruppe"). C.________ war der Adoptivsohn von D.________, ...1 BV. Sie trägt hierzu vorwiegend sprachliche Überlegungen ins Feld und kritisiert damit die Er...

• Arrêt nº 1C 491/2010 de Tribunal Fédéral, 20 décembre 2010

Regeste Verfahren für die Wahl des Kantonsrats, Verhältniswahlrecht, Wahlkreiseinteilung, Sitzzuteilung, Anspruch kleiner Gemeinden auf Minimalvertretung; Art. 34 BV; § 24, 38 und 78 KV/ZG. Wahlverfahren und Proporzverfahren vor dem Hintergrund der Bundesverfassung (E. 4.1). Proporzverfahren nach dem Recht des Kantons Zug (E. 4.2-4.4). Das kantonale Wahlverfahren ist mit den Grundsätzen des Verhältniswahlrechts unvereinbar (E. 4.5). Verfassungskonforme Umsetzung des Verhältniswahlrechts durch entsprechende Sitzzuteilung (E. 4.6). Anerkennung von verfassungsrechtlichem Gewohnheitsrecht; den kleinsten Gemeinden darf ein Mindestanspruch auf zwei Sitze im Kantonsrat zugebilligt werden (E. 5.2). **************************************** Regeste Procédure d'élection du parlement cantonal,...

..., föderalistische, kulturelle, sprachliche, ethnische oder religiöse Gründe handeln, welche...1 Jede Gruppe miteinander verbundenen Listen wird bei der Vertei...

• Arrêt nº 1C 127/2010 de Tribunal Fédéral, 20 décembre 2010

..., föderalistische, kulturelle, sprachliche, ethnische oder religiöse Gründe handeln, welche...1 Jede Gruppe miteinander verbundenen Listen wird bei der Vertei...

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... mit seiner kulturellen und sprachlichen Vielfalt kann sich auf dem Gebiet der internationa... betreffend die von der deutschen Kirch-Gruppe entwickelte und von der Teleclub AG für den Empfa...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº 6B 206/2009 de Cour de Droit Pénal, 21 juillet 2009

...Deshalb sei die Differenz eine sprachliche und selbst ein minimaler inhaltlicher Unterschied ...Schwierigkeiten bietet die dritte Gruppe der sogenannten ambivalenten Handlungen, die weder...

• Parlamentarische Initiative. Bundesgesetz über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften. (Sprachengesetz, SpG). Bericht der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates

... auch für eine optimale Nutzung des sprachlichen Reichtums in unserem Lande zu sorgen sowie auf neu... dritte, zahlenmässig leicht überwiegende Gruppe befürwortete darüber hinaus auch ein Engagement ...

• Bundesblatt num. 46, 21 novembre 2006
• Seccion Unica