Spezielle Verbrauchssteuer

• Arrêt nº 2A.116/1999 de IIe Cour de Droit Public, 25 août 2000

Regeste Mehrwertsteuer. Leistungen eines Behindertenheims. Subventionen. Spenden. Art. 14 Ziff. 6 und 7 MWSTV: Von der Steuer ausgenommene Umsätze eines Behindertenheims (E. 2-4). Anforderungen an die Rechnungsstellung (E. 5). Begriff des Leistungsaustausches (E. 6a). Subventionen sind nicht Bemessungsgrundlage der Mehrwertsteuer. Verhältnismässige Kürzung des Vorsteuerabzugs bei Subventionen. Verfassungsmässigkeit von Art. 26 Abs. 6 lit. b und Art. 30 Abs. 6 MWSTV (E. 6b-6d). Vergleich mit dem deutschen Umsatzsteuerrecht (E. 6e) und der europäischen Richtlinienregelung (E. 6f). Betriebsbeiträge der Invalidenversicherung gemäss Art. 73 Abs. 2 lit. b und c IVG sind Subventionen (E. 7). Mehrwertsteuerrechtliche Behandlung von Spenden, Legaten und anderen freiwilligen Zuwendungen von Drit...

... Mehrwertsteuer als allgemeine Verbrauchssteuer und von den entsprechenden Wirkungen auf das schwe... Kosten (insbesondere für Personal und spezielle Einrichtungen), die den Heimen für gesunde Person...

• Botschaft zur Schaffung einer Spezialfinanzierung Luftverkehr (Änderung von Art. 86 der Bundesverfassung)

.... Anders als bei der Verbrauchssteuer auf Fahrzeugtreibstoffen, die zu einem grossen Tei... berücksichtigt werden, wobei der speziellen Situation des Flughafens Basel Rechnung zu tragen ...

• Bundesblatt num. 38, 18 septembre 2007
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2A.273/2002 de IIe Cour de Droit Public, 13 janvier 2003

... Pferde aus inländischer Zucht spezielle Prämien aus. Diese Prämien überweist er dem Bes... ist eine allgemeine Verbrauchssteuer, die den Inlandverbrauch belastet. Sie wird vom Ve...

• Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer (Spezialfinanzierung Luftverkehr)

..., damit Erträge aus der Verbrauchssteuer auf Flugtreibstoffen, welche bis anhin ausschliess... Erträge fliessen teilweise in spezielle Lärmfonds der Flughäfen. Diese Mittel werden ...

• Bundesblatt num. 40, 12 octobre 2010
• Seccion Unica

• Botschaft zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer

...* 6 % MWST-Satz generell. * Spezielle Befreiung für gemeinnützige und ehrenamtlich gef... die MWST auch als Konsum- oder Verbrauchssteuer bezeichnet. Das Besteuerungsziel der MWST ist somi...

• Bundesblatt num. 34, 26 août 2008
• Seccion Unica

• Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)

...- Verbrauchssteuer auf Treibstoffen und übrige Verkehrsabgaben Artik...Spezielle Probleme stellen sich im Zusammenhang mit der Kün...

• Bundesblatt num. 12, 26 mars 2002
• Seccion Unica

• Subventionsbericht 2008 des Bundesrats

.... Eine spezielle Subventionsform ist schliesslich die Übernahme vo...- Die Mineralölsteuer ist eine Verbrauchssteuer, die bedingungslos geschuldet wird. . - Die Führu...

• Bundesblatt num. 31, 5 août 2008
• Seccion Unica

• Botschaft zur Ausführungsgesetzgebung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)

... bei den Kantonen noch beim Bund einen speziellen Abrechnungsaufwand. Die nötigen Kennzahlen sind a.... Art. 86 BV Verbrauchssteuer auf Treibstoffen und übrige Verkehrsabgaben: Der ...

• Bundesblatt num. 42, 25 octobre 2005
• Seccion Unica

• Botschaft zum Entlastungsprogramm 2004

... parlamentarischen Fachkommissionen) speziellen, sektoriell ausgerichteten Reformvorhaben vorbehal... ist eine interne Verbrauchssteuer, die bedingungslos geschuldet wird. Allein schon d...

• Bundesblatt num. 5, 8 février 2005
• Seccion Unica