Sozialer Konflikt

• Arrêt nº 6S.118/2002 de Cour de Droit Pénal, 25 septembre 2002

Regeste Art. 181 StGB (Nötigung); Art. 32-34 StGB (Rechtfertigungsgründe); Wahrnehmung berechtigter Interessen; Art. 20 StGB (Verbotsirrtum); Art. 48 Ziff. 2, Art. 63 StGB (Strafzumessung). Blockadeaktionen von "Greenpeace"-Aktivisten gegen die Kernkraftwerke Beznau, Gösgen und Leibstadt. Objektiver und subjektiver Tatbestand der Nötigung (E. 2). Prüfung der Rechtfertigungsgründe der Wahrnehmung berechtigter Interessen, der Notstandshilfe, der Putativnotwehr und der Gesetzespflicht (E. 3). Rechtswidrigkeit der Nötigung (E. 3.4-3.7). Voraussetzung für den Rechtfertigungsgrund der Wahrnehmung berechtigter Interessen ist grundsätzlich, dass zuvor der Rechtsweg mit legalen Mitteln beschritten und ausgeschöpft worden ist. Die inkriminierte Handlung muss ein zum Erreichen des angestrebten be...

...10. und sozialer Wandel. Über Ursachen und Wirkungen demonstrativeer Normverletzungen im sozialen Konflikt und in gesellschaftlichen Veränderungsprozessen, ...

• Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern

... Regionen mit fragiler Staatlichkeit, Konflikten und Sicherheitsrisiken, 3.) der verbesserte Einbez... Motiven oder wegen politischer und sozialer Konflikte verlassen viele Menschen ihr Heimatland ...

• Bundesblatt num. 18, 6 mai 2008
• Seccion Unica

• Arrêt nº 9C 651/2009 de IIe Cour de Droit Social, 7 mai 2010

... ohne längerfristige Remission, sozialer Rückzug, ein verfestigter, therapeutisch nicht me..., psychisch aber entlastenden Konfliktbewältigung (primärer Krankheitsgewinn), unbefriedigende Erge...

• Gesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz im Kanton Aargau (Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz Aargau, BZG-AG)

... der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten vom 6. Oktober 1966 [2] sowie Art. 54 Abs. 1 und ... der Vermeidung wirtschaftlicher oder sozialer Folgekosten und setzt voraus, dass eine rechtzeiti...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Arrêt nº 2C 262/2010 de Tribunal Fédéral, 9 novembre 2010

... neue Möglichkeiten eröffnet, in einem Konflikt grenzsetzend zu reagieren, ohne dabei physische Ge... lässt der Beschwerdeführer auch in sozialer Hinsicht keinerlei Verbundenheit mit der schweizer...

• Aussenpolitischer Bericht 2010

... ihre guten Dienste, die Vermittlung in Konflikten, die Konfliktprävention, den Kampf gegen diverse ... bewaffneter Gewalt ist aus menschlicher, sozialer, wirtschaftlicher und politischer Sicht tatsächli...

• Bundesblatt num. 5, 1 février 2011
• Seccion Unica

• Arrêt nº 6B 913/2010 de Cour de Droit Pénal, 22 décembre 2010

... Todesfolge, in welchem ein neuerlicher Konflikt zwischen Täter und (totem) Opfer nicht mehr denkb... sei auch beim Eingehen neuer sozialer Interaktionen insbesondere gegenüber Frauen bzw. ...

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

...9.3 Massnahmen gegen Konfliktdiamanten 589 . 10 Exportförderung, Standortpromotion und T... öffentlichkeitswirk-same Thematisierung sozialer und ökologischer Missstände, um Druck auf Staate...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... Staatsunabhängigkeit des Rundfunks in Konflikt. Der Bundesrat soll sich wie heute darauf beschrä... Einstellungen und für die Mitgestaltung sozialer Trends (vgl. vorne Ziff. 1.3.5.1) entfalten regelm...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº 5A 61/2008 de IIe Cour de Droit Civil, 16 juin 2008

... hat erwogen, dass der schwere Konflikt mit der Ablegung des angestammten Namens (des leib... nicht mehr allein deshalb ein sozialer Nachteil erwächst, weil sie nicht den Namen der s...