... darum, mit der Prämienverbilligung ein soziales Korrektiv zur Kopfprämie einzuführen, welche die..., der nur die unterste soziale Schicht umfasst, können pro Bezüger höhere Prämienverb...
Regeste Art. 8 Abs. 2, Art. 9, 11 Abs. 1, Art. 13 Abs. 1, Art. 29a, 30 sowie 41 Abs. 1 lit. f und g BV; Art. 8 und 13 EMRK; Art. 100 Abs. 1 lit. b Ziff. 3 sowie Art. 86 Abs. 1 OG; Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung. Wieweit lassen sich aus den Grundrechten der Bundesverfassung vom 18. April 1999 Ansprüche auf die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung ableiten, welche den Weg ans Bundesgericht mittels Verwaltungsgerichtsbeschwerde öffnen? - aus dem Anspruch auf Achtung des Privat- und Familienlebens gemäss Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV: keine Änderung der Rechtsprechung (E. 2b, 2c und 7); - aus dem Grundsatz von Treu und Glauben (Art. 9 BV) unter bestimmten Voraussetzungen (E. 3); - nicht aus dem Willkürverbot gemäss Art. 9 BV (E. 4); - aus dem Grundrecht auf Schutz von ...
... Personen gefördert sowie in ihrer sozialen, kulturellen und politischen Integration unterstü... gilt, ist er zur programmatischen Schicht (vgl. JÖRG PAUL MÜLLER, Kommentar BV, Einleitung...
Vital resources such as drinking water stand due to their scarceness ever more frequently in the focus of measures of development policy. Not only are many smaller organizations increasingly launching programs for the potable water supply, but so are large financial establishment icons such as the World Bank and International Monetary Fund (IMF).
... UNO haben der Ausschuss für Wirtschaft, Soziales und Kultur des ECOSOC (Economic and Social Council... dazukaufen können.49 Gerade dieser Schicht aber sollte geholfen werden. Weiter steigen durch ...
.11 vom 23. November 2010 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung von Art. 6 Abs. 3, Art. 22 , Art. 30 , Art. 33 Abs. 3, Art. 49 Abs. 1 und Art. 63 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf- und...
...Das soziale Verhalten der verurteilten Person wird gefördert... Schicht- und Nachtarbeit sind ausgeschlossen. Freiheitsen...
... Betreuung unterstütze, arbeite im Schichtbetrieb und könne sie somit nicht zu regelmässigen Zeite... Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Band XIV, Soziale Sicherheit, 2. Aufl., Basel 2007, Rz. 267). Das Vo...
Regeste Art. 18 Abs. 1, Art. 19 und 49 Abs. 1 ArG, Art. 28 Abs. 2 lit. b und c, Art. 41 und 42 ArGV 1, Art. 32 Abs. 2, Art. 35 und 64 Abs. 1 VwVG, Art. 29 Abs. 2 BV; Bewilligung für dauernde oder regelmässig wiederkehrende Sonntagsarbeit. Streitgegenstand (E. 3). Anforderungen an ein Bewilligungsgesuch und an die Begründung eines Bewilligungsentscheids (E. 4). Erfordernis des Einverständnisses der Arbeitnehmer (E. 5). Zulässigkeit von Sonntagsarbeit wegen erheblicher Beeinträchtigung der Konkurrenzfähigkeit gegenüber dem Ausland (E. 6). Berücksichtigung unnötiger Kosten beim Entscheid über die Zusprechung einer Parteientschädigung (E. 7). **************************************** Regeste Art. 18 al. 1, art. 19 et 49 al. 1 LTr, art. 28 al. 2 let. b et c, art. 41 et 42 OLT 1, art. 32 al....
..." für bis zu 20 Männern oder Frauen pro Schicht und an maximal 20 Sonn- und Feiertagen für die Da... gegenüber Ländern mit vergleichbarem sozialem Standard wegen längerer Arbeitszeiten oder andere...
... und -ärzte ist zum Teil mit langer Schichtarbeit verbunden. Auch wenn die Untersuchung im Kanton Be...
Regeste Baukonzessionen für den Ausbau des Flughafens Zürich. MASSGEBENDE SACH- UND RECHTSLAGE, ZEITPUNKT DES ENTSCHEIDES Berücksichtigung neuen Rechts und neuer Tatsachen beim Entscheid im verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahren (E. 3b). Anspruch des Baukonzessionsgesuchstellers auf einen Entscheid (E. 10b). Zeitpunkt des Entscheides, Koordination von Baukonzessions- und Betriebskonzessionsverfahren (E. 11). ERGÄNZENDE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSBERICHTE UND UMWELT-VERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG Neue Flugverkehrsprognose (E. 13). Unbegründete Kritik an der Prognose (E. 14). LUFTHYGIENE/FLUGBETRIEB UND ABFERTIGUNG Schadstoffemissionsprognose gemäss Umweltverträglichkeitsbericht (E. 18). Stellungnahmen von AWEL und BUWAL, Erwägungen des UVEK; Festsetzung eines Emissionsplafonds (E. 19). Unbegr...
...- Frühbusse für Schichtangestellte aus dem nördlichen Einzugsgebiet des Flughafen ei... (insbesondere Beerdigungen), noch soziale Kontakte beeinträchtigen. 5.Unter Kosten- und Par...
Regeste Pressefreiheit (Art. 55 BV); Verletzung in den persönlichen Verhältnissen (Art. 28 ZGB). Durch das Mittel der Druckerpresse verbreitete Äusserungen über die frühere politische Haltung von Personen der Zeitgeschichte sind nicht widerrechtlich, sofern sie der Wahrheit entsprechen. Insoweit gibt es kein "Recht auf Vergessen". Der nicht der Wahrheit entsprechende Vorwurf des Landesverrats stellt eine unbefugte Verletzung in den persönlichen Verhältnissen dar. Sie lässt sich weder mit der Erklärung, dass historische Forschung betrieben werde, noch mit dem Argument, es handle sich um eine pointiert politisch ausgerichtete Publikation, rechtfertigen. **************************************** Regeste Liberté de presse (art. 55 Cst.); atteinte aux intérêts personnels (art. 28 CC). Des d...
... von "rechts" und "links" und der sozialen Gegensätze. Unter diesem Titel wird auch eine St...Der Kläger wird damit in jene breite Schicht der Schweizer Bevölkerung eingereiht, die in der ...
.11 vom 23. November 2010 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung von Art. 6 Abs. 3, Art. 22 , Art. 30 , Art. 33 Abs. 3, Art. 49 Abs. 1 und Art. 63 des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Straf- und...
...Das soziale Verhalten der verurteilten Person wird gefördert... Schicht- und Nachtarbeit sind ausgeschlossen. Freiheitsen...
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