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Vital resources such as drinking water stand due to their scarceness ever more frequently in the focus of measures of development policy. Not only are many smaller organizations increasingly launching programs for the potable water supply, but so are large financial establishment icons such as the World Bank and International Monetary Fund (IMF).
... UNO haben der Ausschuss für Wirtschaft, Soziales und Kultur des ECOSOC (Economic and Social Council..., dass Privatisierungen von negativen Auswirkungen auf die Bevölkerung begleitet sind und deswegen k...
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Regeste
Art. 52 Abs. 1 lit. b, Art. 1a Abs. 2 lit. a und Art. 25 Abs. 1 und 2 lit. b KVG; Art. 3 ATSG; Aufnahme von Arzneimitteln in die Spezialitätenliste (Champix). Gesichtspunkte für die Beurteilung der Rechtsfrage, wann Nikotinsucht behandlungsbedürftig ist und eine Krankheit im Sinne der obligatorischen Krankenpflegeversicherung darstellt (E. 2-6).
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Regeste
Art. 52 al. 1 let. b, art. 1a al. 2 let. a et art. 25 al. 1 et 2 let. b LAMal; art. 3 LPGA; admission de médicaments dans la liste des spécialités (Champix). Eléments à considérer pour juger de la question de savoir si la dépendance à la nicotine exige un traitement médical et représente une maladie au sens de l'assurance obligatoire des soins (consid. 2-6).
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.... 4. . 4.1 Die soziale Krankenversicherung gewährt Leistungen u.a. bei K... allerdings nicht relevanten - Auswirkungen auf das soziale Verhalten resp. den Folgen für da...
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...2. ökonomische, ökologische und soziale Auswirkungen politischer Massnahmen auf den Agrars...
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Regeste
Art. 5 Abs. 1 lit. a und b, Art. 25f Abs. 1 lit. a FZG; Art. 10 Abs. 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71; Art. 190 BV; Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit in Italien und Gesuch um Barauszahlung der Austrittsleistung. Das Gesuch um Barauszahlung der Austrittsleistung (obligatorischer Teil) an einen Grenzgänger, der seine Tätigkeit als Angestellter in der Schweiz aufgibt, um eine selbständige Erwerbstätigkeit in Italien aufzunehmen, beurteilt sich nach den Voraussetzungen des Art. 5 Abs. 1 lit. a FZG (E. 6.2.3). Mit der Einschränkung gemäss Art. 25f Abs. 1 FZG wurde eine gemeinschaftsrechtliche Regelung (Art. 10 Abs. 2 der Verordnung Nr. 1408/71) in das innerstaatliche Recht umgesetzt; das Bundesgericht ist daran gebunden (E. 6.3). Beweis der fehlenden Versicherungsunters...
... mit der EU und seine Auswirkungen auf die soziale Sicherheit der Schweiz, Erwin Mure...
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... Berichtsjahr war geprägt von den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die nationale... Auftreten den ökologischen und sozialen Nachhaltigkeitszielen Rechnung trägt. Auf der Gru...
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... körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens im Sinne der WHO3. . 2. Kapitel: Prä... den öffentlichen Raum vor negativen Auswirkungen im Zusammenhang mit Sucht zu schützen; . g. die s...
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Regeste
Art. 32 des Abkommens zwischen der Schweiz und Deutschland über soziale Sicherheit; Art. 20 FZA; Zustellung gerichtlicher Entscheide nach Deutschland. Die Koordinationsverordnungen Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 regeln die direkte Zustellung von Gerichtsurkunden weder positiv noch negativ. Somit steht Art. 20 FZA einer auf Art. 32 des Sozialversicherungsabkommens mit Deutschland gestützten direkten Zustellung eines kantonalen Entscheides an einen deutschen Staatsangehörigen mit Wohnsitz in Deutschland nicht entgegen (E. 2).
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Regeste
Art. 32 de la Convention sur la sécurité sociale entre la Suisse et la République fédérale d'Allemagne; art. 20 ALCP; notification d'un jugement en Allemagne. Les règlements de coordination nos 1408/71 et 574/72 n...
... mit der EU und seine Auswirkungen auf die soziale Sicherheit der Schweiz, 2001, S. 7...
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... der Täter in laienhafter Anschauung die soziale Bedeutung des von ihm verwirklichten Sachverhalts,...; MEIER-SCHATZ/NOBEL/WALDBURGER, Die Auswirkungen eines EU-Beitritts auf den Finanzplatz Schweiz, Z...
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... das Gericht) die Art und die Auswirkungen einer nicht ausdrücklich genannten Beeinträchtig... der schwerwiegenden Auswirkungen auf die soziale und berufliche Integration erscheint es sinnvoll, ...
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Regeste
Art. 33bis Abs. 1 und Art. 38 AHVG; Art. 52 AHVV; Art. 40 Abs. 1, Art. 43 Abs. 1, Art. 44 Abs. 1, Art. 46 Abs. 1, 2 und 3, Art. 49 sowie Anhang IV Teil C der Verordnung Nr. 1408/71: Ablösung einer Invalidenrente durch eine Altersrente bei Vorliegen ausländischer Versicherungszeiten. Die Besitzstandsgarantie des Art. 33bis Abs. 1 AHVG bezieht sich nicht auf den unter Anrechnung ausländischer Versicherungszeiten ermittelten Rentenbetrag. (Erw. 3) Im Anwendungsbereich des Art. 46 Abs. 1 der Verordnung Nr. 1408/71 findet eine autonome Berechnung der Altersrenten der schweizerischen Alters- und Hinterlassenenversicherung und der Invalidenrenten der schweizerischen Invalidenversicherung statt. (Erw. 5 und 6)
Regeste
Art. 2, Art. 8 lit. c und Anhang II FZA; Art. 3 Abs. 1, Art. 43 Abs...
..., Ausländische Staatsangehörige und soziale Sicherheit, in: UEBERSAX/MÜNCH/GEISER/ ARNOLD [Hr... mit der EU und seine Auswirkungen auf die soziale Sicherheit der Schweiz, Bern 2001,...