Sicherheit der Meere

• 99.037 Bericht des Bundesrates über die Prüfung der Bundessubventionen, zweiter Teil (Subventionsbericht, 2. Teil)

... Verwaltungsstelle für die soziale Sicherheit der. Rheinschiffer, Strassburg . Teil II: Prüfer... zur See zu verbessern und die Meeresverschmutzung zu bekämpfen. Durch die Mitwirkung in der IMO ach...

• Bundesblatt num. 40, 12 octobre 1999
• Seccion Unica

• Arrêt de Ire Cour de Droit Civil, 17 novembre 1967

Regeste Gemeingut einer Marke im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Satz 2 und Art. 14 Abs. 1 Ziff. 2 MSchG. Voraussetzungen (Erw. 1). Verwechslungsgefahr (Art. 6 und 24 lit. a MSchG). Sie beurteilt sich nach dem Eindruck, den die sich gegenüberstehenden Marken als Ganzes hinterlassen (Erw. 2). Einfluss eines schwachen früheren Zeichens auf die Verwechslungsgefahr (Erw. 3). Art. 24 Abs. 1 Ziff. 3 und 4 VVO zum MSchG und Art. 34 MSchG. Befugnis des Richters, eine Marke ungültig zu erklären und die Löschung anzuordnen. In der Ungültigerklärung ist der Anspruch auf Löschung einer Marke inbegriffen (Erw. 4). Unlauterer Wettbewerb bei Verstössen gegen das Markenschutzgesetz. Voraussetzungen (Erw. 6). Widerrechtlichkeit nach Art. 2 Abs. 1 lit. a UWG. Rechtliches Interesse (Erw. 7). Veröffentlichung des...

... hinterlegte Marken, die auf Luft, Meeresluft oder Nebel hinwiesen, machten die Marke BRISEMARIN... einleben können, dass es sie mit Sicherheit von der Marke BRISE-MARINE der Klägerin zu unters...

• Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (mit Anhängen)

... Bewusstsein, dass die Probleme des Meeresraums eng miteinander verbunden sind und als Ganzes betr... zur Festigung des Friedens, der Sicherheit, der Zusammenarbeit und der freundschaftlichen Bez...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 27, 7 juillet 2009
• Einzig
• Seerechtsübereinkommen

• Bericht über die Schifffahrtspolitik der Schweiz

... auf die Verkehrsregelung, die Sicherheit und den Umweltschutz. Die Zuständigkeiten dieser ... zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe. MEPC Marine Environment Protection...

• Bundesblatt num. 46, 17 novembre 2009
• Seccion Unica

• Botschaft über das UNO-Seerechtsübereinkommen vom 10. Dezember 1982 sowie das Übereinkommen vom 28. Juli 1994 zur Durchführung des Teils XI des Seerechtsübereinkommens

... und der verantwortungsbewussten Nutzung der Meere ab. Innerhalb der 200-Seemeilen-Zone leben gut 85 ...17). Wenn die Sicherheit der Schifffahrt es erfordert, kann der Küstenstaa...

• Bundesblatt num. 22, 3 juin 2008
• Seccion Unica

• Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen

... Bewusstsein, dass die Probleme des Meeresraums eng miteinander verbunden sind und als Ganzes betr... zur Festigung des Friedens, der Sicherheit, der Zusammenarbeit und der freundschaftlichen Bez...

• Bundesblatt num. 22, 3 juin 2008
• Seccion Unica

• Bericht über die im Jahr 2007 abgeschlossenen internationalen Verträge

... DEZA, und dem Zentrum für politische Sicherheit (Centre. de politique de sécurité - GCSP) bezü.... B. Die Grabenbruchzone des Roten Meeres, die sich durch Jordanien zieht, stellt ein hohes ...

• Bundesblatt num. 23, 10 juin 2008
• Seccion Unica

• Protokoll über Schadstofffreisetzungs- und -transferregister

... oder die öffentliche Sicherheit; . b) laufende Gerichtsverfahren, die Möglichkeit... in ein Gewässer mit Ausnahme von Meeren/Ozeanen . 2013 Einleitung in Meere/Ozeane einsc...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 41, 13 octobre 2009
• Einzig
• Protokoll

• Übereinkommen (Nr. 185) über Ausweise für Seeleute (Neufassung), 2003

... sich der anhaltenden Gefährdung der Sicherheit von Passagieren und Besatzungen und der Sicherheit... eine sicherere Schifffahrt und sauberere Meere sind, . ist sich ferner bewusst, dass die Möglich...

• Bundesblatt num. 39, 5 octobre 2004
• Seccion Unica

• Bericht über die im Jahr 2009 abgeschlossenen internationalen Verträge

... des Projekts «Beobachtung der Meeresumwelt» im Rahmen des. schweizerischen Erweiterungsbeitra... über die Mindestanforderungen an die Sicherheit von Tunneln im transeuropäischen Strassennetz auf...

• Bundesblatt num. 22, 8 juin 2010
• Seccion Unica