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...Selbstversorgung technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht tragbar ...
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Regeste
Art. 934 OR, Art. 53 lit. C aHRegV bzw. Art. 36 HRegV; Pflicht zur Eintragung eines Gemüsebaubetriebs in das Handelsregister. Intertemporal anwendbares Recht (E. 3). Zur Frage der Eintragungspflicht von Betrieben der bodenabhängig produzierenden Urproduktion, insbesondere von Landwirtschafts- und Gemüsebaubetrieben (E. 4 und 5).
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Regeste
Art. 934 CO, art. 53 let. C aORC resp. art. 36 ORC; obligation d'inscription au registre du commerce d'une entreprise de culture maraîchère. Application du droit dans le temps (consid. 3). Obligation d'inscrire les entreprises de production dépendante du sol, en particulier les entreprises agricoles et de cultures maraîchères (consid. 4 et 5).
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Regesto
Art. 934 CO,...
... sie über eine "vorwiegend auf Selbstversorgung gerichtete Bauernwirtschaft" hinausgingen und von ...
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Regeste
Beschränkung des Einzugsgebietes einer Kundenmühle. 1. Voraussetzungen der Verwaltungsgerichtsbeschwerde: Zuständigkeit des Bundesgerichts; formelle Legitimation des Müllers; Streitwert (Erw. 1-3). 2. Gesetzmässigkeit der Verordnungsbestimmung, welche die Produzenten grundsätzlich verpflichtet, das zur Selbstversorgung bestimmte Getreide durch eine "benachbarte" Kundenmühle verarbeiten zu lassen (Erw. 4). 3. Sachlegitimation des Beschwerde führenden Müllers; Zuständigkeit der eidg. Getreidekommission (Erw. 5). 4. Die "Nachbarschaft" kann nicht einheitlich festgelegt werden. Die Verwaltung darf einschreiten, wenn eine Kundenmühle in einem aussergewöhnlichen Ausmass in eine Zone hinübergreift, die nach dem ordentlichen Lauf der Dinge nicht zu ihrem Einzugsgebiet gehört (Erw. 6-8)...
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... Kraftwerke in erster Linie der Selbstversorgung und leiten lediglich den überschüssigen Strom in...
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... der Bauern, die nur für die Selbstversorgung produzieren, ins Regelwerk aufzunehmen. . Parallel...
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... - welches die ausreichende Selbstversorgung der Schweiz mit inländischem Brotgetreide bzw. mi...
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...der Selbstversorgung dient. Art. 19 Selbstversorgung Stellen Produzenti...
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.3 Gesetz über die Melioration der Rheinebene und die Errichtung eines Arbeitsbeschaffungskontos vom 21. Dezember 1941 1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen, nach Kenntnisnahme von einer Botschaft des Regierungsrates vom 24. Oktober 1941 2 und vom...
... des Meliorationsgebietes zur Selbstversorgung der Familien ist zu begünstigen. [34] Der Regieru...
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..., die sie von den Abnehmern ohne Selbstversorgung verlangen. § 10. Objekte von Kanton und Gemeinden...
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... von höchstens 400 m2 für die Selbstversorgung. . § 4 6 Meldepflicht 1 Alle nicht bewilligungspf...