Sekretariat der Institution

• Verordnung über die Ausbildung und die Prüfung der mit dem Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung betrauten Personen (Verordnung über die Vollzugspersonen im Lebensmittelbereich, VVPLM)

...8l20138t) RVOV13. . Art. 36 Sekretariat. Das BAG besorgt das Sekretariat für die PK-LMKD... Artikel 4 Absatz 2 oder einer anderen Institution erbringen: a. Trinkwasserversorgung; b. Risikoan...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 48, 29 novembre 2011
• Einzig

• Arrêt nº 2A.298/2001 de IIe Cour de Droit Public, 14 août 2002

Regeste Art. 4 und 5 KG; wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des "Sammelreverses 1993 für den Verkauf preisgebundener Verlagserzeugnisse in der Schweiz" (Buchpreisbindung). Der "Sammelrevers 1993 für den Verkauf preisgebundener Verlagserzeugnisse in der Schweiz", der ungefähr 90% aller deutschsprachigen Bücher erfasst, bildet eine auf der Stufe des Buchhandels horizontal koordinierte vertikale Wettbewerbsabrede über die direkte oder indirekte Festsetzung von Preisen, bei der gestützt auf Art. 5 Abs. 3 lit. a KG eine Wettbewerbsbeseitigung zu vermuten ist (E. 2-6). Da zwischen den Buchhandlungen neben dem (ausgeschalteten) Preis- jedoch ein Qualitätswettbewerb fortbesteht und der Wettbewerb nur als beseitigt gelten kann, wenn die autonome Festlegung sämtlicher relevanter Wettbewerbsparam...

...BGE 129 II 18 S. 19. Das Sekretariat der Wettbewerbskommission eröffnete am 28. Septem... als solchen schützen will (Institutionsschutz), ist die Erheblichkeit nicht mehr allein aus der ...

• Verordnung über Betäubungsmittelsucht und andere suchtbedingte Störungen (Betäubungsmittelsuchtverordnung, BetmSV)

... Vertretung der Kantone und Institutionen sowie der im Suchtbereich tätigen Fachleute. . Be...Art. 36 Interne Organisation und Sekretariat . 1 Die Kommission bestimmt ihre Organisation ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 25, 21 juin 2011
• Einzig

• Verordnung des EDI über den Vollzug der Lebensmittelgesetzgebung

...Art. 41 Sekretariat. Das BAG besorgt das Sekretariat für den LA-LMKD... Artikel 4 Absatz 2 oder einer anderen Institution erbringen: a. Trinkwasserversorgung; b. Risikoan...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 42, 26 octobre 2010
• Einzig

• Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege

... für Verfügungen von Behörden und Institutionen gemäss Artikel 72 VwVG. Die Beschwerde an de...Ausserdem besorgt er das Sekretariat des Gesamtgerichts und der Verwaltungsorgane. Ange...

• Bundesblatt num. 35, 4 septembre 2001
• Seccion Unica

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

... die Exploration einer institutionalisierten Zusammenarbeit mit der EU hinsichtlich der ... Organisationen und deren Sekretariate notwendig. Andererseits aber auch eine intensiv...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Konkordat der Kantone der Nordwest- und Innerschweiz über den Vollzug von Strafen und Massnahmen.

... der Bewilligung an privat geführte Institutionen für den Vollzug von . - Strafen in Form der Halbg.... Art. 5 . Sekretariat 1 Der Präsidentin oder dem Präsidenten der Konf...

• Gesetzessammlung des Kanton Schwyz
• Schwyz

• Bericht über die im Jahr 2002 abgeschlossenen internationalen Verträge

... betrifft die zweite Phase der institutionellen Unterstützung des Wassersektors (Programme d'appu... der OECD über ein kleines Sekretariat verfügt. Die Arbeiten des Konsortiums unterstehen...

• Bundesblatt num. 24, 24 juin 2003
• Seccion Unica

• Gesetz vom 13. Dezember 2007 über die Berufsbildung (BBiG)Inkrafttreten: 01.01.2008

...2 Das Amt führt das Sekretariat. 3 Im Übrigen richtet sich die Funktionsweise der... 1 Die Berufsfachschulen, die Institutionen wie insbesondere die Lehrwerkstätten und Schulen ...

• Gesetzessammlung des Kanton Freiburg

• Botschaft zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO)

... und lateinischen Schweiz kennt die Institution des Friedensrichters. Dasselbe gilt für die berei... . Art. 363 Sekretariat . Inhaltlich entspricht diese Bestimmung Artikel 1...

• Bundesblatt num. 37, 19 septembre 2006
• Seccion Unica