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Regeste
Art. 93 Abs. 2 BV, Art. 4 RTVG; Programmrechtskonformität eines Filmberichts mit anschliessendem Studiogespräch zum Thema "Rentenmissbrauch" ("Rundschau" vom 17. Dezember 2003). Beschwerdebefugnis der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft gegen Entscheide der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (E. 1.1); Stellung des Popularbeschwerdeführers im bundesgerichtlichen Verfahren (E. 1.2). Zusammenfassung der Rechtsprechung zu den programmrechtlichen Anforderungen an eine Sendung (E. 2). Der umstrittene Filmbeitrag zum Thema Rentenmissbrauch durch Ausländer war provokativ und in einzelnen Passagen qualitativ fragwürdig; bei einer Gesamtwürdigung verletzte er indessen mit Blick auf das relativierende Studiogespräch keine Programmbestimmungen (E. 3).
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...4 ["Schwermetall II"]; BGE 121 II 359 E. 3 und E. 4c ["Adrian Gasse...
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...die Überschreitung des Schwermetall-Gehalts nach Ziffer 4.2 auf das Recycling der Kuns...
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...f. Der Schwermetallgehalt der verglasten Rückstände darf die folgend...
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.... 4 Schwermetalle in Verpackungen 4.1 Begriffe . 1 Schwermetalle ...
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... auf eine chronische Belastung mit Schwermetall bestehe, was durch weitere Abklärungen bestätigt...
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... wären gentechnisch veränderte, Schwermetall akkumulierende Pflanzen zur Sanierung belasteter B...
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Regeste
Art. 6 und Art. 10 EMRK, Art. 55bis BV, Art. 3 lit. ebis und Art. 10 VwVG, Art. 4 und Art. 5 sowie Art. 67 Abs. 3 RTVG; Berichterstattung im "Kassensturz" über einen rechtskräftigen Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI). Ausstandsgesuch gegen die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen wegen Vorbefassung: formelle (E. 2) und materielle Aspekte (E. 3). Inhalt der rundfunkrechtlichen Programmaufsicht und ihre Vereinbarkeit mit Art. 10 EMRK (E. 4). Rundfunkrechtliche Prüfung der beanstandeten Berichterstattung (E. 5).
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Regeste
Art. 6 et art. 10 CEDH, art. 55bis Cst., art. 3 let. ebis et art. 10 PA, art. 4 et art. 5, ainsi que art. 67 al. 3 LRTV; émission "Kassensturz" faisant état d'une déc...
... DRS mit der Dioxin- und Schwermetallbelastung des Bodens im Kanton Zürich und insbesondere in d...
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... umfangreiche Sanierungen bei mit Schwermetall belasteten Böden, bei Abwasserentsorgungssystemen...
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Regeste
Art. 53 und 55 Abs. 1 und 2 PatG. Patentierung von chemischen Arbeitsverfahren, wenn die Patentansprüche sich auf chemisch nicht spezifizierte Verfahren beziehen, die ihnen beigeordneten Unteransprüche dagegen chemisch spezifizierte Anwendungen dieser Verfahren enthalten. Schliesst das Amt diesfalls die Unteransprüche von der Patentierung aus, so verletzt es das Gesetz nicht.
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Regeste
Art. 53 et 55 al. 1 et 2 LBI. Brevet délivré pour des procédés de travail chimiques, lorsque les revendications se rapportent à des procédés chimiques non spécifiés, mais que les sous-revendications qui leur sont adjointes renferment des applications chimiques spécifiées de ces procédés. Le Bureau ne viole pas la loi s'il exclut en pareil cas du brevet les ...
... mit Aldehyden in Gegenwart von Schwermetall-Acetyliden. 2. Anwendung nach Patentanspruch II be...