-
...Diese ergab, dass er 37 kg Schweinefleisch mitführte, die er nicht zur Verzollung angemeldet...3b). Das für den günstigen Preis sehr gut dressierte Schweinefleisch von einwandfre...
-
...Diese ergab, dass er 37 kg Schweinefleisch mitführte, die er nicht zur Verzollung angemeldet... damit begnügen dürfen, dass Qualität und Preis immer stimmten. Es könne nicht angehen, dass ihn ...
-
... WTOSonderschutzklausel im Bereich Schweinefleisch (Beilage 4);. e. die Änderung vom 25. November 19..., sofern nicht wesentliche Preisänderungen kürzere Fristen bedingen. Zu diesem Zweck übermi...
-
...Die Raffalt beglich diesen Preis, soweit er nicht bereits durch eine Anzahlung gede... mitteilte, sie werde das Schweinefleisch selber reifen und einen Teil des Sortiments durch ...
-
... (Fleischfonds, Preisausgleichskasse Eier, Rebbaufonds) vorgeschlagen. Direktzahlungen ...Beim weissen Fleisch (Schweinefleisch und Geflügel) sind es bspw. 48, bei Milch und Mil...
-
... die starke Reduktion der heute zur Preisstützung eingesetzten Mittel und deren Umlagerung in produk... 180 . 180 . Käse Schweinefleisch Rind- und Kalbfleisch . 160 . Index 1993 = 100 ....
-
Regeste
Lenkung der Fleisch- und Eierproduktion (Höchstbestandesverordnung, SR 916.344; Stallbauverordnung, SR 916.016); materielle Enteignung. 1. Zuständigkeit des Bundesgerichts (E. 1). 2. Rechtmässigkeit der Höchstbestandesvorschriften (E. 4). 3. Die Eigentumsgarantie stellt nur so weit eine rechtliche Grundlage für Entschädigungsansprüche dar, als unmittelbar Befugnisse aus dem Eigentum beschränkt werden. Das ist bei der - wirtschaftslenkenden - Beschränkung der Befugnis zur Haltung von Nutztieren nicht der Fall; Frage offengelassen hinsichtlich der Nutzung der Stallbauten (E. 5). 4. Verneinung von Ansprüchen aus materieller Enteignung im Lichte der Wirtschaftsverfassung (E. 6a, 6b, 9b) und anhand der Kriterien der Eingriffsintensität (E. 7), der Zielrichtung des Eingriffs (E. 8), ...
... Anteil der Inlandproduktion von Schweinefleisch seit Jahren über 95% (BBl 1984 III 633), obwohl d....341), soll der Absatz zu kostendeckenden Preisen sichergestellt werden. Ein Preiszusammenbruch wür...
-
Regeste
Art. 153 und 154 StGB: Warenfälschung und Inverkehrbringen gefälschter Waren setzen eine Substanzveränderung der Ware, zumindest ein Nachmachen der Ware oder eine Verringerung des Warenwertes voraus (Erw. 3). Art. 148 StGB, Betrug: 1. Der Gast wird bei Abgabe anderer als bestellter Ware betrogen, wenn seine Schädigung sowie die Arglist und Bereicherungsabsicht des Täters gegeben sind (Erw. 4). 2. Umschreibung der Gewerbsmässigkeit; die soziale Gefährlichkeit des Täters ist keine Voraussetzung (Erw. 7 und 8).
****************************************
Regeste
Art. 153 et 154 CP: La falsification de marchandise et la mise en circulation de marchandises falsifiées impliquent une modification de la substance même de la marchandise ou, pour le moins, une contrefaçon de celle-ci ou un...
...Als er in der Folge Schweinefleisch billiger als Truthahn erwerben konnte, verwendete ... dieser bestellte oder aufgrund von Preislisten oder mündlichen Äusserungen erwartete, bleibt st...
-
... Untersuchungen von Schweinefleisch auf Trichinen A000094 28.07.00 ZH Robert Dudler, U...Preis der Gesamtausgabe: Fr. 95.15 (inkl. MWST). Die Nac...
-
...Die Raffalt beglich diesen Preis, soweit er nicht bereits durch eine Anzahlung gede... mitteilte, sie werde das Schweinefleisch selber reifen und einen Teil des Sortiments durch ...