schengener abkommen schweiz

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

...Wir beantragen Ihnen, die folgenden Abkommen zu genehmigen: . - das Freihandelsabkommen zwische... das Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweiz und Albanien (Ziff. . 11.2.1 samt Anhängen) . -... erfolgte die Umstellung auf das Schengener Grenzregime mit dem Flugplanwechsel vom 29. März)...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Vereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein einerseits sowie der Europäischen Gemeinschaft andererseits zur Festlegung der Modalitäten der Beteiligung dieser Staaten an der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union

... Eidgenossenschaft unterzeichnete Abkommen über die Assoziierung der Schweizerischen Eidgeno... hat keine Aussengrenzen, auf die der Schengener Grenzkodex Anwendung findet. . (5) Das Abkommen u...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 33, 24 août 2010
• Einzig
• Vereinbarung

• Arrêt nº 1C 163/2010 de Tribunal Fédéral, 13 avril 2010

Regeste Art. 5 EAUe; Art. 2 des Zweiten Zusatzprotokolls zum EAUe; Art. 50 Abs. 1, Art. 59 und 63 des Schengener Durchführungsübereinkommens; Art. 2 Ziff. 1 und Art. 15 Ziff. 1 des Schengen-Assoziierungsabkommens; Auslieferung an Deutschland wegen einer fiskalischen strafbaren Handlung. Gemäss dem Schengener Durchführungsübereinkommen ist die Schweiz in den dort genannten Fällen der indirekten Fiskalität zur Auslieferung verpflichtet (E. 3). **************************************** Regeste Art. 5 CEExtr; art. 2 du deuxième protocole additionnel à la CEExtr; art. 50 al. 1, art. 59 et 63 de la Convention d'application de l'accord de Schengen; art. 2 ch. 1 et art. 15 ch. 1 de l'accord d'association à Schengen; extradition à l'Allemagne en raison d'une infraction fiscale. En vertu de la Co...

... Bestimmungen aufgrund bilateraler Abkommen bleiben unberührt (Abs. 2). Nach Art. 63 SDÜ ver...

• Botschaft zur Genehmigung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, einschliesslich der Erlasse zur Umsetzung der Abkommen («Bilaterale II»)

.... - Schengen/Dublin: Im Rahmen der Schengener Zusammenarbeit haben die teilnehmenden Staaten ihr...

• Bundesblatt num. 44, 9 novembre 2004
• Seccion Unica

• Visaerteilung durch die Auslandvertretungen der Schweiz. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates

... 5 Folgen des Beitritts der Schweiz zum Schengener Abkommen 6045 . 6 Schlussfolgerungen der GPK-N 604...

• Bundesblatt num. 34, 21 août 2007
• Seccion Unica

• Verordnung über die Einreise und die Visumerteilung (VEV)

...November 2010 . Der Schweizerische Bundesrat verordnet: . I . Die Verordnung vom 22. ... nach Anlage VII Ziffer 2 des Schengener Grenzkodex3; . Art. 20 erster Satz Fussnote . Die ...Art. 53a Abkommen über den Einsatz von Dokumentenberaterinnen und -...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 49, 14 décembre 2010
• Einzig

• Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Justiz-, Polizei- und Zollsachen

...in Anbetracht des Schengener Durchführungsübereinkommens vom 19. Juni 1990 un...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 29, 21 juillet 2009
• Einzig
• Abkommen

• Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU über die Assoziierung an Schengen und Dublin

... diesen beiden Staaten hinsichtlich der Schengener Zusammenarbeit; . b. das Protokoll zum Dublin-Asso...

• Bundesblatt num. 50, 21 décembre 2004
• Seccion Unica

• Botschaft zu den Abkommen mit Lettland und Tschechien über die polizeiliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Kriminalität

...�ber die Genehmigung der folgenden von der Schweiz unterzeichneten bilateralen Vereinbarungen: . - Ab... realisiert werden kann, wird die Schengener Polizeizusammenarbeit diese Unzulänglichkeiten in...

• Bundesblatt num. 25, 28 juin 2005
• Seccion Unica

• Initiative des Kantons Jura. Aufhebung von Bundessteuerbestimmungen, die gegen Artikel 6 EMRK verstossen. Bericht vom 13. Februar 2006 der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates. Stellungnahme des Bundesrates

.... 12. April 2006 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates . Der Bundespräsident: Moritz Leuenbe..., dass im Rahmen der Bilateralen Abkommen II mit der EU und dem Beitritt der Schweiz zu den ... Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen(Schengener Durchführungsübereinkommen). . 3 Vgl. dazu die ...

• Bundesblatt num. 17, 2 mai 2006
• Seccion Unica