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... Sie wirft den Beklagten vor, sie hätten in grossem Stil preisgünstigen Schaumwein (Blanc de Blancs) eingekauft, die Flaschen mit ...... 292 StGB im Widerhandlungsfall zu untersagen, Wein, der nicht aus der Champagne stammt und nicht berechtigt ist, die Bezeichnung "Champagne" zu tragen, besonders französischen Schaumwein "Blanc de Blancs", unter der Bezeichnung "...
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... Der Angeschuldigte wird verdächtigt, er habe unter Rückgriff auf arglistige Vorkehren gewöhnlichen Schaumwein der Marke "Le Duc" (der nicht aus der Champagne ...... " eine Infrastruktur "für den Versand" der Schaumweine "hätten hindeuten können". Am Sitz der (vom ...
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... Sachverhalt: ________ verkaufte in den Jahren 1999 und 2000 über mehrere von ihm beherrschte Firmen grössere Mengen Schaumwein vorwiegend an Nachtklubs. Er vertrieb unter der ...... Schaumwein und Champagner verwechselt worden. ...
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Jurisprudence
Arrêt de Ire Cour de Droit Civil de Tribunal Federal Nº 4C.34/2002, de 24 Septembre 2002
... Geschützt ist demnach sowohl das deutsche Wort für "Champagne" in der Bedeutung von Schaumwein aus dieser Region ("Champagner") wie auch das ...... "Champagner" wird vom deutschsprachigen Publikum als deutsches Wort verstanden, und zwar als Bezeichnung für Schaumwein, der in der französischen Region "Champagne" ...
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Jurisprudence
Arrêt de Ire Cour de Droit Civil de Tribunal Federal Nº 4A.14/2006, de 07 Décembre 2006
... zu dem aus der Region "Champagne" stammenden Schaumwein herstellt und erwartet, dass die Flasche ganz ...... Nachdem die in den Klassen 32 und 33 beanspruchten Getränke nach der von der Beschwerdegegnerin vorgenommenen Einschränkung zwingend keinen Schaumwein enthalten, kann jene Erwartung nicht erfüllt ...
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