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Regeste
Kindesrückführung gemäss HKÜ; Hinterlegung des Reisepasses. Die Hinterlegung des Passes ist nicht nur während des Rückführungsverfahrens, sondern bis zum Vollzug der Rückführung eine zulässige Sicherungsmassnahme (E. 3). Sie muss jedoch im Einzelfall notwendig, geeignet und verhältnismässig sein (E. 4).
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Regeste
Retour de l'enfant selon la CEIE; dépôt du passeport. Le dépôt du passeport constitue une mesure de sûreté admissible, non seulement pendant la procédure de retour, mais encore jusqu'à l'exécution du retour (consid. 3). Elle doit toutefois apparaître en l'espèce nécessaire, appropriée et proportionnée (consid. 4).
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Regesto
Ritorno del minore secondo la CArap; deposito del passaporto. Il dep...
...Aufl., Berlin 1994, N. 658 Vorbem. zu Art. 19 EGBGB; SCHMID, Neu...
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...Zwar hatte er ihren Reisepass einbehalten. Doch war sie davon ausgegangen, dass ... dazwischen habe sie mit ihren Eltern in Berlin (Deutschland) verbracht. Deswegen beherrsche sie d...
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...September 1996 in Berlin geführte Gespräch zum Zwecke der weiteren Entwic... Nationalpass beziehungsweise nationalen Reisepass oder einen zur visafreien Einreise in das Hoheitsg...
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... Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Berlin 2009, D 35 m.w.H.). 2.2 Das Obergericht ist davon ..., weshalb die Mutter mit ihrem Schweizer Reisepass nicht (für jeweils maximal 90 Tage) in die USA ei...
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Regeste
Entziehung der elterlichen Sorge für Kinder mit iranischer Staatsangehörigkeit und Flüchtlingsstatus; Art. 1, 2, 13 und 18 Abs. 2 des Übereinkommens über die Zuständigkeit der Behörden und das anzuwendende Recht auf dem Gebiet des Schutzes von Minderjährigen vom 5. Oktober 1961; Art. 8 Abs. 3 und 4 des Niederlassungsabkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Kaiserreich Persien vom 25. April 1934; Art. 12 Abs. 1 des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951. Das Minderjährigenschutzabkommen beeinträchtigt in Bezug auf das auf die Entziehung der elterlichen Sorge anwendbare Recht weder die Bestimmungen der Flüchtlingskonvention noch des schweizerisch-iranischen Niederlassungsabkommens, währenddem Art. 12 Abs. 1 der Flüchtlingskonve...
... Botschaft auf seinen Antrag hin einen Reisepass, in dem auch seine Kinder eingetragen seien, ausge... zum Bürgerlichen Gesetzbuche/IPR, Berlin 2003, N. 64 in Anhang IV zu Art. 5 EGBGB). Für de...
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...B. Zürich-Berlin-Amsterdam) wird gemäss Artikel 12 schrittweise ei... ein gültiger Personalausweis und Reisepass. Auf Vorlage des Einreisedokumentes sowie einer Ar...
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... CHF 50'000.-- sowie Hinterlegung von Reisepass und Ausweispapieren) aus der Auslieferungshaft ent..., Besonderer Teil, Erste Hälfte, Berlin, 1937, S. 238; Paul Logoz, Commentaire du Code pé...
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... insofern aktiv, als sie ihren Reisepass entgegen ihren Erklärungen nicht verloren, sonder...Aufl., Köln/Berlin/Bonn/München 1997, Rz. 1641), was nötigenfalls a...
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....15 Arbeitsbesuch der GPDel in Den Haag und Berlin 4374 . 3.6.5.16 Andere Themen aus dem Prüfbereich... Daten im schweizerischen Reisepass. Die Effizienzvorlage und die Reorganisation des E...
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...M.und Berlin, 1999, zu Deutschland, S. 50 ff.; Krömer, Die Neu...Eine systematische Kontrolle der Reisepässe erfolgt lediglich an den Flughäfen; aber auch hie...