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... kommen zudem in den Genuss der Freiheit der Preis- und Flugplangestaltung, d. h. es sind keine Geneh... 220 000 Leer- und Leichtfahrten ein reduzierter Preis. Die. Schweiz hat die Möglichkeit, den Schw...
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...) SN 640 290 "Parkieren; Grenzbedarf, reduzierter Bedarf, Angebot" verweist. Basierend auf dem Fachg..., Januar 2002) kommt zum Schluss, dass der Preis für einen Parkplatz mindestens Fr. 2.-- pro Stund...
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... einer Planrechnung im Voraus vereinbarten Preis. Durch dieses System der Abgeltung der geplanten u... aufgehoben wird, kann ein stark reduzierter Artikel Verweise auf das Eisenbahnrecht anbringen,...
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...2 Ein reduzierter Zins wird jedoch erhoben für: a) den Kauf von zus...Art. 81 Preis 1 Der Preis wird alle zwei Jahre für ein oder meh...
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...Andere Formate: Preis auf Anfrage Bei grösseren Aufträgen wird ein Tar... unterstützen, können freier oder reduzierter Eintritt und andere Vergünstigungen gewährt werd...
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... grundsätzlich bloss ein einziger reduzierter Steuersatz bestehen. Der Aspekt der Wettbewerbsfä... Unterkunft und des Personals sowie Preisniveau der übrigen touristischen und nicht-touristischen...
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... Anbauregionen mit konventioneller und reduzierter Bodenbearbeitung (Mulchsaat) durchgeführt und die... strebe eine vermehrte Trennung von Preis- und Einkommenspolitik sowie die Verwirklichung ö...
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...2003 P 02.3663 Mehrwertsteuer. Reduzierter Satz für die elektronische . Information im Wisse...Diese Steuer ist dann irgendwo im Preis enthalten und wird intransparent auf die Konsument...
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... der Angebotsvielfalt und errungene Preise sind ein Leistungsausweis, der insgesamt davon zeu...MWSTG Art. 36 Abs. 1 Bst. a Ein reduzierter Steuersatz von 2,4 Prozent gilt auf den . Lieferun...
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Regeste
Übervorteilung; partielle Unwirksamkeit eines wucherischen Vertrages; Ermittlung des objektiven Missverhältnisses zwischen den Austauschleistungen eines Mietvertrages (Art. 21 OR). Auch im Bereich wucherischer Verträge kann die verpönte Äquivalenzstörung geltungserhaltend behoben werden (Präzisierung der Rechtsprechung; E. 2). Der Wucherer kann sich im Fall der Bejahung eines Übervorteilungstatbestandes nicht auf die totale Unwirksamkeit des wucherischen Vertrages zufolge Irrtums berufen (E. 3). Begriff der Notlage (E. 5). Bei der Beurteilung der Frage, ob im konkreten Fall ein objektives Missverhältnis zwischen den Austauschleistungen besteht, bildet Bewertungsgegenstand das vertraglich Vereinbarte. Zu vergleichen sind Leistung und Gegenleistung nach ihrem objektiven Wert zur ...
... des wucherischen Vertrags mit reduzierter VerpflichtungBGE 123 III 292 S. 296. und damit die... sowie der Missachtung normativ bestimmter Preise (PALANDT, Bürgerliches Gesetzbuch, 56. Aufl., N. ...