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Regeste
Klage auf Feststellung einer Grundstücksgrenze. 1. Streitwert, bemessen durch Kapitalisierung des jährlichen Nutzens. Art. 36 Abs. 4 und 5 OG (Erw. 1). 2. Herrenlose Sachen. Privatrechtlicher Eigentumsanspruch. Intertemporales Recht. Art. 664 ZGB, Art. 1 und 17 ZGB'SchlT (Erw. 2 und 3). 3. Der Grenzregulierungsvertrag muss öffentlich beurkundet werden (Art. 657 und 669 ZGB). Auslegung eines Vergleichs. Tat- und Rechtsfrage (Erw. 4). 4. Rechtsmissbräuchliches Abgehen von einer früher bei Kenntnis der wesentlichen Umstände bekundeten Stellungnahme, auf die sich die andere Partei nach Treu und Glauben verlassen durfte. Art. 2 ZGB. (Erw. 5). 5. Was ist der Kultur nicht fähiges Land im Sinne von Art. 664 Abs. 2 ZGB? (Erw. 6).
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Regeste
Action ...
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Regeste
Art. 29a, 50 BV, Art. 14 lit. b, Art. 50 BüG; Einbürgerung, Gemeindeautonomie, kantonales Gerichtsverfahren, Sprachkenntnisse und Integration. Das kantonale Gericht, das ablehnende Entscheide über Einbürgerungen beurteilt, hat gestützt auf die Rechtsweggarantie eine freie Überprüfung des Sachverhalts und der Rechtsanwendung vorzunehmen. Es wahrt dabei den Gestaltungsbereich der unteren Instanzen und der Gemeinden (E. 2.5).
Sprachniveau, das im Regelfall von Einbürgerungswilligen verlangt werden darf (E. 3.4).
Verfahrensrechtliche Mindestanforderungen an die Ermittlung der Sprachkenntnisse (E. 3.5).
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Regeste
Art. 29a, 50 Cst., art. 14 let. b, art. 50 LN; naturalisation, autonomie communale, procédure judiciaire cantonale, connaissances l...
... Lehrkräfte für heimatliche Sprache und Kultur) sind Kenntnisse der am Arbeitsort gesprochenen La...
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...Das geltende Recht ermöglicht zwar eine Förderung lokaler Programmv... eines Kleinstaates mit seiner kulturellen und sprachlichen Vielfalt kann sich auf dem Gebiet...
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Vital resources such as drinking water stand due to their scarceness ever more frequently in the focus of measures of development policy. Not only are many smaller organizations increasingly launching programs for the potable water supply, but so are large financial establishment icons such as the World Bank and International Monetary Fund (IMF).
... Ausschuss für Wirtschaft, Soziales und Kultur des ECOSOC (Economic and Social Council) wie auch die Weltgesundheitsorganisation (WHO)11 ein Recht auf Wasser als eigenständiges Menschenrecht bejah...
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...Oktober 2008. II. öffentlich-rechtliche Abteilung. Besetzung. Bundesrichter Merkli, Präsi... aus den Bereichen der Medizin oder Kultur, der Finanzen oder Mietverhältnisse; das Gleiche ...
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... Bekenntnisses zur Demokratie, zum Rechtsstaat, zu den Menschenrechten und den Grundfreiheiten... und ortsansässigen Gemeinschaften zu Kultur und wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung der ...
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Regeste
Art. 30 Abs. 1 und Art. 267 Abs. 1 ZGB; Namensänderung bei einem adoptierten Erwachsenen. Der Wunsch einer 56-jährigen Person, nach der Adoption den bisherigen Familiennamen weiterzuführen, bringt die enge Verbindung zwischen dem Namen und der Persönlichkeit zum Ausdruck und genügt als wichtiger Grund im Sinne von Art. 30 Abs. 1 ZGB, um die Namensänderung zu bewilligen (Änderung der Rechtsprechung; E. 3).
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Regeste
Art. 30 al. 1 et art. 267 al. 1 CC; changement de nom d'un adulte adopté. Le désir d'une personne de 56 ans de continuer à porter, après son adoption, son nom de famille antérieur, exprime la relation étroite entre le nom et la personnalité et suffit à constituer un juste motif, au sens de l'art. 30 al. 1 CC, de changement de no...
...Z. gegen Departement Inneres und Kultur des Kantons Appenzell Ausserrhoden (Beschwerde in ...
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...Mai 2011. II. öffentlich-rechtliche Abteilung. Besetzung. Bundesrichter Zünd, Präsid... Berücksichtigung des mazedonischen Kulturkreises und will gestützt darauf den Ablauf der Ereigniss...
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... von den Individual- zu ethnisch-kulturellen. Rechten hin, die oft sehr quer in der nationalen ...
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...X.________,. vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Yasmin Iqbal,. Beschwerdeführer,. gegen. Amts... Überlassung einer Villa zum Betrieb eines Kultur- und Freizeitzentrums betrifft, ist die in diesem ...