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...Mai 2011. II. öffentlich-rechtliche Abteilung. Besetzung. Bundesrichter Zünd, Präsid... würde zudem den schulischen Bildungsstand ein- bis zweimal pro Jahr überprüfen, damit der ...
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...Sie will ein Recht auf berufliche Grundbildung verfassungsmässig fes... ihrem Leistungsvermögen Bildungsplätze anzubieten. Neu eingeführt wird die Möglichkeit,...
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Regeste
Art. 19, 36 und 62 BV; Art. 29 Abs. 2 KV/BE; soziale Grundrechte; disziplinarischer Schulausschluss. Aus Art. 19 BV ergibt sich der Anspruch auf eine den individuellen Fähigkeiten des Kindes und seiner Persönlichkeitsentwicklung entsprechende unentgeltliche Grundschulausbildung an öffentlichen Schulen während der obligatorischen Schulzeit von mindestens neun Jahren (E. 4). Art. 29 Abs. 2 KV/BE dehnt nicht nur den Anspruch auf alle Schulen innerhalb der obligatorischen Schulpflicht aus, sondern begründet gleichzeitig einen weitergehenden Anspruch des Kindes auf Schutz, Fürsorge und Betreuung (E. 5). Bei einschränkenden Konkretisierungen von sozialen Grundrechtsansprüchen ist in sinngemässer Anwendung von Art. 36 BV zu prüfen, ob die Voraussetzungen der gesetzlichen Grundlage, de...
...Beschäftigung. Die Schule plant rechtzeitig die Wiedereingliederung. 7 Die betroffenen Schüle... Schweiz alle Menschen ein Mindestmass an Bildung erhalten, das nicht nur für ihre Entfaltung, sond...
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... im gemeinsamen Willen,. Freiheit, Recht und Menschenwürde zu schützen. und den Kanton Z... auf glei-chen Zugang zu Bildungseinrichtungen und Ämtern, auf gleiche Ausbildung sowie auf ...
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...X.________, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Ruggle,. Beschwerdeführer,. gegen. 1. Staat...Die Vorinstanz berücksichtigt bei der Bildung der hypothetischen Gesamtstrafe, dass der Beschwer...
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...Juni 2010. II. öffentlich-rechtliche Abteilung. Besetzung. Bundesrichter Zünd, Präsid...Bildungsdirektion des Kantons Zürich, Walcheplatz 2, Postfach, 8090...
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... den Parteien übermittelt, die nicht das Recht haben, ihn zu veröffentlichen. Die Rechtssache ka... des Eigentums Artikel 2 2013 Recht auf Bildung. 4Die Überschriften der neuen Artikel 19 bis 51 d...
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Regeste
Art. 19, 36 und 62 BV; disziplinarischer Schulausschluss. Nach Art. 48 VSG/SG dauert die Schulpflicht - und damit auch der Anspruch auf ausreichenden und unentgeltlichen Volksschulunterricht im Sinne von Art. 19 BV - grundsätzlich bis zum Abschluss der dritten Oberstufenklasse (E. 7). Voraussetzungen für die Einschränkung dieses sozialen Grundrechtsanspruches (E. 8-10). Das Gemeinwesen hat in der Regel eine Weiterbetreuung ausgeschlossener Grundschüler durch geeignete Personen oder öffentliche Institutionen zu gewährleisten (E. 11.2). Besucht der ausgeschlossene Schüler, dem ersatzweise ein Schulunterricht in einem öffentlichen Erziehungs- oder Schulheim angeboten worden ist, dennoch eine Privatschule, kann der Kanton die Übernahme der Kosten ablehnen (E. 11.4 und 11.5).
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...das 10. Schuljahr im privaten Bildungszentrum Ortega in Wil (Schulkosten für beide Semester Fr....Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung zu gewähren. Das Erziehungsde...
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Regeste
Zugang zu Hochschulen; Studiengebühren; Art. 13 Abs. 2 UNO-Pakt I. Einführung von Studiengebühren für das - in eine neugebildete kantonale Fachhochschule integrierte - Technikum Winterthur. Bestätigung der Rechtsprechung, wonach Art. 13 Abs. 2 lit. b und lit. c UNO-Pakt I nicht direkt anwendbar sind (E. 2 u. 3).
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Regeste
Accès aux hautes écoles; taxes d'écolage; art. 13 al. 2 Pacte ONU I. Introduction de taxes d'écolage pour le technicum de Winterthur intégré dans une haute école spécialisée cantonale nouvellement constituée. Confirmation de la jurisprudence selon laquelle l'art. 13 al. 2 let. b et c du Pacte ONU I n'est pas directement applicable (consid. 2 et 3).
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Regesto
Facoltà di accedere all...
...rcher Fachhochschule gehörenden) Bildungsanstalt. Die Beschwerdeführer stellen zwar nicht in Abred...
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... im gemeinsamen Willen,. Freiheit, Recht und Menschenwürde zu schützen. und den Kanton Z... auf glei-chen Zugang zu Bildungseinrichtungen und Ämtern, auf gleiche Ausbildung sowie auf ...