Rahmengesetz

• Parlamentarische Initiative. Rahmengesetz für kommerziell angebotene Risikoaktivitäten und das Bergführerwesen. Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates

• Bundesblatt num. 37, 15 septembre 2009
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative. Rahmengesetz für kommerziell angebotene Risikoaktivitäten und das Bergführerwesen. Bericht der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates

• Bundesblatt num. 9, 27 février 2007
• Seccion Unica

• Arrêt nº 8C 9/2011 de Ire Cour de Droit Social, 30 juin 2011

... handelt es sich beim FamZG um ein Rahmengesetz, welches lediglich den bundesweiten Mindeststandar...

• Parlamentarische Initiative. Rahmengesetz für kommerziell angebotene Risikoaktivitäten und das Bergführerwesen. Bericht vom 27. März 2009 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates

• Bundesblatt num. 37, 15 septembre 2009
• Seccion Unica

• Vereinbarung zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der französischen Republik zum Anschluss der Schweiz an das französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien (mit Anhang)

...auf das französische Rahmengesetz für Binnenverkehr vom 30. Dezember 1982, geänder...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 6, 17 février 2004
• Einzig
• Vereinbarung

• Parlamentarische Initiative. Rahmengesetz für kommerziell angebotene Risikoaktivitäten und das Bergführerwesen. Bericht vom 1. Dezember 2006 der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates

• Bundesblatt num. 9, 27 février 2007
• Seccion Unica

• Arrêt nº 1A.45/2007 de Ire Cour de Droit Civil, 14 novembre 2007

Regeste Verordnung über Massnahmen gegenüber Personen und Organisationen mit Verbindungen zu Usama bin Laden, der Gruppierung "Al-Qaïda" oder den Taliban (TalibanV; SR 946.203). Zulässigkeit der Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Abweisung des Antrags auf Streichung aus Anhang 2 TalibanV (E. 2). Die Schweiz ist an die Sanktionsbeschlüsse des UNO-Sicherheitsrats gebunden (E. 3-6), sofern diese - wie im vorliegenden Fall - nicht gegen zwingendes Völkerrecht (ius cogens) verstossen (E. 7). Der Schweiz ist es deshalb verwehrt, den Beschwerdeführer selbständig aus Anhang 2 TalibanV zu streichen; hierfür ist ein besonderes Delisting-Verfahren durch den Sanktionsausschuss des UNO-Sicherheitsrats vorgesehen (E. 8). Die Schweiz muss den Beschwerdeführer in diesem Verfahren unterstützen (E....

...(Embargogesetz, EmbG; SR 946.231) als Rahmengesetz für die Durchsetzung von Sanktionen der Vereinten...

• Vernehmlassungsverfahren

... soll dem Bund ermöglichen, ein Rahmengesetz zur Erdbebenvorsorge zu erlassen. Vernehmlassungsf...

• Bundesblatt num. 21, 28 mai 2002
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2A.211/2005 de IIe Cour de Droit Public, 12 avril 2006

Regeste Art. 8 Abs. 1 und Art. 127 Abs. 1 BV, Art. 7 Abs. 1 StHG, Art. 21 Abs. 2 des Glarner Steuergesetzes vom 7. Mai 2000, Art. 24 der Glarner Verordnung vom 22. November 2000 über die Bewertung der Grundstücke; Rechtsgleichheitsgebot; Legalitätsprinzip im Abgaberecht; Eigenmietwert. Die unterschiedliche Besteuerung des Eigenmietwerts von Erst- und Zweitwohnungen ist zulässig. Legalitätsprinzip im Abgaberecht. Gesetz im formellen Sinn. Festsetzung von Abgaben durch das kantonale Parlament (E. 2.2). Vereinbarkeit der Glarner Regelung mit Art. 7 Abs. 1 StHG (E. 3). Rechtsgleichheitsgebot bei der Eigenmietwertbesteuerung (E. 4). Wohneigentumsförderung (Art. 108 BV; Art. 31 KV/GL) als zulässiger Grund für die unterschiedliche fiskalische Behandlung von Erst- und Zweitwohnungen (E. 5). Di...

...Das Steuerharmonisierungsgesetz als Rahmengesetz sieht weder eine unterschiedliche Besteuerung von ...

• Botschaft zur Ausführungsgesetzgebung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)

... lehnt die Einführung des neuen Rahmengesetzes ISEG ab. In der vorgeschlagenen Form stösst es je...

• Bundesblatt num. 42, 25 octobre 2005
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