Rahmenabkommen

• Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik El Salvador

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 1, 9 janvier 2001
• Einzig
• Rahmenabkommen

• Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Malta betreffend die Durchführung des schweizerisch-maltesischen Zusammenarbeitsprogramms zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten Europäischen Union

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 22, 3 juin 2008
• Einzig
• Rahmenabkommen

• Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Nicaragua

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 45, 12 novembre 2002
• Einzig
• Rahmenabkommen

• Arrêt nº 6S.262/2000 de Cour de Droit Pénal, 5 décembre 2000

Regeste Art. 4 Abs. 2 Rahmenabkommen über die Grenzabfertigung mit Deutschland; Art. 3 und 305bis StGB; Geldwäscherei durch versteckten Geldtransport über die Landesgrenze, örtliche Zuständigkeit und anwendbares Recht. Nach dem Rahmenabkommen sind die Schweizer Behörden zur Strafverfolgung zuständig und schweizerisches Recht anwendbar, wenn das strafbare Verhalten mit dem Grenzübertritt in Zusammenhang steht. Bei Geldwäscherei durch internationale Geldtransporte kann die Strafverfolgung auch im Transitstaat erfolgen (E. 2). Geldwäscherei ist gegeben, wenn aus dem Drogenhandel stammendes Geld in einem Fahrzeug versteckt und über die Grenze gebracht wird (E. 3). **************************************** Regeste Art. 4 al. 2 de la Convention avec la République fédérale d'Allemagne sur les...

• Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Slowenien betreffend die Durchführung des schweizerisch-slowenischen Zusammenarbeitsprogramms zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten Europäischen Union

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 22, 3 juin 2008
• Einzig
• Rahmenabkommen

• Indien, Brasilien Und Südafrika in Der Doha-Runde: Handelspolitische Interessen Und Entscheidungsstrukturen

India, Brazil and South Africa belong to the most intractable blocking actors in the Doha Round. In order to explain this posture, reference is frequently made to the lack of willingness to compromise on the part of the other central actors EU and USA. In addition, the three countries' interests in the construction of an alliance of the South are cited as motivation for blocking the negotiations. This paper, however, accepts that trade policy is a two-level game and shows that the configurations of national decision processes in India, Brazil and South Africa and the resulting influence of specific interest groups significantly contribute to consolidating the blockade position. Against this backdrop, the authors are sceptical about the prospects of a compromise solution to the Doha Round.

... protestierte heftig gegen das Juli-Rahmenabkommen der WTO von 2004:. "India [..] should rise to the ...

• Aussenwirtschaft; Zeitschrift für internationale Wirtshaftsbeziehungen
• Vol. 63 Num. 1, Mars 2008

• Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Litauen betreffend die Durchführung des schweizerisch-litauischen Zusammenarbeitsprogramms zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten Europäischen Union

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 19, 14 mai 2008
• Einzig
• Rahmenabkommen

• Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Zypern betreffend die Durchführung des Zusammenarbeitsprogramms zwischen der Schweiz und Zypern zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten Europäischen Union

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 22, 3 juin 2008
• Einzig
• Rahmenabkommen

• Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Estland betreffend die Durchführung des schweizerisch-estnischen Zusammenarbeitsprogramms zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten Europäischen Union

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 22, 3 juin 2008
• Einzig
• Rahmenabkommen

• Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Republik Ungarn betreffend die Durchführung des schweizerisch-ungarischen Zusammenarbeitsprogramms zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten innerhalb der erweiterten Europäischen Union

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 24, 17 juin 2008
• Einzig
• Rahmenabkommen