qualifizierte mehrheit eu

• Europabericht 2006

... Wirtschaftsraum plus (EWR II)» qualifiziertes Konzept umrissen, welches in Anwendung des Prinzip... Einleitung des Verfahrens - bislang die Mehrheit - wurde auf acht festgelegt, und der Anwendungsber...

• Bundesblatt num. 35, 5 septembre 2006
• Seccion Unica

• Arrêt nº 1C 88/2010 de Tribunal Fédéral, 22 décembre 2010

... (06.00 bis 07.00 Uhr) ist die Mehrheit der Bevölkerung noch nicht aufgestanden (vgl. Lä...In BGE 125 I 182 (E. 4 S. 193 ff.) qualifizierte das Bundesgericht die emissionsabhängige Landegeb...

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... als Service-public-Veranstalterin qualifizierte Leistungen zu erbringen hat und besonderen Schutz ... dazu, ihre Programme an ein Mehrheitspublikum in grossen Märk- 11 So sind die Rechte für die ...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Übereinkommen über den Bau und Betrieb einer Europäischen Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage

... der Genehmigung durch den Rat mit qualifizierter Mehrheit: . a. die Wahl seines Vorsitzenden und st...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 15, 20 avril 2010
• Einzig
• Übereinkommen

• Arrêt nº 1D 19/2007 de Tribunal Fédéral, 16 décembre 2008

Regeste Nichteinbürgerung wegen Sozialhilfeabhängigkeit einer behinderten Bewerberin; Diskriminierungsverbot; Art. 8 Abs. 2 BV. Bürgerrechtserteilung nach kantonalem Recht (E. 3). Bedeutung des Diskriminierungsverbots (E. 4). Frage offengelassen, ob der Kreis der Sozialhilfeabhängigen eine nach Art. 8 Abs. 2 BV geschützte Gruppe bildet (E. 5). Das Erfordernis der wirtschaftlichen Selbsterhaltungsfähigkeit für Einbürgerungen trifft Personen mit einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung in spezifischer Weise (E. 6.1). Gewichtung der finanziellen Interessen der Gemeinde; lang andauernder Status der vorläufigen Aufnahme; Bedeutung der Einbürgerung. Verletzung des Diskriminierungsverbotes (E. 6.3). **************************************** Regeste Refus de naturaliser une ca...

... könne indes durch eine qualifizierte Begründung gerechtfertigt werden. Eine solche Rec...Sowohl die Mehrheit als auch die Minderheit des Verwaltungsgerichts ne...

• Bericht des Bundesrates über die Evaluation der schweizerischen Europapolitik (in Beantwortung des Postulats Markwalder [09.3560] «Europapolitik. Evaluation, Prioritäten, Sofortmassnahmen und nächste Integrationsschritte»)

... (Prinzip der qualifizierten Mehrheit) hand-lungsfähiger. Durch die aufgewer...

• Bundesblatt num. 43, 2 novembre 2010
• Seccion Unica

• Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege

... von Bundesgesetzen noch mehrheitlich positiv aufgenommen worden. 1.1.4 Überholte Recht..., dass ein unabhängiges und qualifiziertes Gericht den Sachverhalt voll überprüft. Damit is...

• Bundesblatt num. 35, 4 septembre 2001
• Seccion Unica

• Botschaft zur Genehmigung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, einschliesslich der Erlasse zur Umsetzung der Abkommen («Bilaterale II»)

... lernen zudem viele qualifizierte Europäerinnen und Europäer unser Land kennen und... Stellungnahme handelt, die sich mehrheitlich mit der Haltung der KdK deckt. Die Stellung...

• Bundesblatt num. 44, 9 novembre 2004
• Seccion Unica

• Botschaft zur Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens sowie zu dessen Ausdehnung auf Bulgarien und Rumänien

... zu den zuvor genannten Branchen mehrheitlich eine Bewilligung B EG/EFTA. . Einwanderung der st... Wirtschaft gefragte und zumeist gut qualifizierte Arbeitskräfte ihren Aufenthaltsstatus verbessern ...

• Bundesblatt num. 13, 1 avril 2008
• Seccion Unica

• Botschaft zur Genehmigung des Protokolls zum Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG

... umfasst sowohl den Bereich hoch qualifizierter Arbeitskräfte als auch den der Hilfskräfte. Es z...Die Mehrheit begrüsst die schrittweise und kontrollierte Öffn...

• Bundesblatt num. 44, 9 novembre 2004
• Seccion Unica