protokoll vorlage

• Arrêt nº 5A 9/2011 de IIe Cour de Droit Civil, 28 mars 2011

... hat; vielmehr schweigt sich das Protokoll dazu aus und es wird bloss bei anderen Teilnehmern...Selbst wenn im Protokoll die Vorlage eines entsprechenden Dokuments erwähnt sein sollt...

• Verordnung über die Einreise-, Aufenthalts- und Arbeitsbedingungen der privaten Hausangestellten von Personen, die Vorrechte, Immunitäten und Erleichterungen geniessen (Verordnung über die privaten Hausangestellten, PHV)

... dem privaten Hausangestellten die vom Protokoll oder der Schweizer Mission visierten Dokumente zu,... oder die Schweizer Mission kann die Vorlage weiterer Dokumente verlangen, namentlich eine Kopi...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 25, 21 juin 2011
• Einzig

• Arrêt nº 1C 373/2010 de Tribunal Fédéral, 21 février 2011

... des Gemeinderates zur Annahme der Vorlage und die Stellungnahme der Rechnungsprüfungskommis... führte der Beschwerdeführer (gemäss Protokoll) aus, es fehlten Informationen über eine allfäll...

• Arrêt nº 1C 15/2009 de Tribunal Fédéral, 12 août 2009

Regeste Verletzung der Abstimmungsfreiheit anlässlich einer Gemeindeversammlung; Art. 34 Abs. 2 BV. Grundzüge der Abstimmungsfreiheit; Beeinträchtigung von behördlicher oder privater Seite (E. 2). Die unzutreffende Präsentation eines wesentlichen, erst anlässlich der Gemeindeversammlung bekanntgemachten Dokuments von privater Seite beeinträchtigt die Meinungsbildung der Stimmberechtigten und verletzt die Abstimmungsfreiheit; Aufhebung des Gemeindeversammlungsentscheides (E. 4). **************************************** Regeste Violation de la liberté de vote lors d'une assemblée communale; art. 34 al. 2 Cst. Eléments de la liberté de vote; atteinte par des autorités ou par des privés (consid. 2). La présentation inexacte d'un document essentiel provenant de privés, lequel a été porté ...

...Er hielt gemäss Protokoll u.a. das Folgende fest:. "Die Abbaufirma F+M Kies ... vor Volksabstimmungen - Vorlagen erklären und zur Annahme oder Ablehnung empfehlen...

• Botschaft zur Ratifikation des Protokolls vom 24. Juni 1998 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung, betreffend persistente organische Schadstoffe

...Im Weiteren dient dieses Protokoll als Vorlage für die Verhandlungen über eine globale Begrenzu...

• Bundesblatt num. 23, 13 juin 2000
• Seccion Unica

• Arrêt nº 9C 1008/2010 de IIe Cour de Droit Social, 10 mai 2011

Regeste Art. 9 Abs. 2 IVG (aArt. 22quater Abs. 2 IVV); Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen; Erfüllung der versicherungsmässigen Voraussetzungen. Gibt eine minderjährige Versicherte mit ihrer Mutter den schweizerischen Wohnsitz auf und tritt sie nicht der freiwilligen Versicherung bei, kann sie ihre Versicherteneigenschaft nicht aus der Unterstellung des auf Grund des Wohnsitzes obligatorisch versicherten (von der Mutter geschiedenen) Vaters herleiten. Die bundesrechtskonforme Auslegung von Art. 9 Abs. 2 IVG (ebenso wie von aArt. 22quater Abs. 2 IVV) lässt eine solche Ausdehnung des Anwendungsbereichs nicht zu. Es liegt auch kein Verstoss gegen Art. 23 des Übereinkommens vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (KRK) vor (E. 4). **************************************** Regeste...

... Änderung gegenüber der bundesrätlichen Vorlage indessen ausdrücklich abgelehnt. Man sprach sich ... Ausdehnung des Anwendungsbereichs aus (Protokoll SKG-N vom 10. November 2005 S. 48 f.). Im Parlamen...

• Geschäftsreglement des Kantonsrates

.11 1 vom 24. Oktober 1979 2 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat den Bericht des Büros und der Fraktionspräsidenten 3 vom 21. April 1977 4 und deren Botschaft vom 22. März 1978 5 sowie den Bericht der...

... Kommission für Aussenbeziehungen berät Vorlagen vor über:a) die Ausgestaltung der Ziele der Ausse... Protokollführer. [65] 1 .. 2 Die Protokollführer stehen unter u...

• Gesetzessammlung des Kanton St. Gallen
• Gallex

• Protokoll zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Polen zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Polen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie des Protokolls, unterzeichnet am 2. September 1991 in Bern

... 2 innerhalb von drei Jahren ab der Vorlage des Falles an die zuständige Behörde des anderen...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 45, 8 novembre 2011
• Einzig

• Botschaft zur Ratifizierung der Protokolle zum Übereinkommen zum Schutz der Alpen (Alpenkonvention)

... sich die UREK des Ständerates mit der Vorlage und empfahl die Überweisung der vom Nationalrat g...

• Bundesblatt num. 15, 16 avril 2002
• Seccion Unica

• Arrêt nº 9C 286/2011 de IIe Cour de Droit Social, 11 août 2011

Regeste Beginn des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung nach Inkrafttreten der 5. IV-Revision. Entgegen dem Verweis in Art. 42 Abs. 4 in fine IVG richtet sich der zeitliche Beginn des Anspruchs auf Hilflosenentschädigung nicht nach Art. 29 Abs. 1 IVG. Vielmehr gelangt weiterhin sinngemäss Art. 28 Abs. 1 IVG zu den Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente zur Anwendung (E. 4 und 5). **************************************** Regeste Début du droit à l'allocation pour impotent après l'entrée en vigueur de la 5e révision de l'AI. Contrairement au renvoi de l'art. 42 al. 4 in fine LAI, le début du droit à l'allocation pour impotent ne se détermine pas en fonction de l'art. 29 al. 1 LAI. Au contraire, l'art. 28 al. 1 LAI concernant les conditions du droit à la rente reste applicable par analog...

...Immerhin sei mittlerweile im Rahmen der Vorlage zur 6. IV-Revision (zweites Massnahmenpaket) eine ...Protokoll der nationalrätlichen Kommission für soziale Sic...