Regeste Enteignung nachbarlicher Ansprüche infolge Fluglärms; schematische Beurteilung des fluglärmbedingten Minderwerts von Renditeliegenschaften (Mehrfamilienhäusern). Für die gebotene schematische Beurteilung des fluglärmbedingten Schadens bei Mehrfamilienhäusern (vgl. BGE 134 II 160) darf die Eidgenössische Schätzungskommission Kreis 10 (ESchK) das von einem ihrer Fachrichter entwickelte hedonische Bewertungsmodell (Modell ESchK) anwenden, an Stelle des im Auftrag der Enteigner entwickelten Modells MIFLU II. Verfahrensrechtliche Anforderungen: Bei der Entwicklung eines Bewertungsmodells durch ein Expertenteam unter der Leitung eines Fachrichters der ESchK finden zwar die Bestimmungen über externe Sachverständigengutachten keine Anwendung, jedoch müssen die Transparenz und die Verfa...
... gegen das hedonische Bewertungsmodell ESchK frei und legte sich keine Zurückhaltung auf. Ohnehin g... Dauerschallpegels Leq16) über der Grenze von 45 bzw. 50 dB berechnet wird. Die Berechnungen... 1997 abgezinst, um die geschätzte Preisminderung der Ertragsliegenschaft für das Jahr 1997 zu bere...
... (S 16.6.99, Reimann) 2000 P 00.3219 Freier Wettbewerb zwischen unabhängigen Medien. (N 20.6....Das Gesetz setzt dort Grenzen, wo eine unnötige Beeinträchtigung der Tätigkei... Chancenverteilung ist in Kauf zu nehmen als Preis für die Konkurrenzfähigkeit der SRG im Wettbewer...
Regeste Art. 32 und 52 Abs. 1 lit. b KVG; Art. 34 und 64 ff. KVV; Art. 9 Abs. 4 und Art. 14 Abs. 1 lit. f HMG; Orphan Drug (Myozyme bei Morbus Pompe); Kostenübernahme ausserhalb der Spezialitätenliste; Wirtschaftlichkeitsprüfung. Dass arzneimittelrechtlich die Orphan-Drug-Zulassung für ein Medikament (hier: Myozyme) erfolgt ist, bedeutet nicht automatisch, dass dessen Einsatz einen hohen therapeutischen Nutzen darstellt, weil die Zulassung nach Art. 14 Abs. 1 lit. f HMG einen solchen nicht voraussetzt (E. 5.3). Die Frage, ob ein hoher therapeutischer Nutzen - als Voraussetzung für die Kostenübernahme ausserhalb der Spezialitätenliste (E. 5.1 und 5.2) - vorliegt, ist sowohl in allgemeiner Weise als auch bezogen auf den konkreten Einzelfall zu beurteilen (E. 6.4 und 6.5); in casu mangels...
... höchstens nach den darin festgelegten Preisen verrechnet werden dürfen (Art. 52 Abs. 1 lit. b u...Die freie Gehstrecke betrage nur 200 Meter, darüber hinaus ... für Spitex-Leistungen wird als obere Grenze der Verhältnismässigkeit ein Aufwand bezeichnet,...
... gestaffelt und zeitlich beschränkt freigegeben. Das BLW kann in Anhang 4 die Teilmengen sowie die... Die EZV vollzieht diese Verordnung an der Grenze und stellt dem BLW die Daten über die eingeführt... Regel alle drei Monate so fest, dass die Preise für importierten Zucker, zuzüglich Zollans...
...C) auf eine vom Fonds beschlossene frei verwendbare Währung in den anderen Fällen; . ii.... d) Der Preis der übertragenen Forderungen wird zwischen dem Fo... an Sonderziehungsrechten die festgelegte Grenze gemäss Artikel XIX Absatz 4 des IWF-Übereinkomme...
Regeste Enteignung nachbarrechtlicher Abwehransprüche infolge Fluglärms sowie von Abwehrrechten gegen den direkten Überflug; Bemessung der Entschädigung. Vorgehen zur Klärung massgeblicher Rechtsfragen. Auswahl eines "leading case" aus 18 von der Schätzungskommission durchgeführten Verfahren zur Beantwortung prinzipieller Rechtsfragen (E. 2). ÜBERFLUG BEI STARTS AB PISTE 16. Zusammenfassung und Bestätigung der Rechtsprechung zum enteignungsrechtlichen Entschädigungsanspruch bei Überflügen. Definition des enteignungsrechtlich relevanten direkten Überflugs (E. 5-5.3). Im vorliegenden Fall direkter Eingriff ins Grundeigentum verneint (E. 5.5). Entschädigungspflichtige Unterdrückung von Nachbarrechten; Unvorhersehbarkeit und Spezialität der Immissionen sowie Schwere des Schadens. Für die V...
...Die Schätzungskommission sei daher frei, in jedem Einzelfall - unter entsprechender Begrü... usw.) und insbesondere für Preisanalysen eingesetzt. Diesen Modellen ist im Wesentlichen ge... damit eine Wertverminderung unter dieser Grenze negiere. Dies stünde im Gegensatz zu neuesten emp...
...- das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Albanien sowie das L... Einkommen unter 1.25 US $ pro Tag zu Preisen von 2005. 6 Diese Zahlen werden allerding relativ... diskutiert, Ausgleichsmassnahmen an der Grenze einzuführen, um durch klimapolitische Massna...
...Das Bundesgericht prüft frei, ob der angefochtene Entscheid Bundesrecht verletz...Allerdings sind auch die gehandelten Preise (Marktpreise) nicht immer zuverlässig, worauf der... Marktwertes in jedem Fall die untere Grenze dessen, was mit dem verfassungsmässigen Gebot der...
...(N 5.10.90, Freisinnig-demokratische Fraktion; S 25.9.90). 1990 M 90.521 ... immerhin die Einhaltung der recht-lichen Grenzen der Ermessensausübung richterlich überprüfbar. ... beschränken, jedoch nur um einen zu hohen Preis und ohne erheblichen Entlastungseffekt: Der Nachwe...
...Die Schätzungskommission sei daher frei, in jedem Einzelfall - unter entsprechender Begrü... usw.) und insbesondere für Preisanalysen eingesetzt. Diesen Modellen ist im Wesentlichen ge... damit eine Wertverminderung unter dieser Grenze negiere. Dies stünde im Gegensatz zu neuesten emp...
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