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... wir Ihnen, folgende Motionen und Postulate abzuschreiben:. 1990 M 90.516 Justizreform. Länge...28. Februar 2001 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates. Der Bundespräsident: Moritz Leuenber... SVP plädierten dafür, Entscheide über Tarife wie heute explizit auszuschliessen. Die FDP beantr...
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...vom 25. April 2012 . Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 39 des Luftfahrtg... Entgelt bezogen werden bei: Skyguide, Postfach 23, 8602 Wangen bei Dübendorf; www.skyguide.ch. E... 3 Die Bemessung der einzelnen Tarife hat auf der Grundlage verursachergerechter Kriteri...
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... und hatte zeitweilig Aufenthalt in der Schweiz. Er war im Jahre 2007 als Arbeitnehmer bei der A._... separat bezogen, sondern in die kantonalen Tarife eingebaut (Art. 85 Abs. 2 DBG; vgl. Richner/Frei/ ... auch die Benutzung der ausländischen Post für die Zustellung richterlicher Entscheide. Die ...
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... das Prinzip der Kostenorientierung der Tarife sowie der Transparenz der Finanzierung des Univers...
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... seinem gesetzlichen Anteil nach schweizerischem Recht entspricht. Die überlebenden eingetragenen ...§ 114. 2. Tarife für Erwerbs- und Ersatzeinkommen . a) Grundlage. ... Frist eingegangen oder der Schweizerischen Post übergeben worden ist. 2 Fällt der letzte Tag au...
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... für Kommunikation, Transport, Post und Bau, oder in beiden Fällen jede Person oder O... Luftfahrtbehörden achten besonders auf Tarife, gegen die Einwände bestehen können aufgrund der...
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... den Entwurf für eine Änderung des Postgesetzes (PG) vom 30. April 1997. Gleichzeitig erhält der ...der Verband Schweizer Presse und auch die gemeinnützigen Organisationen... einem ersten Schritt distanzunabhängige Tarife für alle abonnierten Zeitungen und Zeitschriften ...
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.... 23. Juni 2004 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates . Der Bundespräsident: Joseph Deiss. ... den Infrastrukturbereich mit den Sektoren Post, Telekommunikation, elektronische Medien (Radio un...- Tarife und Gebühren, . - Erträge aus einem Monopol zur ...
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...rderung von Fluggästen, Gepäck, Fracht und Post mit Luftfahrzeugen, getrennt oder in Kombination, ...8. «Preis» alle Tarife, Raten oder Gebühren, für die Beförderung von F...
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.... 20. Mai 2009 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates . Der Bundespräsident: Hans-Rudolf Me...Die Vervielfachung der Angebote und Tarife im Bereich der Postdienste bringt es mit sich, das...