Parlamentarisches Verfahren

• Stärkung der präventiven Rechtskontrolle. Bericht des Bundesrates

... Regeln für das verwaltungsinterne Verfahren (namentlich Fristen). Zum andern findet nicht imme...2.4 Parlamentarisches Verfahren 2219 . 2.4.1 Rechtsetzungsbefugnisse der...

• Bundesblatt num. 13, 7 avril 2010
• Seccion Unica

• Die drei «KMU-Tests» des Bundes: bekannt? genutzt? wirkungsvoll? Bericht der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle zuhanden der Geschäftprüfungskommission des Nationalrates

..., Richtlinien des Bundesrates, Verfahren, RFA-Handbuch. . Behördenarrangement: seco und al...Parlamentarisches Verfahren / Referendum . Parlamentarische Phase. ...

• Bundesblatt num. 12, 28 mars 2006
• Seccion Unica

• Grossratsgesetz (GRG) vom 6. September 2006Inkrafttreten: 01.01.2007

... Mitglieder des Grossen Rates in Verfahrensfragen und unterstützt sie in ihrer parlamentarischen T�...Art. 50 Parlamentarisches Referendum Die Ausübung des Finanzreferendumsrech...

• Gesetzessammlung des Kanton Freiburg

• Bericht über die im Jahr 2002 abgeschlossenen internationalen Verträge

... Vertrag nachträglich im ordentlichen Verfahren zu unterbreiten, falls sich das Par-lament für de...In Italien ist dazu ein parlamentarisches Verfahren notwendig, das noch nicht eingeleitet wo...

• Bundesblatt num. 24, 24 juin 2003
• Seccion Unica

• Botschaft zur Genehmigung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, einschliesslich der Erlasse zur Umsetzung der Abkommen («Bilaterale II»)

..., so dass die normalen schweizerischen Verfahren (parlamentarische Genehmigung, Referendum) eingeha... (Vorbereitungsphase, parlamentarisches Verfahren, Referendumsfrist und gegebenenfalls...

• Bundesblatt num. 44, 9 novembre 2004
• Seccion Unica

• Bericht der Finanzdelegation an die Finanzkommissionen des Nationalrates und des Ständerates betreffend die Oberaufsicht über die Bundesfinanzen im Jahre 2000

... über die ETH, den Zeitplan und das Verfahren bei der Veröffentlichung des Tätigkeitsberichtes... klar fest, dass sie sich als parlamentarisches Oberaufsichtsorgan grundsätzlich nicht in ein hä...

• Bundesblatt num. 21, 29 mai 2001
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative. Unterstützung zur Erfüllung der parlamentarischen Aufgaben

... einem öffentlichen parlamentarischen Verfahren auseinander setzen; in einem demokratischen Entsch... wählen können, ob sie ihr parlamentarisches Mandat als ein Voll- oder Halbamt ausüben wollen,...

• Bundesblatt num. 22, 4 juin 2002
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative. Faire Abstimmungskampagnen. Bericht vom 7. Mai 2009 der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates

... durch ein parlamentarisches Organ . Wird auf den Gesetzes- und Verordnungsentw...Soll dennoch das Verfahren Hagenbach-Bischoff für die Zuteilung von Sendezei...

• Bundesblatt num. 35, 1 septembre 2009
• Seccion Unica

• Zusatzbotschaft zur Botschaft vom 6. März 2009 über die Genehmigung eines neuen Zusatzabkommens zum Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich

... wissen liessen, ihr parlamentarisches Genehmigungsverfahren werde nicht eingeleitet, b... die diesbezüglich separaten Verfahrensrechte in der Schweiz zu entziehen. Damit kann vermieden ...

• Bundesblatt num. 10, 16 mars 2010
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative. Schutz der Vertraulichkeit der Kommissionsberatungen und Änderung der gesetzlichen Bestimmungen über die Immunität. Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates

... zeigt, ist das heute angewendete Verfahren wenig geeignet. Die SPK schlägt vor, durch die Ei... 2.2 Parlamentarisches Disziplinarrecht 7357 . 2.3 Parlamentarische Immu...

• Bundesblatt num. 43, 2 novembre 2010
• Seccion Unica