Parlamentarisches System

• Datenbearbeitung im Staatsschutzinformationssystem ISIS. Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation der Eidgenössischen Räte

... (DAP) die ISIS-Daten in das neue System ISIS-NT. Aufgrund der vorliegenden Untersuchung st.... Als zuständiges parlamentarisches Aufsichtsorgan beschloss die GPDel, die zahlenmäs...

• Bundesblatt num. 45, 16 novembre 2010
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative. Faire Abstimmungskampagnen. Bericht vom 7. Mai 2009 der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates. Stellungnahme des Bundesrates

... der Stellung der Parteien im politischen System der Schweiz und anlässlich von Urnengängen ident... durch ein parlamentarisches Organ . Wird auf den Gesetzes- und Verordnungsentw...

• Bundesblatt num. 35, 1 septembre 2009
• Seccion Unica

• Grossratsgesetz (GRG) vom 6. September 2006Inkrafttreten: 01.01.2007

...Art. 50 Parlamentarisches Referendum Die Ausübung des Finanzreferendumsrech... Kantons Freiburg und können die Systematische Gesetzessammlung des Kantons Freiburg und ihre Nac...

• Gesetzessammlung des Kanton Freiburg

• Stärkung der präventiven Rechtskontrolle. Bericht des Bundesrates

... Entwürfe zu rechtsetzenden Erlassen systematisch und von Amtes wegen auf ihre Übereinstimmung mit ...2.4 Parlamentarisches Verfahren 2219 . 2.4.1 Rechtsetzungsbefugnisse der...

• Bundesblatt num. 13, 7 avril 2010
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative. Die demokratische Kontrolle sichern. Änderung des Finanzhaushaltgesetzes. Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates

... wird deshalb vorgeschlagen, das System rechtlich so auszugestalten, dass es auch den fakt... nach wie vor an ein parlamentarisches Organ delegiert, dass man aber eine obere Limite d...

• Bundesblatt num. 22, 8 juin 2004
• Seccion Unica

• Botschaft zur Genehmigung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, einschliesslich der Erlasse zur Umsetzung der Abkommen («Bilaterale II»)

... der Schweiz an einem europaweiten System zur Sicherstellung der Besteuerung von Zinserträg... (Vorbereitungsphase, parlamentarisches Verfahren, Referendumsfrist und gegebenenfalls...

• Bundesblatt num. 44, 9 novembre 2004
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative - Parlamentsgesetz (PG) - Bericht der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates

... das Parlamentsrecht in einer klaren Systematik und verständlichen Sprache gesamthaft darstellen....zeitig der Auftrag als parlamentarisches Instrument eingeführt, mit welchem der Bundesrat ...

• Bundesblatt num. 30, 31 juillet 2001
• Seccion Unica

• Botschaft zur Änderung der Militärgesetzgebung (Militärgesetz und Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme)

...24 BPG) 3216 . 1.1.2.2 Parlamentarisches Genehmigungsverfahren bei Einsätzen . im Frieden...Aus diesem Grund und zur Wahrung der Systematik soll auch der bisherige Artikel 26 Absatz 2 in den...

• Bundesblatt num. 19, 14 mai 2008
• Seccion Unica

• Parlamentarische Initiative. Parlamentarisches Instrumentarium zu den strategischen Zielen der verselbstständigten Einheiten. Bericht der Finanzkommission des Nationalrates

... gestützt auf eine Aufgabentypologie systematisch und nach einheitlichen Kriterien. Zum andern wird ...

• Bundesblatt num. 21, 1 juin 2010
• Seccion Unica

• Bericht 2005 über die Beziehungen der Schweiz mit der Organisation der Vereinten Nationen und mit den internationalen Organisationen mit Sitz in der Schweiz

..., die unser Land lanciert hat, um das System der Menschenrechtsinstitutionen im Rahmen der UNO ... der Europarat ein derartiges parlamentarisches Organ besitzen, dürfte allerdings die Schaffung e...

• Bundesblatt num. 24, 21 juin 2005
• Seccion Unica