osterreich werbung

• Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG)

... als sie strengere Vorschriften bezüglich Werbung und Sponsoring zu erfüllen haben. Das geltende Re..., Deutschland (ARD, ZDF, BR3, SW3) und Österreich (ORF1 und ORF2) konnte das schweizerische Publi...

• Bundesblatt num. 8, 4 mars 2003
• Seccion Unica

• Arrêt nº 9C 946/2009 de IIe Cour de Droit Social, 30 septembre 2010

... geltend gemacht, die in Österreich domizilierte Firma L.________mbH und nicht sie sei... Es galt ein umfassendes Konkurrenzverbot; Werbung machen oder öffentliche Erklärungen abgeben, war...

• Vereinbarung zwischen dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation und dem Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr der Republik Österreich betreffend die Anwendung des Ökopunktesystems für den Transitverkehr durch Österreich (mit Anhängen)

... von Gütern ausschliesslich zur Werbung oder Unterrichtung. 11. Die Beförderung von Um...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 24, 18 juin 2002
• Einzig
• Vereinbarung

• Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2009 und Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen sowie Bericht über zolltarifarische Massnahmen 2009

... In Abstimmung mit Deutschland und Österreich wurde die Versicherung für das IlisuStaudammproje... für schwach alkoholische Getränke Werbung erlaubt wird. Während die Beteiligung am MEDIA-Ab...

• Bundesblatt num. 6, 16 février 2010
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2C 584/2010 de Tribunal Fédéral, 12 août 2010

... er auch in anderen Kantonen und in Österreich als Zahnarzt zugelassen. Ab September 2007 gelangt... wegen Verbreitung aufdringlicher Werbung erging sodann im Februar 2009, mehrere Monate vor ...

• Europäisches Übereinkommen vom 5. Mai 1989 über das grenzüberschreitende Fernsehen

...März 2003 1. Juli 2003 Österreich 7. August 1998 1. Dezember 1998 Portugal 30. Mai... Weiterverbreitung von Programmen, welche Werbung für alkoholische Getränke enthalten, auf dem Hoh...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 18, 11 mai 2004
• Einzig
• Europäisches

• Bericht Pa. Iv. Revision des RTVG (Schmid Carlo). Bericht der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates

... im neuen RTVG privaten Fernsehsendern Werbung für Bier und Wein erlauben. Die Bot-. schaft ist ... Fernsehen: Während die Handhabung in Österreich und Deutschland sehr liberal ist und Italien nur g...

• Bundesblatt num. 45, 12 novembre 2002
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2A.565/2000 de IIe Cour de Droit Public, 8 mai 2001

... bietet auf dem deutschen und österreichischen Markt unter dem Namen "X.________" ein Erfrischung...("Kuh-Lovely-Werbung") eingehend mit der Tragweite von Art. 19 Abs. 1 l...

• Übereinkommen über die Rechte des Kindes

...Dezember 1996 B 8. Januar 1997 Österreich 12, 14 6. August 1992 5. September 1992 Pakistan ... dürfen solche Veröffentlichungen keine Werbung oder Anzeigen enthalten, die Gewalt und Kriminalit...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 37, 22 septembre 1998
• Einzig
• Übereinkommen

• Arrêt nº 2A.298/2001 de IIe Cour de Droit Public, 14 août 2002

Regeste Art. 4 und 5 KG; wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des "Sammelreverses 1993 für den Verkauf preisgebundener Verlagserzeugnisse in der Schweiz" (Buchpreisbindung). Der "Sammelrevers 1993 für den Verkauf preisgebundener Verlagserzeugnisse in der Schweiz", der ungefähr 90% aller deutschsprachigen Bücher erfasst, bildet eine auf der Stufe des Buchhandels horizontal koordinierte vertikale Wettbewerbsabrede über die direkte oder indirekte Festsetzung von Preisen, bei der gestützt auf Art. 5 Abs. 3 lit. a KG eine Wettbewerbsbeseitigung zu vermuten ist (E. 2-6). Da zwischen den Buchhandlungen neben dem (ausgeschalteten) Preis- jedoch ein Qualitätswettbewerb fortbesteht und der Wettbewerb nur als beseitigt gelten kann, wenn die autonome Festlegung sämtlicher relevanter Wettbewerbsparam...

..., der gleichermassen in Deutschland, Österreich und der Schweiz angewendet wird, unbestritten: Die... mit anderen Mitteln wie Kundenbetreuung, Werbung oder Produktdifferenzierung zu konkurrenzieren; di...