Ortschaft

• Verordnung des BVET über Massnahmen zur Verhinderung der Einschleppung der Maul- und Klauenseuche aus Bulgarien

... Dorfes Prochod und einschliesslich der Ortschaft Prochod selbst, . e. des Flusses Sredezka, vom Sch...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 28, 12 juillet 2011
• Einzig

• Arrêt nº 6P.100/2001 de Cour de Droit Pénal, 26 septembre 2001

Regeste Art. 103 Abs. 1, 2 und 4 SSV; Art. 50 Abs. 3 und 4 SSV; Art. 4a Abs. 1 lit. a und Abs. 2 VRV sowie Art. 22 SSV; Höchstgeschwindigkeit "50 generell". Verbots- und Gebotssignale verpflichten nur, wenn sie vorschriftsgemäss angebracht und überdies klar und ohne weiteres wahrnehmbar sind (E. 2). Der Beginn der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit ist mit dem Signal "Höchstgeschwindigkeit 50 generell" anzuzeigen. Eine Ortstafel genügt nicht für die Anzeige der Höchstgeschwindigkeit (E. 3). Die Angabe der nächsten Ortschaft und ihrer Distanz auf einer Ortsendetafel zeigt keine künftige Signalisation an (E. 4). **************************************** Regeste Art. 103 al. 1, 2 et 4 OSR; art. 50 al. 3 et 4 OSR; art. 4a al. 1 let. a et al. 2 OCR et art. 22 OSR; vitesse maximale "50, Limit...

• Arrêt de Ire Cour de Droit Public, 25 juillet 1986

Regeste Rodung für einen Golfplatz; Interessenabwägung. 1. Eine Rodungsbewilligung für touristische und sportliche Anlagen kann nur ausnahmsweise erteilt werden: insbesondere wenn die betreffende Gegend relativ eng begrenzt und die geplante Einrichtung für eine kleine Ortschaft oder eine Region von hervorragender und vitaler Bedeutung ist (E. 2b). 2. Eine übermässig large Praxis bei der Erteilung von Rodungsbewilligungen zugunsten touristischer Einrichtungen verträgt sich nicht mit einer den Zweck der Forstgesetzgebung berücksichtigenden Auslegung. Ebensowenig kann den konjunkturbedingten Schwierigkeiten eines Industriezweiges oder dem Postulat der Arbeitsplatzerhaltung im Rahmen der Interessenabwägung ein überwiegendes Gewicht beigelegt werden (Art. 26 Abs. 3 FPolV; E. 3). **********...

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 17 septembre 1969

Regeste Staatsrechtliche Beschwerde, Art. 84 OG. Elektrische Hausinstallationen, Art. 31 BV. 1. Anfechtbar im Sinne des Art. 84 OG ist auch die Verfügung eines Privaten, der als Inhaber obrigkeitlicher Gewalt handelt, die ihm vom Gemeinwesen durch Delegation verliehen wurde (Erw. 1). Fall einer solchen Delegation (Erw. 2). 2. Beim System der freien Konkurrenz verstösst es gegen Art. 31 BV, einem Elektroinstallateur die Bewilligung zum Ausführen von Hausinstallationen zu verweigern für eine Ortschaft, die nur 5 km von seinem Geschäftssitz entfernt ist (Bestätigung der Rechtsprechung; Erw. 4). 3. Das Bundesgericht kann die letzte kantonale Instanz anweisen, eine verfassungswidrig verweigerte Polizeierlaubnis zu erteilen; Ausnahme vom Grundsatz der kassatorischen Natur der staatsrechtlich...

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 1 juillet 1970

Regeste Entschädigung für die Lieferung von Trinkwasser; Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde; Verweigerung des rechtlichen Gehörs, Willkür. Legitimation der öffentlich-rechtlichen Körperschaften im allgemeinen (Erw. 1). Ist eine Genossenschaft, die im Kanton Wallis eine Quelle gefasst hat und eine Ortschaft mit Trinkwasser versorgt, eine juristische Person des Privatrechts (Art. 828 ff. OR) oder eine öffentlichrechtliche Körperschaft? (Erw. 3). Ist die Munizipalgemeinde zur Beschwerde wegen Verletzung von Art. 4 BV legitimiert, wenn Gegenstand des angefochtenen Entscheids nicht das Verwaltungsvermögen als solches, sondern die Entschädigung für dessen Benutzung ist? (Erw. 4). Eigentumsverhältnisse an Quellen, die vor der Schaffung der Munizipalgemeinde den Walliser Burgergemei...

• Arrêt nº 2C 804/2010 de Tribunal Fédéral, 17 mai 2011

..., da in der betreffenden Ortschaft kein anderer Anbieter mit vergleichbar grosser Ver...

• Arrêt de Ire Cour de Droit Public, 9 mars 1989

Regeste Tessiner Baugesetz vom 19. Februar 1973 und Ausführungsreglement vom 22. Januar 1974; Publikation des Baugesuchs und Profilierung. - In einer grösseren Ortschaft genügt die Bekanntgabe eines Baugesuchs im Anschlagekasten den Anforderungen einer rechtsgenüglichen Publikation nur dann, wenn sie von einer anderen Massnahme der Bekanntmachung begleitet ist, die jene hervorheben und ergänzen soll: als solche kommt insbesondere die Profilierung in Betracht. - Publizistische Wirkung der Profilierung und Folgen ihrer Unterlassung. **************************************** Regeste Loi tessinoise sur les constructions du 19 février 1973 et règlement d'application du 22 janvier 1974; publication de la demande d'autorisation de construire et pose de gabarits. - Dans une localité d'une cert...

• Arrêt nº 6B 968/2010 de Cour de Droit Pénal, 29 mars 2011

...Am Ende der Ortschaft Turtig, bei Raron, beschleunigte X.________ seinen...

• Arrêt de IIe Cour de Droit Civil, 7 février 1969

Regeste Eigenhändiges Testament, Ort der Errichtung (Art. 505 Abs. 1 ZGB). Anzugeben ist die Ortschaft, in welcher das Testament errichtet wird. Die Richtigkeit dieser Angabe ist zu vermuten; sie kann auch durch ausserhalb des Testamentes liegende Tatsachen widerlegt werden. (Erw. 1). Auch wenn es mehrere gleich benannte Ortschaften gibt, genügt die Angabe des Ortsnamens jedenfalls dann, wenn der wahre Ort feststeht oder sich mit Sicherheit ermitteln lässt. Es braucht kein engerer geographischer Raum oder administrativer Bezirk als die Territorialgemeinde irgendwelcher Art und Benennung angegeben zu werden (Orts-, Einwohner-, Munizipalgemeinde, politische Gemeinde usw.). Genügt unter Umständen sogar eine weiter gefasste Angabe (Landesgegend, Reisestrecke und dergleichen)? Frage offen g...

• Arrêt de Tribunal Fédéral, 19 décembre 1962

Regeste Eigentumsgarantie, öffentliches Interesse, zukünftige Bedürfnisse einer Gemeinde, Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts. 1. Wenn die Frage, ob ein Quartierplan im öffentlichen Interesse liege, von den zukünftigen Bedürfnissen der Gemeinde abhängt, handelt es sich zur Hauptsache um eine Rechtsfrage, die vom Bundesgericht frei überprüft werden kann. 2. Eine kleine Vorortgemeinde oder eine städtische Gemeinde kann in Anwendung ihrer hoheitlichen Befugnisse sich Land für zukünftige Bedürfnisse sichern, sofern sie diejenigen Bedürfnisse, die im Hinblick auf die Entwicklung der Ortschaft vernünftigerweise vorauszusehen sind, in Betracht zieht und sofern sie soweit immer möglich zum voraus im einzelnen festlegt, für welchen im öffentlichen Interesse liegenden Zweck die betroffenen Grund...