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... gehen internationale Organisationen wie der IWF zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkr... sowie zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für unsere Exportwirtschaft. Nach der Annahme einer Re... Sozialregelwerke, Förderung der Zusammenarbeit und Kohärenz zwischen relevanten internationalen ...
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Regeste
Art. 29 Abs. 1 und 2, Art. 30 Abs. 1 BV; Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; Art. 59 Abs. 3 IVG; Art. 72bis IVV (in Kraft bis 31. März 2011); Einholung von Administrativ- und Gerichtsgutachten bei Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS); Wahrung eines fairen Verwaltungs- und Beschwerdeverfahrens.
Regeste
Grundlagen (E. 1). Verfassungs- und konventionsrechtliche Einwendungen gegen Begutachtungen durch die MEDAS (E. 1.1). Rechts-, insbesondere tarifvertragliche Grundlagen der MEDAS-Begutachtungen (E. 1.2.1 und 1.2.2). Ergebnisse der Instruktion (E. 1.2.3-1.2.5). Unabhängigkeit der MEDAS nach geltender Rechtsprechung (E. 1.3) im Lichte der Praxis der Konventionsorgane (E. 1.4).
Regeste
Prüfung der Sach- und Rechtslage aufgrund der gestützt auf das Rechts...
... Erwerbsunfähigkeit und eine Entschädigung für einen Integritätsschaden von 70 Prozent zu. BGE 1...gt die Verordnung dem Bundesamt auf, Organisation und Aufgaben der MEDAS und die Kostenvergütung zu... auf tarifvertraglicher Grundlage zusammenarbeiten (zu der daraus sich ergebenden Problematik vgl. ab...
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India, Brazil and South Africa belong to the most intractable blocking actors in the Doha Round. In order to explain this posture, reference is frequently made to the lack of willingness to compromise on the part of the other central actors EU and USA. In addition, the three countries' interests in the construction of an alliance of the South are cited as motivation for blocking the negotiations. This paper, however, accepts that trade policy is a two-level game and shows that the configurations of national decision processes in India, Brazil and South Africa and the resulting influence of specific interest groups significantly contribute to consolidating the blockade position. Against this backdrop, the authors are sceptical about the prospects of a compromise solution to the Doha Round.
... auch zivilgesellschaftliche Organisationen in die handelspolitischen Entscheidungsprozesse ei... zusammen und soll eine bessere Zusammenarbeit der verschiedenen, mit Handelsfragen befassten Min...
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... und die Verwendung von Futtermitteln für Nutztiere und Heimtiere. . 2 Die Primärprodukti... einem Futtermittel zugesetzt die organoleptischen Eigenschaften dieses Futtermittels beziehungsweis.... Art. 73 Zusammenarbeit der Behörden . 1 Die Zollorgane können vom BLW...
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...Frauenquote für die Beschwerdeinstanz (N 18.3.94, von Felten). 199... oder Mischsystem) Radio und Fernsehen organisiert sein sollen. Die Schweizerische Radio- und Fernseh... zu sein, die ihre Programme in Zusammenarbeit mit der SRG verbreiten (das Verlegerfernsehen...
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... Mitgliedstaaten, die an den Arbeiten der Organe der Europäischen Gemeinschaften teilnehmen . Art....
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...2 Die Vereinbarung regelt:a. die Zusammenarbeit der Kantone;. b. die Organisation des Interkantona.... 3 Das Interkantonale Organ kann für die Vorbereitung und den Vollzug seiner Geschäfte...
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... 2.4 Änderungen in der Organisation der obersten Gerichtsbarkeit 4242. 2.4.1 Integrat...Abschnitt: Besondere Bestimmungen für das Klageverfahren (Art. 39) 4395. 4.3.4 4. Kapite... kann dank der stärkeren Zusammenarbeit zwischen Lausanne und Luzern optimiert werden (wen...
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....3.9 Andere Form der multilateralen Zusammenarbeit 6840 . 2.3.10 Differenzierter Beitritt 6840 . 2.3....3.2.1.7 Der Vertrag über eine Verfassung für Europa 6859 . 3.2.1.8 Zukünftige Erweiterungen 68...GVO Gentechnisch veränderte Organismen. ha Hektar. IAEO Internationale Atomenergieorgan...
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... Weg, um die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Verhältnis der Schweiz zur EU zu verbe... Schweiz überdies bekräftigt, die Zusammenarbeit im Bereich der Migrations- und Asylpolitik intensi... und bei anderen Verbänden, Organisationen oder an den Ergebnissen der bilateralen Abkommen S...