offentliche Schuld

• Arrêt nº 6B 559/2010 de Cour de Droit Pénal, 9 mars 2011

... von gesamthaft 85% an der mit hohen Schulden und fehlender Liquidität belasteten Sabena und de... in die Gültigkeit von privaten und öffentlichen Beweisurkunden im Rechtsverkehr bzw. Treu und Glau...

• Schweizerische Strafprozessordnung (Strafprozessordnung, StPO)

... Verfahrensteil nur die Tat- und die Schuldfrage, in einem zweiten die Folgen eines Schuld- oder Fr... dem Zirkularweg oder in einer nicht öffentlichen Beratung aufgrund der Akten und der zusätzlichen ...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 19, 19 mai 2010
• Einzig
• Schweizerische

• Arrêt nº 6B 230/2011 de Cour de Droit Pénal, 11 août 2011

...Februar 2011 aufzuheben, ihn von Schuld und Strafe freizusprechen, auf die Ersatzforderung..., dass ein Beamter oder eine Person öffentlichen Glaubens eine rechtlich erhebliche Tatsache unrich...

• Botschaft zur Totalrevision der Bundesrechtspflege

...1 StGB);. - Rekurse an die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer (Art. 78 ff. OG), soweit die Ka... meist auch noch im Brennpunkt des öffentlichen Interesses stehen. Mit dem Inkrafttreten der Effiz...

• Bundesblatt num. 35, 4 septembre 2001
• Seccion Unica

• Arrêt nº 2C 470/2009 de Tribunal Fédéral, 4 novembre 2009

... sowie des verbotenen Waffentragens schuldig gesprochen und zu elf Jahren Zuchthaus sowie leben... "in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausl...

• Arrêt nº 2C 470/2009 de Tribunal Fédéral, 4 novembre 2009

... sowie des verbotenen Waffentragens schuldig gesprochen und zu elf Jahren Zuchthaus sowie leben... "in schwerwiegender Weise gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung in der Schweiz oder im Ausl...

• Strafprozessgesetz

.1 vom 1. Juli 1999 1 Der Grosse Rat des Kantons St.Gallen hat von der Botschaft der Regierung vom 30. Juni 1998 2 Kenntnis genommen und erlässt gestützt auf Art. 30 und Art. 79 der Kantonsverfassung 3 als Gesetz: ERSTER TEIL:...

... erteilt die Zustimmung, wenn nicht öffentliche oder schutzwürdige private Interessen gegenüber... werden, wenn der Beweis für die Schuldfrage oder die Sanktion von wesentlicher Bedeutung sein ...

• Gesetzessammlung des Kanton St. Gallen
• Gallex

• Gesetz über die Strafrechtspflege (Strafprozessordnung, StPO)

... ausgeschlossen werden, wenn die öffentliche Ordnung oder Sittlichkeit oder wenn ein schutzwür... sich eines ungebührlichen Verhaltens schuldig macht, kann vom Gericht oder vom Untersuchungsrich...

• Gesetzessammlung des Kanton Aargau
• Aargu

• Arrêt nº 5A 366/2011 de IIe Cour de Droit Civil, 24 juin 2011

... von Graubünden, Schuldbetreibungs- und Konkurskammer, vom 28. April 2011. Sachverhal... vereinbart und eine entsprechende öffentliche Urkunde errichtet. Es darf also nicht davon ausgeg...

• Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweiz und Japan zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen

... einem Vertragsstaat stammend, wenn der Schuldner eine in diesem Vertragsstaat ansässige Person ist..., sportliche, kulturelle oder öffentliche Zwecke (oder mehrere dieser Zwecke) verfolgt, sofe...

• Amtliche Sammlung des Bundesrechts num. 51, 20 décembre 2011
• Einzig