Mietkauf

• Mietkauf; Haftung

• Arrêt nº 4A 404/2008 de Ire Cour de Droit Civil, 18 décembre 2008

...226m OR auf Miet-, Leasing-, Mietkauf- und Sukzessivlieferungsverträge [..], BJM 1993 S...

• Arrêt nº 4C.172/2006 de Ire Cour de Droit Civil, 30 octobre 2006

Regeste Angeld; Teilzahlung; Herabsetzung einer bereits geleisteten Konventionalstrafe (Art. 158 Abs. 1, Art. 162 Abs. 1 und Art. 163 Abs. 3 OR). Verfällt das Angeld bei Nichterfüllung des Vertrages dem Empfänger, hat es die Funktion einer Konventionalstrafe. Von einem Angeld kann nur gesprochen werden, wenn die Leistung bei Vertragsschluss zu erfolgen hat. Andernfalls liegt eine Teilzahlung vor, auf welche die Bestimmungen der Konventionalstrafe im Rahmen von Art. 162 OR ebenfalls Anwendung finden (E. 3.2). Zulässigkeit der Herabsetzung einer bereits geleisteten Konventionalstrafe (E. 3). Bei Beurteilung der Übermässigkeit der Konventionalstrafe ist nicht abstrakt vom höchstmöglichen Schaden auszugehen, sondern es sind die konkreten Umstände zu berücksichtigen unter Einschluss des Sch...

..., der die Liegenschaft zum Kauf oder Mietkauf anbot, in Kontakt getreten. Dieser hatte ihnen ang...

• Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen

.32 vom 15. März 2001 1 1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen Zweck 2 Art. 1. 1 Diese Vereinbarung bezweckt die Öffnung des Marktes der öffentlichen Beschaffungen der Kantone,...

... durch Kauf, Leasing, Miete, Pacht oder Mietkauf; c) Dienstleistungsaufträge. . 2 Im von Staatsve...

• Gesetzessammlung des Kanton St. Gallen
• Gallex

• Verordnung vom 9. Juli 2002 über die Bezeichnungen der Verwaltungseinheiten der Direktionen des Staatsrats und der StaatskanzleiInkrafttreten: 01.01.2003

... durch Kauf, Leasing, Miete, Pacht oder Mietkauf; c) Dienstleistungsaufträge. 2 3. Aufgehoben. Im ...

• Gesetzessammlung des Kanton Freiburg

• Arrêt nº 4A 527/2009 de Ire Cour de Droit Civil, 29 octobre 2009

...Jörg Sprecher. Gegenstand. Mietkauf; Haftung,. Beschwerde gegen den Entscheid des Ober...

• Arrêt nº 4A 527/2009 de Ire Cour de Droit Civil, 29 octobre 2009

...Jörg Sprecher. Gegenstand. Mietkauf; Haftung,. Beschwerde gegen den Entscheid des Ober...

• Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB).

... durch Kauf, Leasing, Miete, Pacht oder Mietkauf;. c) Dienstleistungsaufträge. 2 Im von Staatsver...

• Gesetzessammlung des Kanton Schwyz
• Schwyz

• Verordnung vom 26. November 2002 über die Änderung des Reglements über das öffentliche BeschaffungswesenInkrafttreten: 01.01.2003

... in Form von Leasing, Miete oder Mietkauf sowie für Aufträge, die nicht ausdrücklich eine...

• Gesetzessammlung des Kanton Freiburg

• Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen

.11 vom 21. April 1998 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung von Art. 6 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen vom 2. April 1998 2...

... in Form von Leasing, Miete oder Mietkauf vergeben oder ist kein Gesamtpreis vorgesehen, gil...

• Gesetzessammlung des Kanton St. Gallen
• Gallex

• Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen

.11 vom 21. April 1998 1 Die Regierung des Kantons St.Gallen erlässt in Ausführung von Art. 6 des Einführungsgesetzes zur Gesetzgebung über das öffentliche Beschaffungswesen vom 2. April 1998 2...

... in Form von Leasing, Miete oder Mietkauf vergeben oder ist kein Gesamtpreis vorgesehen, gil...

• Gesetzessammlung des Kanton St. Gallen
• Gallex