...Es könnten insoweit Medikamente aus unterschiedlichen Gruppen von Arzneimitteln - ...-Attacken-Medikamente" seien und "im Vergleich mit anderen Substanzen eine grössere Wirksamkeit"...
Regeste Art. 2 lit. a MSchG; Unterscheidungskraft einer Formmarke. Beurteilung der konkreten Unterscheidungskraft einer Verpackungsform (E. 3.3.1-3.3.5). Eintragung der angemeldeten Verpackungsform in das Markenregister im konkreten Fall mangels originärer Unterscheidungskraft zu Recht verweigert (E. 3.3.6 und 3.3.7). **************************************** Regeste Art. 2 let. a LPM; caractère distinctif d'une marque de forme. Appréciation du caractère distinctif concret de la forme d'un emballage (consid. 3.3.1-3.3.5). Le refus d'inscrire dans le registre des marques la forme de l'emballage déposée est justifié en l'espèce, cette forme étant dépourvue de caractère distinctif originaire (consid. 3.3.6 et 3.3.7). **************************************** Regesto Art. 2 lett. a LPM; c...
... nicht eine Ungleichbehandlung im Vergleich zu anderen Markenkategorien, vielmehr ist die Anwe...413. sich (wie etwa bei Marken für Medikamente) um umständliche und nicht leicht aus dem Gedäch...
...März 2009 sei im Vergleich mit den psychischen Faktoren aus somatischer Sicht...Mai 2005 nahm sie Medikamente ein und absolvierte je zweimal pro Woche Akupunktu...
Regeste Art. 32 und 52 Abs. 1 lit. b KVG; Art. 34 und 64 ff. KVV; Art. 9 Abs. 4 und Art. 14 Abs. 1 lit. f HMG; Orphan Drug (Myozyme bei Morbus Pompe); Kostenübernahme ausserhalb der Spezialitätenliste; Wirtschaftlichkeitsprüfung. Dass arzneimittelrechtlich die Orphan-Drug-Zulassung für ein Medikament (hier: Myozyme) erfolgt ist, bedeutet nicht automatisch, dass dessen Einsatz einen hohen therapeutischen Nutzen darstellt, weil die Zulassung nach Art. 14 Abs. 1 lit. f HMG einen solchen nicht voraussetzt (E. 5.3). Die Frage, ob ein hoher therapeutischer Nutzen - als Voraussetzung für die Kostenübernahme ausserhalb der Spezialitätenliste (E. 5.1 und 5.2) - vorliegt, ist sowohl in allgemeiner Weise als auch bezogen auf den konkreten Einzelfall zu beurteilen (E. 6.4 und 6.5); in casu mangels...
... Ausnahmen von der Listenpflicht sind Medikamente gegen Krankheiten, die so selten sind, dass sich f... seien unverhältnismässig hoch im Vergleich zum therapeutischen Nutzen. Die Beschwerdegegnerin...
Regeste Art. 56 KVG; Wirtschaftlichkeit der Behandlung. Die Rechtsprechung gemäss BGE 130 V 377 ist dahingehend zu ändern, dass von der Rückerstattungspflicht nach Art. 56 Abs. 2 KVG nur die direkten Kosten des Arztes (einschliesslich der von ihm abgegebenen Medikamente) erfasst werden (E. 2.5.1-2.5.5). Der Ausschluss der veranlassten Kosten von der Rückerstattung ändert nichts daran, dass die Frage, ob das Wirtschaftlichkeitserfordernis erfüllt ist, aufgrund einer Gesamtbetrachtung im Sinne der mit BGE 133 V 37 begründeten Rechtsprechung zu beantworten ist und ein hoher Anteil an selber erbrachten statt ausgelagerten Leistungen zumindest im Sinne einer Praxisbesonderheit zu berücksichtigen ist (E. 2.5.6). **************************************** Regeste Art. 56 LAMal; économicité du ...
... Methode ist, dass sich das Vergleichsmaterial hinreichend ähnlich zusammensetzt und sich der Ve...
...Sie wurde noch am Unfalltag mit Medikamenten, einer Physiotherapieverordnung und einem Halskrag...November 2008 zeigte ein Vergleich der Ergebnisse seiner beiden MRI-Untersuchungen de...
Regeste Art. 12 Abs. 6 KUVG, Art. 5 Abs. 1 Vo VIII, Art. 6 Vf 10: Wirtschaftlichkeit von Arzneimitteln. - Für Preiserhöhungsbegehren gelten mit Bezug auf das Erfordernis der Wirtschaftlichkeit grundsätzlich die gleichen Kriterien wie für die erstmalige Aufnahme von Arzneimitteln in die Spezialitätenliste (Erw. 2b). - Die Praxis, wonach der Verkaufspreis für Importpräparate nicht um mehr als 25% höher sein darf als im Ursprungsland, stellt eine ergänzende Regel dar, welche an den übrigen Voraussetzungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit des Arzneimittels nichts ändert (Erw. 3b). - Bedeutung der Gestehungskosten im Rahmen der Wirtschaftlichkeitsprüfung (Erw. 5a). **************************************** Regeste Art. 12 al. 6 LAMA, art. 5 al. 1 Ord. VIII, art. 6 Ord. dép. 10: Caractère...
...12.40 im Vergleich zu andern Präparaten derselben Gruppe erheblich t...ber aus, welche der ergotaminhaltigen Medikamente bezüglich ihrer Wirksamkeit derjenigen des MIGRAL...
... Methode ist, dass sich das Vergleichsmaterial hinreichend ähnlich zusammensetzt und sich der Ve... auf den die Arzt- und die Medikamentenkosten und - soweit möglich - die veranlassten Kosten be...
... und die Haltung von Swissmedic, der "Medikamenten-Kontrollstelle des Bundes", eingegangen. 3.2. 3.2.... Thrombose-Risiko der neueren Pillen im Vergleich zu den älteren "wahrscheinlich" etwa dreimal höh...
...Medikamente und Therapien setzten auch in der Schulmedizin Wir... die alternativen Heilbehandlungen im Vergleich zu denjenigen der Schulmedizin benachteiligt würd...
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